Rechtsprechung
   BSG, 13.07.2017 - B 9 SB 42/17 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,29597
BSG, 13.07.2017 - B 9 SB 42/17 B (https://dejure.org/2017,29597)
BSG, Entscheidung vom 13.07.2017 - B 9 SB 42/17 B (https://dejure.org/2017,29597)
BSG, Entscheidung vom 13. Juli 2017 - B 9 SB 42/17 B (https://dejure.org/2017,29597)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Herabsetzung eines Grades der Behinderung; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Genügen der Darlegungspflicht; Entscheidungserheblichkeit der aufgeworfenen Rechtsfrage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Herabsetzung eines Grades der Behinderung; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Genügen der Darlegungspflicht; Entscheidungserheblichkeit der aufgeworfenen Rechtsfrage

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    Herabsetzung eines Grades der Behinderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 04.02.2019 - B 10 ÜG 10/18 B

    Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer

    Denn der Anspruch auf rechtliches Gehör soll verhindern, dass die Beteiligten durch eine Entscheidung überrascht werden, die auf Rechtsauffassungen, Tatsachen oder Beweisergebnissen beruht, zu denen sie sich nicht äußern konnten (siehe § 128 Abs. 2 SGG ) und sicherstellen, dass ihr Vorbringen vom Gericht zur Kenntnis genommen und in seine Erwägungen miteinbezogen wird (vgl BSG Beschluss vom 13.7.2017 - B 9 SB 42/17 B - Juris RdNr 7 mwN).
  • BSG, 02.08.2018 - B 10 ÜG 2/18 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Denn der Anspruch auf rechtliches Gehör soll verhindern, dass die Beteiligten durch eine Entscheidung überrascht werden, die auf Rechtsauffassungen, Tatsachen oder Beweisergebnissen beruht, zu denen sie sich nicht äußern konnten (s § 128 Abs. 2 SGG), und sicherstellen, dass ihr Vorbringen vom Gericht zur Kenntnis genommen und in seine Erwägungen mit einbezogen wird (BSG Beschluss vom 13.7.2017 - B 9 SB 42/17 B - Juris RdNr 7 mwN).
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