Rechtsprechung
   BSG, 13.11.2012 - B 1 KR 10/12 R   

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https://dejure.org/2012,47453
BSG, 13.11.2012 - B 1 KR 10/12 R (https://dejure.org/2012,47453)
BSG, Entscheidung vom 13.11.2012 - B 1 KR 10/12 R (https://dejure.org/2012,47453)
BSG, Entscheidung vom 13. November 2012 - B 1 KR 10/12 R (https://dejure.org/2012,47453)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Beauftragung des MDK zur Prüfung der Erforderlichkeit künftiger weiterer stationärer Behandlung zwecks Erteilung einer Kostenübernahmeerklärung - kein gezielter Prüfauftrag zur Abrechnungsminderung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Beauftragung des MDK zur Prüfung der Erforderlichkeit künftiger weiterer stationärer Behandlung zwecks Erteilung einer Kostenübernahmeerklärung - kein gezielter Prüfauftrag zur Abrechnungsminderung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 12 Abs 1 SGB 5, § 39 Abs 1 SGB 5, § 69 S 4 SGB 5 vom 26.03.2007, § 275 Abs 1 Nr 1 SGB 5, § 275 Abs 1c S 2 SGB 5
    Krankenversicherung - Krankenhaus - Beauftragung des MDK zur Prüfung der Erforderlichkeit künftiger weiterer stationärer Behandlung zwecks Erteilung einer Kostenübernahmeerklärung - kein gezielter Prüfauftrag zur Abrechnungsminderung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine stationäre Krankenhausbehandlung; Umfang der Aufwandspauschale bei MDK-Prüfungen über die Verweildauer

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 275 Abs. 1c; SGB V § 39
    Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine stationäre Krankenhausbehandlung; Aufwandspauschale bei MDK-Prüfungen über die Verweildauer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • SG Detmold, 31.03.2016 - S 3 KR 182/15

    Zahlung einer Aufwandspauschale für die Prüfung eines Behandlungsfalls durch den

    Ein Vorverfahren war mithin nicht durchzuführen; die Einhaltung einer Klagefrist war nicht geboten (vgl. BSG Urteil vom 13.11.2012, B 1 KR 10/12 R, SozR 4-2500 § 275 Nr. 6; BSG Urteil vom 23.07.2002, B 3 KR 64/01 R, SozR 3-2500 § 112 Nr. 3).
  • LSG Hessen, 29.11.2012 - L 8 KR 118/10

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Einschaltung des Medizinischen Dienstes der

    Aus dem Wortlaut dieser Norm ergeben sich drei Grundvoraussetzungen für einen Anspruch auf eine Aufwandspauschale nach § 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V. Zwingend ist zunächst, dass der Krankenkasse eine Schluss- oder auch Zwischenrechnung des Krankenhauses vorgelegen hat (vgl. BSG, Urteil vom 16.05.2012, B 3 KR 12/11 R, juris Rn. 15; vgl. dazu auch die Terminsberichte zu den Entscheidungen des BSG vom 13.11.2012, B 1 KR 10/12 R, und vom 22.11.2012, B 3 KR 20/12 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.09.2013 - L 1 KR 161/11

    Fallpauschale - DRG - Krankenhaus - Verlegung - obere Grenzverweildauer -

    Auf die in § 8 Abs. 4 Satz 3 des Vertrags über allgemeine Bedingungen der Krankenhausbehandlung zwischen der Beklagten und der Landeskrankenhausgesellschaft Brandenburg vereinbarte Verpflichtung, grundsätzlich eine Verlängerungsanzeige zu übermitteln, wenn absehbar ist, dass die Behandlungsdauer im Rahmen einer Fallpauschale die Grenzverweildauer übersteigt, kommt es in diesem Zusammenhang nicht an: Diese Übermittlungspflicht hat den Sinn, der Krankenkasse ähnlich wie bei der erstmaligen Anforderung einer Kostenübernahmeerklärung zu ermöglichen, noch während des Aufenthaltes des Versicherten im Krankenhaus die medizinische Notwendigkeit der Behandlung zu überprüfen (vgl. BSG Urt. v. 13.11.2012 - B 1 KR 10/12 R - juris Rn. 8).
  • SG Augsburg, 30.08.2013 - S 12 KR 244/13

    Rechtmäßigkeit der Untersagung einer routinemäßigen Prüfung von

    Das Bundessozialgericht (BSG) habe auch zuletzt in seinem Urteil vom 13.11.2012 - B 1 KR 10/12 R - eine nahezu routinemäßig erfolgende Prüfungseinleitung als rechtsmissbräuchlich beziehungsweise rechtswidrig im Grenzbereich hin bis zum Rechtsmissbrauch angesehen.

    Aus der Entscheidung des BSG vom 13.11.2012 - B 1 KR 10/12 R - ergäbe sich nur, dass das Gesetz für die Fälle der Abrechnungsprüfung, die nicht zur Minderung des Abrechnungsbetrages führen, als einzige Konsequenz die Zahlung der Aufwandspauschale vorsehe, aber nicht - wie von der Antragstellerin begehrt - die Untersagung oder Einschränkung der Anzahl der MDK-Prüfungen.

  • SG Reutlingen, 13.02.2019 - S 1 KR 3118/17
    Das BSG habe in seiner Entscheidung vom 13.11.2012 (B 1 KR 10/12 R) festgestellt, dass eine Aufwandspauschale nicht zu entrichten sei, wenn der Prüfauftrag nicht die gezielte Prüfung einer in der Vergangenheit erteilten Abrechnung zum Gegenstand habe.

    Dabei bestehen bei der Prüfung von Krankenhausabrechnungen nach zutreffender Rechtsprechung sowohl des 3. als auch des 1. Senats des BSG (Urteile vom 16.05.2012 - B 3 KR 14/11 R - und vom 13.11.2012 - B 1 KR 10/12 R - beide juris -) im Verhältnis zwischen Krankenhäusern, Krankenkassen und dem SMD Auskunfts- und Prüfpflichten auf 3 Ebenen.

  • SG Detmold, 04.02.2016 - S 24 KR 380/15

    Zahlung einer Aufwandspauschale für ein sozialmedizinisches Gutachten durch den

    Ein Vorverfahren war mithin nicht durchzuführen; die Einhaltung einer Klagefrist war nicht geboten (vgl. BSG Urteil vom 13.11.2012 - B 1 KR 10/12 R -, juris Rn. 7; BSG Urteil vom 23.07.2002 - B 3 KR 64/01 R -, juris Rn. 13).
  • SG Reutlingen, 13.02.2019 - S 1 KR 3133/17
    Dabei bestehen bei der Prüfung von Krankenhausabrechnungen nach zutreffender Rechtsprechung sowohl des 3. als auch des 1. Senats des BSG (Urteile vom 16.05.2012 - B 3 KR 14/11 R - und vom 13.11.2012 - B 1 KR 10/12 R - beide juris -) im Verhältnis zwischen Krankenhäusern, Krankenkassen und dem SMD Auskunfts- und Prüfpflichten auf drei Ebenen.
  • SG Reutlingen, 13.02.2019 - S 1 KR 243/18
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