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   BSG, 13.11.2017 - B 10 ÜG 15/17 B   

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https://dejure.org/2017,46561
BSG, 13.11.2017 - B 10 ÜG 15/17 B (https://dejure.org/2017,46561)
BSG, Entscheidung vom 13.11.2017 - B 10 ÜG 15/17 B (https://dejure.org/2017,46561)
BSG, Entscheidung vom 13. November 2017 - B 10 ÜG 15/17 B (https://dejure.org/2017,46561)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160 Abs 2 Nr 2 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 198 Abs 1 S 1 GVG, § 198 Abs 6 Nr 1 GVG
    Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - verdeckter Rechtssatz - Erforderlichkeit einer deduktiven Ableitung - überlanges Gerichtsverfahren - Vorbereitungs- und Bedenkzeit von 12 Monaten pro Instanz - Abzug von 24 Monaten von der Gesamtverfahrensdauer - mittelbare ...

  • Wolters Kluwer

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung einer Divergenz bei der Behauptung eines verdeckten Rechtssatzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entschädigung wegen überlanger Dauer eines Gerichtsverfahrens; Divergenzrüge; Formgerechte Darlegung einer Divergenz; Entscheidungstragende abstrakte Rechtssätze

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.11.2019 - L 38 SF 323/18

    Überlanges Gerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Gerichtsbescheid -

    Allerdings ist auch zu berücksichtigen, dass Zeiten fehlender Verfahrensförderung durch das Gericht in bestimmten Verfahrensabschnitten in davor oder danach liegenden Verfahrensabschnitten ausgeglichen werden können (vgl BSG, Urteile vom 3. September 2014 - B 10 ÜG 2/13 R - Rn 43, - B 10 ÜG 9/13 R - Rn 43, - B 10 ÜG 12/13 R - Rn 51, - B 10 ÜG 2/14 R - Rn 44 - jeweils juris; vgl auch den auf eine entsprechende NZB ergangenen Beschluss des BSG vom 13. November 2017 - B 10 ÜG 15/17 B - juris - Rn 7).
  • BSG, 17.06.2019 - B 9 V 19/19 B

    Gewährung von Leistungen nach dem OEG

    Denn die angefochtene Entscheidung des LSG ist nicht von höchstrichterlicher Rechtsprechung abgewichen (vgl BSG Beschluss vom 13.11.2017 - B 10 ÜG 15/17 B - Juris RdNr 6f).
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