Rechtsprechung
   BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte - medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in einem umfassenden Sinne - stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie als eigenständige (isolierte) Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung - Anspruch für Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung als eigenständige Leistung zur medizinischen Rehabilitation

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Leistungen zur medizinischen Rehabilitation; Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte; medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in einem umfassenden Sinne; stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie als eigenständige (isolierte) Leistung der gesetzlichen Krank

  • Bundessozialgericht

    Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte - medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in einem umfassenden Sinne - stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie als eigenständige (isolierte) Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung - Anspruch für Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung als eigenständige Leistung zur medizinischen Rehabilitation

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 1 S 2 SGB 5, § 32 SGB 5, § 39 Abs 1 SGB 5, § 40 Abs 1 SGB 5, § 40 Abs 2 SGB 5
    Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte - medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in einem umfassenden Sinne - stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie als eigenständige (isolierte) Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung - Anspruch für Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung als eigenständige Leistung zur medizinischen Rehabilitation

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Erstattung der Kosten für eine Arbeitstherapie durch die gesetzliche Krankenversicherung bei psychischer Erkrankung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch für Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung als eigenständige Leistung auf medizinische Rehabilitation in Sinne einer Arbeitstherapie; Anspruch auf Arbeitstherapie; Erstattungsanspruch des Rentenversicherungsträgers

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Arbeitstherapie; Erstattungsanspruch des Rentenversicherungsträgers; Anspruch für Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung als eigenständige Leistung zur medizinischen Rehabilitation

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitstherapie; Erstattungsanspruch des Rentenversicherungsträgers; Anspruch für Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung als eigenständige Leistung zur medizinischen Rehabilitation

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 109, 122



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Wird zitiert von ... (17)  

  • BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 25/15 R  

    Krankenversicherung - Antrag auf Krankenbehandlung (hier Psychotherapie) -

    Andererseits erstreckt sich dieser Leistungsbegriff in der Regelung des § 13 Abs. 3a S 9 SGB V - bei einem Antrag auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in einem engeren Sinne - nur auf die Leistungen zur medizinischen Reha im Sinne des SGB V. Das sind insbesondere die dort als solche bezeichneten Leistungen (§ 40 SGB V) , aber auch zB teilweise Arbeitstherapie (vgl zB BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, RdNr 21 ff, 26 mwN) .
  • BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 12/12 R  

    Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Kostenerstattung - Auswahlermessen

    Grundsätzlich bedarf es zudem eines Antrags des Versicherten (vgl § 19 S 1 SGB IV und hierzu BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, RdNr 11).
  • BSG, 17.11.2015 - B 1 KR 20/15 R  

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf medizinisch nicht erforderliche

    Dies gilt selbst für Leistungen wie die Beschäftigungs- und die Arbeitstherapie, die eine Nähe zu Eingliederungsleistungen aufweisen, aber nur insoweit dem GKV-Leistungskatalog zuzurechnen sind, als sie gezielt zur Bekämpfung der Krankheit im Rahmen einer ärztlich angeleiteten und überwachten Behandlung eingesetzt werden (vgl BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, RdNr 21 ff) .
  • BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 44/12 R  

    Krankenversicherung - Systemversagen bei objektiv willkürlicher Nichtempfehlung

    Es stellte den Leistungsantrag nach den Feststellungen des LSG (vgl § 163 SGG) namens und in Vollmacht der Klägerin (vgl § 13 Abs. 1 S 1 SGB X; vgl auch BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, RdNr 12 f).
  • BSG, 08.09.2015 - B 1 KR 36/14 R  

    Krankenversicherung - rechtlich unselbstständige Eigeneinrichtung einer

    Über den Anspruch eines Versicherten gegen eine KK auf Unterstützung bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen nach § 66 SGB V (idF durch Art. 2 Nr. 2 Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20.2.2013, BGBl I 277) entscheidet die KK auf Antrag (§ 19 S 1 SGB IV) durch Verwaltungsakt (vgl zum Grundsatz zB BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, RdNr 11; BSGE 113, 231 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 7, RdNr 10) .
  • BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 53/12 R  

    Krankenversicherung - Reichweite des Anspruchs auf Kostenerstattung -

    Grundsätzlich bedarf es zudem eines Antrags des Versicherten (vgl § 19 S 1 SGB IV und hierzu BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, RdNr 11).
  • LSG Bayern, 28.06.2016 - L 5 KR 323/14  

