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   BSG, 13.08.2014 - B 6 KA 38/13 R   

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https://dejure.org/2014,20416
BSG, 13.08.2014 - B 6 KA 38/13 R (https://dejure.org/2014,20416)
BSG, Entscheidung vom 13.08.2014 - B 6 KA 38/13 R (https://dejure.org/2014,20416)
BSG, Entscheidung vom 13. August 2014 - B 6 KA 38/13 R (https://dejure.org/2014,20416)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de

    Vertragsärztliche Versorgung; Wirtschaftlichkeitsprüfung; Beschwerdeausschuss; Übersendung des Sitzungsprotokolls; Bekanntgabe eines Verwaltungsakts; Aufhebung nach Maßgabe der allgemeinen verfahrensrechtlichen Vorschriften

  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 SGB 10, § 39 Abs 1 S 1 SGB 10, § 39 Abs 1 S 2 SGB 10, § 44 SGB 10, §§ 44 ff SGB 10
    Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Beschwerdeausschuss - Übersendung des Sitzungsprotokolls - Bekanntgabe eines Verwaltungsakts - Aufhebung nach Maßgabe der allgemeinen verfahrensrechtlichen Vorschriften - Korrektur von Prüfbescheiden nach den ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Beschwerdeausschuss - Übersendung des Sitzungsprotokolls - Bekanntgabe eines Verwaltungsakts - Aufhebung nach Maßgabe der allgemeinen verfahrensrechtlichen Vorschriften - Korrektur von Prüfbescheiden nach den ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten des Vertragszahnarztrechts; Angelegenheiten des Vertragsarztrechts

  • kvbb.de (Kurzinformation)

    Arzneimittelregress

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BSG, 11.02.2015 - B 6 KA 15/14 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Berechnung der Komplexleistung für die Betreuung

    Anders als die Durchsetzung des hier in Rede stehenden Rückzahlungsanspruchs der Krankenkasse gegen die KÄV hängt die Rechtmäßigkeit von Honorarberichtigungen im Rechtsverhältnis zwischen KÄV und Vertragsarzt nicht allein von der sachlichen Fehlerhaftigkeit der Abrechnung nach § 106a Abs. 2 Satz 1 SGB V, sondern auch davon ab, dass die hierfür geltende vierjährige Ausschlussfrist noch nicht abgelaufen ist (vgl nur BSG SozR 4-2500 § 106a Nr. 12 RdNr 24 mwN) und Vertrauensschutzgesichtspunkte der Berichtigung nicht entgegenstehen (vgl hierzu jüngst BSG Urteil vom 13.8.2014 - B 6 KA 38/13 R - Juris RdNr 20 mwN, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2020 - L 8 BA 121/19
    Maßstab für die inhaltliche Auslegung dieser Verwaltungsakte ist der "Empfängerhorizont" eines verständigen Beteiligten, der die Zusammenhänge berücksichtigt, welche die Behörde nach ihrem wirklichen Willen (§ 133 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB) erkennbar einbezogen hat (vgl. hierzu: BSG Urt. v. 24.1.2018 - B 6 KA 48/16 R - juris Rn. 21; Urt. v. 13.8.2014 - B 6 KA 38/13 R - juris Rn. 13; Urt. v. 6.4.2011 - B 4 AS 119/10 R - juris Rn. 18; Senatsurt. v. 5.12.2018 - L 8 BA 95/18 - juris Rn. 110).
  • BSG, 19.03.2020 - B 1 KR 22/18 R

    Hat ein Krankenhaus Anspruch auf Vergütung des Zusatzentgeltes ZE82.14 für die

    (3) Auch die Voraussetzungen für die daneben weiterhin anwendbaren, allgemeinen, vom erkennenden Senat entwickelten Grundsätze für einen Off-Label-Use zu Lasten der GKV, die auch im Rahmen der stationären Versorgung gelten, liegen nicht vor (zu diesen Voraussetzungen vgl BSG Urteil vom 13.12.2016 - B 1 KR 1/16 R - BSGE 122, 170 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 28, RdNr 26 - IVIG; vgl zum Off-Label-Use aus jüngerer Zeit BSG Urteil vom 11.9.2018 - B 1 KR 36/17 R - juris RdNr 14 = GesR 2019, 38 - Avastin; vgl aus der Rspr des für das Vertragsarztrecht zuständigen 6. Senats zB BSG Urteil vom 13.8.2014 - B 6 KA 38/13 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 47 RdNr 31; zur Verfassungsmäßigkeit vgl BVerfG Beschluss vom 30.6.2008 - 1 BvR 1665/07 - BVerfGK 14, 46, 48 f = SozR 4-2500 § 31 Nr. 17 RdNr 10 f) .
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