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   BSG, 13.12.2000 - B 5 RJ 42/99 R   

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https://dejure.org/2000,2624
BSG, 13.12.2000 - B 5 RJ 42/99 R (https://dejure.org/2000,2624)
BSG, Entscheidung vom 13.12.2000 - B 5 RJ 42/99 R (https://dejure.org/2000,2624)
BSG, Entscheidung vom 13. Dezember 2000 - B 5 RJ 42/99 R (https://dejure.org/2000,2624)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    GG Art 3 Abs 1; ; RRG 1992 Art 20; ; AbkG Polen RV/UV Art 2 Abs 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abkommenszeiten nach Beitragserstattung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BSG, 23.04.2015 - B 5 RE 19/14 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - selbständiger Ergotherapeut -

    Ebenso wenig ist hierdurch die früher eigenständig getroffene Regelung zur Feststellung von Versicherungsfreiheit zumindest sinngemäß in der Weise betroffen, dass für einen verständigen, objektiven Erklärungsempfänger aus sonstigen Umständen klar zum Ausdruck kommen könnte, dass der bisherige Verwaltungsakt nicht mehr gelten soll (vgl BSG Urteil vom 13.12.2000 - B 5 RJ 42/99 R - Juris RdNr 15 mwN) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.04.2013 - L 22 R 1149/11

    Versicherungspflicht - wesentliche Änderung - Ergotherapeutin -

    Es genügt, wenn aus den Formulierungen, Hinweisen und Auskünften des Verwaltungsaktes für einen verständigen, objektiven Erklärungsempfänger klar erkennbar zum Ausdruck kommt, dass der bisherige Verwaltungsakt nicht mehr gelten soll (BSG, Urteil vom 13. Dezember 2000 - B 5 RJ 42/99 R, zitiert nach juris; BSG, Urteil vom 24. Februar 1999 - B 5 RJ 32/98 R, zitiert nach juris; jeweils in Abgrenzung zu BSG, Urteil vom 16. Dezember 1997 - 4 RA 56/96, zitiert nach juris und BSG, Urteil vom 29. April 1997 - 4 RA 25/96, zitiert nach juris jeweils zur Aufhebung eines Bescheides über eine bewilligte Leistung).
  • LSG Bayern, 24.07.2012 - L 6 R 421/11

    Zur Bindungswirkung von Feststellungsbescheiden im Kontenklärungsverfahren

    Eine datumsmäßige Benennung früherer Bescheide muss insoweit nicht ausdrücklich vorgenommen werden, sie kann auch konkludent durch einen hinreichend deutlichen Verwaltungsakt erfolgen, soweit aus den Formulierungen, Hinweisen und Auskünften im Verwaltungsverfahren für einen verständigen Erklärungsempfänger zum Ausdruck kommt, dass eine zunächst bindend festgestellte Zeit in einem angegebenen Umfang für die Berechnung einer Rente nicht mehr berücksichtigt werden kann (BSG vom 13.12.2000, Az.: 5 RJ 42/99 R; LSG Berlin-Brandenburg vom 16.03.2011, Az: L 16 R 758/10).
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