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   BSG, 13.08.2014 - B 6 KA 38/13 R   

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https://dejure.org/2014,20416
BSG, 13.08.2014 - B 6 KA 38/13 R (https://dejure.org/2014,20416)
BSG, Entscheidung vom 13.08.2014 - B 6 KA 38/13 R (https://dejure.org/2014,20416)
BSG, Entscheidung vom 13. August 2014 - B 6 KA 38/13 R (https://dejure.org/2014,20416)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com
  • openjur.de

    Vertragsärztliche Versorgung; Wirtschaftlichkeitsprüfung; Beschwerdeausschuss; Übersendung des Sitzungsprotokolls; Bekanntgabe eines Verwaltungsakts; Aufhebung nach Maßgabe der allgemeinen verfahrensrechtlichen Vorschriften

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 SGB 10, § 39 Abs 1 S 1 SGB 10, § 39 Abs 1 S 2 SGB 10, § 44 SGB 10, §§ 44 ff SGB 10
    Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Beschwerdeausschuss - Übersendung des Sitzungsprotokolls - Bekanntgabe eines Verwaltungsakts - Aufhebung nach Maßgabe der allgemeinen verfahrensrechtlichen Vorschriften - Korrektur von Prüfbescheiden nach den ...

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten des Vertragszahnarztrechts; Angelegenheiten des Vertragsarztrechts

  • kvbb.de (Kurzinformation)

    Arzneimittelregress

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BSG, 11.02.2015 - B 6 KA 15/14 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Berechnung der Komplexleistung für die Betreuung

    Anders als die Durchsetzung des hier in Rede stehenden Rückzahlungsanspruchs der Krankenkasse gegen die KÄV hängt die Rechtmäßigkeit von Honorarberichtigungen im Rechtsverhältnis zwischen KÄV und Vertragsarzt nicht allein von der sachlichen Fehlerhaftigkeit der Abrechnung nach § 106a Abs. 2 Satz 1 SGB V, sondern auch davon ab, dass die hierfür geltende vierjährige Ausschlussfrist noch nicht abgelaufen ist (vgl nur BSG SozR 4-2500 § 106a Nr. 12 RdNr 24 mwN) und Vertrauensschutzgesichtspunkte der Berichtigung nicht entgegenstehen (vgl hierzu jüngst BSG Urteil vom 13.8.2014 - B 6 KA 38/13 R - Juris RdNr 20 mwN, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen) .
  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2019 - L 10 BA 1824/18

    Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status - Tätigkeit als

    Ohnehin gilt § 49 SGB X nur für den Fall der rechtzeitigen Anfechtung nach Erlass des Verwaltungsaktes (BSG, Urteil vom 09.06.1999, B 6 KA 76/97 R, u.a. in juris, dort Rdnr. 32) und damit nicht nach einmal eingetretener Bestandskraft (vgl. BSG, Urteil vom 13.08.2014, B 6 KA 38/13 R, u.a. in juris, dort Rdnr. 24 f.).
  • BSG, 29.11.2017 - B 6 KA 33/16 R

    Vertragsarzt - Honorarabrechnung für belegärztlich erbrachte stationäre

    Das ist revisionsgerichtlich nicht zu beanstanden (zu den Maßstäben einer Überprüfung der Auslegung durch das Revisionsgericht s BSG Urteil vom 13.8.2014 - B 6 KA 38/13 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 47 RdNr 17 mwN) .

    Im Rahmen einer Auslegung nach den Erkenntnismöglichkeiten eines verständigen und hier zudem vertragsarztrechtlich informierten Empfängers des Bescheids (sog Empfängerhorizont - vgl BSG Urteil vom 13.8.2014 - B 6 KA 38/13 R, aaO) kann vielmehr kein Verstoß gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze darin gesehen werden, dass das LSG angenommen hat, die Beklagte habe mit dieser Formulierung die gesetzlichen und vertraglichen Rahmenbedingungen einer belegärztlichen Tätigkeit nach den Vorgaben des Krankenhausplans umsetzen wollen.

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