    Hilfsmittel - Beinprothesenversorung nach Genehmigungsfiktion

    Andererseits bezieht sich der Leistungsbegriff in der Regelung des § 13 Abs. 3a S. 9 SGB V - bei einem Antrag auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in einem engeren Sinne - nur auf die Leistungen zur medizinischen Reha im Sinne des SGB V. Das sind insbesondere die dort als solche bezeichneten Leistungen (§ 40 SGB V), aber auch z. B. teilweise Arbeitstherapie (vgl. z. B. BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, Rn. 21 ff, 26 m. w. N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 10.10.2017 - L 11 KR 131/16  

    Krankenversicherung - Leistungen zur stationären medizinischen Rehabilitation -

    § 14 Abs. 4 Satz 1 und 2 SGB IX trifft nach seinem Sinn und Zweck sowie dem Regelungssystem für zweitangegangene Rehabilitationsträger eine Spezialregelung gegenüber § 102 SGB X. Dieser spezielle Anspruch geht den allgemeinen Erstattungsansprüchen nach dem SGB X vor (BSG 13.09.2011, B 1 KR 25/10 R, BSGE 109, 122).

    Der Senat entnimmt den Gesamtumständen, dass die Rehaklinik namens und in Vollmacht für die Versicherte gehandelt hat (zum Erfordernis einer Antragstellung für einen Anspruch nach § 14 Abs. 4 Satz 1 SGB IX ausführlich BSG 13.09.2011, B 1 KR 25/10 R, BSGE 109, 122).

    In diesem Sinne "zuständig" ist ein Träger, der ohne die Regelung in § 14 SGB IX zuständig wäre und von dem der Versicherte die gewährte Maßnahme hätte beanspruchen können (BSG 13.09.2011, B 1 KR 25/10 R, BSGE 109, 122 mwN).

  • LSG Hessen, 30.01.2018 - L 3 U 56/15  

    Gesetzliche Unfallversicherung

    § 14 Abs. 4 SGB IX trifft nach seinem Sinn und Zweck sowie dem Regelungssystem für zweitangegangene Rehabilitationsträger eine Spezialregelung gegenüber § 102 SGB X und geht den allgemeinen Erstattungsansprüchen nach dem SGB X vor (vgl. BSG, Urteil vom 13. September 2011 - B 1 KR 25/10 R - juris Rdnr. 10 m. w. N.).
  • BVerwG, 22.06.2017 - 5 C 3.16  

    Zum Verhältnis von § 14 Abs. 4 Satz 1 SGB IX und § 89c Abs. 1 Satz 1 SGB VIII

    Im Einklang damit vermittelt § 14 Abs. 4 Satz 1 SGB IX dem zweitangegangenen Rehabilitationsträger einen Erstattungsanspruch als notwendiges Korrelat dafür, dass er die erforderlichen Rehabilitationsleistungen bei Bestehen eines entsprechenden Rehabilitationsbedarfs zu erbringen hat, obwohl er der Auffassung ist, hierfür nicht zuständig zu sein (BSG, Urteile vom 26. Juni 2007 - B 1 KR 34/06 R - BSGE 98, 267 Rn. 16 und 19, vom 20. Oktober 2009 - B 5 R 44/08 R - BSGE 104, 294 Rn. 12 und 16, vom 13. September 2011 - B 1 KR 25/10 R - BSGE 109, 122 Rn. 10 und vom 8. März 2016 - B 1 KR 27/15 R - SGb 2017, 281 m.w.N.).
  • SG Berlin, 19.10.2016 - S 89 KR 2036/15  

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Genehmigungsfiktion - Zuordnung von

  • LSG Baden-Württemberg, 24.04.2015 - L 8 AL 2430/12  

    Erstattungsrechtsstreit - Kosten für die Elektrikerausbildung eines behinderten

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2012 - L 5 KR 542/11  

    Krankenversicherung

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.07.2012 - L 2 R 195/12  

    Rentenversicherung - medizinische Leistungen zur Rehabilitation -

  • SG Aachen, 21.06.2016 - S 13 KR 292/14  

    Versorgung mit einer myoelektrischen Unterarmprothese durch die Krankenkasse

  • SG Kassel, 07.02.2012 - S 12 SO 5/12  

    Einstweiliger Rechtsschutz - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

  • BSG, 30.03.2012 - B 1 KR 98/11 B  
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