Rechtsprechung
   BSG, 13.10.1992 - 4 RA 24/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,1073
BSG, 13.10.1992 - 4 RA 24/91 (https://dejure.org/1992,1073)
BSG, Entscheidung vom 13.10.1992 - 4 RA 24/91 (https://dejure.org/1992,1073)
BSG, Entscheidung vom 13. Januar 1992 - 4 RA 24/91 (https://dejure.org/1992,1073)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 71, 163
  • DÖV 1994, 486



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Wird zitiert von ... (27)  

  • BSG, 22.11.2011 - B 4 AS 204/10 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - schulrechtliche

    Bei dem danach heranzuziehenden Landesschulrecht handelt es sich, wenn die Vorinstanz über dessen Bestehen und Inhalt befunden hat, zwar um irrevisibles Recht, dessen Auslegung das BSG grundsätzlich bindet (s nur BSG vom 5.5.2010 - B 6 KA 6/09 R - BSGE 106, 110 = SozR 4-2500 § 106 Nr. 27; vgl auch BSG vom 1 3.10.1992 - 4 RA 24/91 - BSGE 71, 163 = SozR 3-5050 § 15 Nr. 4; BSG vom 29.1.2008 - B 5a/5 R 20/06 R - BSGE 100, 1 = SozR 4-3250 § 33 Nr. 1).
  • BSG, 07.12.2004 - B 2 U 43/03 R

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - forstwirtschaftliche Unfallversicherung

    In einem solchen Fall kann das Revisionsgericht, das die Vereinbarkeit des dem Verwaltungshandeln zugrunde liegenden Satzungsrechts mit höherrangigem Bundesrecht zu überprüfen hat, nach seiner Wahl die Sache an das Tatsachengericht zurückverweisen oder unter Anwendung des irrevisiblen Rechts selbst entscheiden (übereinstimmende Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes; vgl BSGE 71, 163, 165 = SozR 3-5050 § 15 Nr. 4 S 11; BSGE 77, 53, 59 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 33 S 190 mwN; BSG SozR 3-5520 § 31 Nr. 8 S 29; BVerwGE 78, 347, 351; BVerwG NVwZ 1991, 570, 571; BGH NJW 1967, 1325; BGH NJW-RR 1993, 13, 14; Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 3. Aufl 2002, Kap IX RdNr 301 mwN; Lüdtke in: Handkommentar zum SGG, 2003, § 162 RdNr 9 mwN).
  • BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 32/04 R

    Krankenversicherung - Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung - Entscheidung

    Auch wenn es sich bei den von der Beklagten insoweit im Revisionsverfahren eingereichten schleswig-holsteinischen Verträgen vom 31. März 1995 um nicht revisibles Recht handelt, dürfen diese vom Senat berücksichtigt werden, weil das LSG sie offenbar übersehen hat (vgl dazu allgemein zB BSGE 71, 163, 165 = SozR 3-5050 § 15 Nr. 4 mwN; Meyer-Ladewig, aaO, § 162 RdNr 6a mwN).
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