Rechtsprechung
   BSG, 13.06.2007 - B 12 KR 39/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,11513
BSG, 13.06.2007 - B 12 KR 39/06 R (https://dejure.org/2007,11513)
BSG, Entscheidung vom 13.06.2007 - B 12 KR 39/06 R (https://dejure.org/2007,11513)
BSG, Entscheidung vom 13. Juni 2007 - B 12 KR 39/06 R (https://dejure.org/2007,11513)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen eines Beitritts zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) als freiwilliges Mitglied; Krankenbehandlung von nicht krankenversicherten Empfängern von laufenden Leistungen zum Lebensunterhalt und Hilfe in besonderen Lebenslagen; Leistungsrechtliche Gleichstellung von Sozialhilfeempfängern mit den Mitgliedern der GKV; Versicherungspflicht von Sozialhilfeempfängern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beitrittsrecht zur freiwilligen Versicherung in der Krankenversicherung bei Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2011 - L 20 SO 78/10

    Sozialhilfe

    Denn der Anspruch auf Krankenhilfe nach § 48 SGB XII stelle einen anderweitigen Anspruch i.S.d. genannten Vorschrift dar (Hinweis auf BT-Drs. 16/3100 S. 94; Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 13.6.2007 - B 12 KR 39/06 R; Peters in: Kasseler Kommentar, Sozialversicherungsrecht, § 5 SGB V Rn. 163/164).
  • SG Wiesbaden, 25.10.2007 - S 17 KR 248/07

    Krankenversicherung - Auffang-Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 für

    Ein anderweitiger Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall ist der Anspruch auf Hilfe bei Krankheit nach §§ 48ff. SGB XII oder nach § 264 SGB V (vgl. BT-Drucks. 16/3100 S. 94; BSG, Urteil vom 13. Juni 2007, Az.: B 12 KR 39/06 - Rn. 20).
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