Rechtsprechung
   BSG, 13.06.1989 - 2 RU 24/88   

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https://dejure.org/1989,23854
BSG, 13.06.1989 - 2 RU 24/88 (https://dejure.org/1989,23854)
BSG, Entscheidung vom 13.06.1989 - 2 RU 24/88 (https://dejure.org/1989,23854)
BSG, Entscheidung vom 13. Juni 1989 - 2 RU 24/88 (https://dejure.org/1989,23854)
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 08.04.1992 - 8 RKn 5/91

    Geringerer Anstieg des Rentenzahlbetrages von Ruhensrenten verfassungsgemäß

    Ab dem RAG 1984 stiegen dann auch die Unfallrenten nur noch entsprechend der Erhöhung der Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung nach Abzug des Eigenanteils des Rentners zum Krankenversicherungs-Beitrag (vgl § 579 Abs. 1 Satz 1 RVO idF des HBegleitG 1984; hierzu die Amtl Begründung BT-Drucks 10/335 S 58; zur Verfassungsmäßigkeit dieser Regelung BSG vom 13. Juni 1989 - 2 RU 24/88 -).

    Auch der Dynamisierungsverbund der Renten der gesetzlichen Renten- und der gesetzlichen Unfallversicherung gemäß § 579 RVO, §§ 7 bzw 6 der jeweiligen RAG ist nicht verfassungswidrig (vgl Urteil des BSG vom 13. Juni 1989, 2 RU 24/88).

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