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   BSG, 13.10.2005 - B 10 LW 2/05 R   

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https://dejure.org/2005,10157
BSG, 13.10.2005 - B 10 LW 2/05 R (https://dejure.org/2005,10157)
BSG, Entscheidung vom 13.10.2005 - B 10 LW 2/05 R (https://dejure.org/2005,10157)
BSG, Entscheidung vom 13. Oktober 2005 - B 10 LW 2/05 R (https://dejure.org/2005,10157)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Befreiung von der Versicherungspflicht in der Alterssicherung der Landwirte; Statuserhaltung trotz der Unterschreitung der Geringfügigkeitsgrenze; Verstetigung auch von nicht endgültigen Befreiungen; Abweichungen von der Befreiungsmöglichkeit aus Vertrauensschutzgründen; ...

  • Judicialis

    ALG § 85 Abs 6; ; ALG § 3 Abs 1 Nr 1; ; ALG § 3 Abs 1 Nr 2; ; ALG § 3 Abs 1 Nr 3; ; ALG § 3 Abs 1 Nr 4; ; ALG § 3 Abs 3; ; ALG § 17 Abs 1 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befreiung von der Versicherungspflicht in der Alterssicherung der Landwirte

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 17.04.2002 - B 10 LW 4/01 R

    Alterssicherung der Landwirte - Befreiung - Versicherungspflicht - Ehegatte eines

    Auszug aus BSG, 13.10.2005 - B 10 LW 2/05 R
    Wenn der Gesetzgeber hier ein Fortbestehen der nach § 85 Abs. 3 oder 4 ALG erfolgten Befreiungen nicht ausdrücklich angeordnet hat, so liegt dies daran, dass es sich dabei um Befreiungstatbestände handelt, die von vornherein auf Dauer angelegt sind (vgl dazu BSG SozR 3-5868 § 1 Nr. 5).
  • BSG, 05.10.2006 - B 10 LW 6/05 R

    Alterssicherung der Landwirte - Befreiung von der Versicherungspflicht -

    Die Befreiung von der Versicherungspflicht erfolgt nach § 3 Abs. 1 ALG jeweils nur, "solange" einer der dort geregelten Tatbestände vorliegt (vgl nur Senatsurteile vom 13. Oktober 2005 - B 10 LW 2/05 R -, GVLAK RdSchr AH 2/2006, Die Beiträge, Beilage 2006, 157; vom 7. Dezember 2000, SozR 3-5868 § 85 Nr. 4 S 26; vom 1. Februar 2000 - B 10 LW 24/98 R -).
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