Rechtsprechung
   BSG, 13.06.2013 - B 13 R 488/12 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,16973
BSG, 13.06.2013 - B 13 R 488/12 B (https://dejure.org/2013,16973)
BSG, Entscheidung vom 13.06.2013 - B 13 R 488/12 B (https://dejure.org/2013,16973)
BSG, Entscheidung vom 13. Juni 2013 - B 13 R 488/12 B (https://dejure.org/2013,16973)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,16973) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • LSG Berlin, 29.03.2000 - L 8 RA 16/99

    Anspruch auf Zulassung zur Nachentrichtung von freiwilligen Rentenbeiträgen nach …

    Auszug aus BSG, 13.06.2013 - B 13 R 488/12 B
    Abschließende Klarheit in die eine oder andere Richtung (Unterstreichung im Original) könne nur die Kenntnis des Inhalts der bereits im Vorprozess (Aktenzeichen S 6 RA 398/97 SG Köln = L 8 RA 16/99 LSG NRW) thematisierten Bescheide vom 07.03., 18.03.

    Die nun zu entscheidende Frage, ob sich eine für den Senat ausreichende Sicherheit aus der einzig verbliebenen Erkenntnisquelle, dem Inhalt der Vorprozessakten, ergab, war dem Kläger seit Mai 2011 bekannt; zu dem ihm damals in Kopie übersandten relevanten Akteninhalt gehörte auch sein Schriftsatz vom 30.11.1999 (Bl 76 der Akten S 6 RA 398/97 SG Köln / L 8 RA 16/99 LSG NRW).

  • BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …

    Auszug aus BSG, 13.06.2013 - B 13 R 488/12 B
    Das LSG hat dem Rechtsstreit keine Wendung gegeben, mit der er nach dem bisherigen Verlauf des Verfahren nicht rechnen musste; es hat seine Entscheidung nicht auf einen bis dahin unerörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt gestützt (vgl BSG vom 22.9.2009 - B 2 U 182/09 B, Juris RdNr 4 f; BVerfGE 84, 188, 190; 86, 133, 144 f;… Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl 2012, § 62 RdNr 8b mwN).

    Es gibt keinen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichtet, die Beteiligten vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene bestimmte Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern (vgl BSG vom 21.9.2006 - B 12 KR 24/06 B, Juris RdNr 9 und vom 5.3.2007 - B 4 RS 58/06 B, Juris RdNr 9; BVerfGE 86, 133, 145).

  • BVerfG, 29.05.1991 - 1 BvR 1383/90

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliche Gehör bei Überspannung der Anforderungen …

    Auszug aus BSG, 13.06.2013 - B 13 R 488/12 B
    Das LSG hat dem Rechtsstreit keine Wendung gegeben, mit der er nach dem bisherigen Verlauf des Verfahren nicht rechnen musste; es hat seine Entscheidung nicht auf einen bis dahin unerörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt gestützt (vgl BSG vom 22.9.2009 - B 2 U 182/09 B, Juris RdNr 4 f; BVerfGE 84, 188, 190; 86, 133, 144 f;… Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl 2012, § 62 RdNr 8b mwN).
     
  • BSG, 05.03.2007 - B 4 RS 58/06 B

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, Hinweispflicht des Gerichts

    Auszug aus BSG, 13.06.2013 - B 13 R 488/12 B
    Es gibt keinen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichtet, die Beteiligten vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene bestimmte Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern (vgl BSG vom 21.9.2006 - B 12 KR 24/06 B, Juris RdNr 9 und vom 5.3.2007 - B 4 RS 58/06 B, Juris RdNr 9; BVerfGE 86, 133, 145).
  • BSG, 22.09.2009 - B 2 U 182/09 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …

    Auszug aus BSG, 13.06.2013 - B 13 R 488/12 B
    Das LSG hat dem Rechtsstreit keine Wendung gegeben, mit der er nach dem bisherigen Verlauf des Verfahren nicht rechnen musste; es hat seine Entscheidung nicht auf einen bis dahin unerörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt gestützt (vgl BSG vom 22.9.2009 - B 2 U 182/09 B, Juris RdNr 4 f; BVerfGE 84, 188, 190; 86, 133, 144 f;… Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl 2012, § 62 RdNr 8b mwN).
  • BSG, 21.09.2006 - B 12 KR 24/06 B

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei der Nichtzulassungsbeschwerde …

    Auszug aus BSG, 13.06.2013 - B 13 R 488/12 B
    Es gibt keinen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichtet, die Beteiligten vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene bestimmte Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern (vgl BSG vom 21.9.2006 - B 12 KR 24/06 B, Juris RdNr 9 und vom 5.3.2007 - B 4 RS 58/06 B, Juris RdNr 9; BVerfGE 86, 133, 145).
  • BSG, 29.04.1997 - 4 RA 25/96

    Anrechnung der Beitragszeiten im Rahmen der Studentenversicherung der ehemaligen …

    Auszug aus BSG, 13.06.2013 - B 13 R 488/12 B
    Es hat jedoch im weiteren Verlauf die Frage aufgeworfen (Schreiben des Senats an die Beteiligten vom 23. und 25.3.2011), ob die vom Kläger vorgelegten Bescheide (vom 2.2.1983 und 1.3.1990) über die Bewertung der streitigen Zeiten nach dem FRG aufgehoben worden seien (Hinweis auf das Urteil des BSG vom 29.4.1997 - 4 RA 25/96).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2012 - L 18 (2) KN 230/09

    Rentenversicherung

    Auszug aus BSG, 13.06.2013 - B 13 R 488/12 B
    L 18 (2) KN 230/09 (LSG Nordrhein-Westfalen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht