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   BSG, 13.12.2000 - B 9 VS 1/00 R   

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https://dejure.org/2000,1810
BSG, 13.12.2000 - B 9 VS 1/00 R (https://dejure.org/2000,1810)
BSG, Entscheidung vom 13.12.2000 - B 9 VS 1/00 R (https://dejure.org/2000,1810)
BSG, Entscheidung vom 13. Dezember 2000 - B 9 VS 1/00 R (https://dejure.org/2000,1810)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Wehrdienstbeschädigung - Schädigung - Unfall während der Ausübung des Wehrdienstes - innere Ursache - äußere Einwirkung - haftungsbegründende Kausalität - Gleichzeitigkeit - gesetzliche Unfallversicherung -

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtsvorgänger - Berufssoldat der Bundeswehr - Herzinfarkt - Halswirbelsäulenverletzung - Soldatenversorgungsgesetz - Gewährung von Leistungen - Ablehnugsbescheid - Gesundheitsstörungen - Wehrdienstbeschädigungsfolgen - Gewährung von Ausgleich - Unfall

  • Judicialis

    SVG § 81 Abs 1 2. Alt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftungsbegründende Kausalität bei Wehrdienstbeschädigungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Entscheidungsanmerkung)

    Sturzverletzungen wegen eines Herzinfarktes gelten als Wehrdienstbeschädigung - innere Ursache - äußere Einwirkung - Abgrenzung zur gesetzlichen Unfallversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 87, 194
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • LSG Bayern, 06.12.2018 - L 20 VJ 3/17

    Nachweis des Primärschadens im Vollbeweis erforderlich

    Demgegenüber gilt für den (mindestens) zweifachen ursächlichen Zusammenhang der (mindestens) drei Glieder der Kausalkette nach § 61 Satz 1 IfSG ein gegenüber dem Vollbeweis abgeschwächter Beweismaßstab - nämlich der der Wahrscheinlichkeit im Sinne der Theorie der wesentlichen Bedingung (vgl. auch § 1 Abs. 3 BVG; siehe auch BSG, Urteile vom 13.12.2000, B 9 VS 1/00 R, vom 29.04.2010, B 9 VS 2/09 R, und vom 07.04.2011, B 9 VJ 1/10 R; Bayer. LSG, Urteile vom 31.07.2012, L 15 VJ 9/09, und vom 06.12.2017, L 20 VJ 3/05).
  • LSG Bayern, 18.05.2017 - L 20 VJ 5/11

    Kein Anspruch auf Impfschadensversorgung wegen nicht nachgewiesener

    Für die Kausalität als haftungsbegründende (zwischen Impfung und gesundheitlicher Schädigung) und haftungsausfüllende (zwischen gesundheitlicher Schädigung und Impfschaden) gilt dagegen ein gegenüber dem Vollbeweis abgeschwächter Beweismaßstab - nämlich der der Wahrscheinlichkeit im Sinne der Theorie der wesentlichen Bedingung (vgl. auch § 1 Abs. 3 BVG; siehe auch BSG Urteil vom 29.04.2010, B 9 VS 2/09 R, juris Rn. 46; BSG Urteil vom 13.12.2000, B 9 VS 1/00 R, juris Rn. 22f.; BSG Urteil vom 07.04.2011, B 9 VJ 1/10 R, juris Rn. 38 und Bayerisches Landessozialgericht - BayLSG Urteil vom 31.07.2012, L 15 VJ 9/09, juris Rn. 33 ff.).
  • LSG Bayern, 11.07.2018 - L 20 VJ 7/15

    Gerichtlicher Sachverständiger, Impfschäden

    Demgegenüber gilt für den (mindestens) zweifachen ursächlichen Zusammenhang der (mindestens) drei Glieder der Kausalkette nach § 61 Satz 1 IfSG ein gegenüber dem Vollbeweis abgeschwächter Beweismaßstab - nämlich der der Wahrscheinlichkeit im Sinne der Theorie der wesentlichen Bedingung (vgl. auch § 1 Abs. 3 BVG; siehe auch BSG, Urteile vom 13.12.2000, B 9 VS 1/00 R, vom 29.04.2010, B 9 VS 2/09 R, und vom 07.04.2011, B 9 VJ 1/10 R; Bayer. LSG, Urteil vom 31.07.2012, L 15 VJ 9/09).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 07.08.2008 - L 7 VS 3/07

    Handlungsbefugnis der Verwaltung als Voraussetzung eines Verwaltungsaktes; Umfang

    Nach der auch für § 81 Abs. 1 SVG geltenden Begriffsbestimmung des § 8 Abs. 1 Satz 2 des Siebten Buchs des Sozialgesetzbuchs (SGB VII) sind nur zeitlich begrenzte Ereignisse Unfälle (vgl. BSG v. 13.12.2000 - B 9 VS 1/00 R - SozR 3-3200 § 81 Nr. 18, S. 80).
  • LSG Bayern, 07.09.2018 - L 20 VJ 12/17

    Sozialgerichtsverfahren: Zu der Frage der Ermessensausübung hinsichtlich einer

    Demgegenüber gilt für den (mindestens) zweifachen ursächlichen Zusammenhang der (mindestens) drei Glieder der Kausalkette nach § 61 Satz 1 IfSG ein gegenüber dem Vollbeweis abgeschwächter Beweismaßstab - nämlich der der Wahrscheinlichkeit im Sinne der Theorie der wesentlichen Bedingung (vgl. auch § 1 Abs. 3 BVG; siehe auch BSG, Urteile vom 13.12.2000, B 9 VS 1/00 R, vom 29.04.2010, B 9 VS 2/09 R, und vom 07.04.2011, B 9 VJ 1/10 R; Bayer. LSG, Urteil vom 31.07.2012, L 15 VJ 9/09).
  • LSG Sachsen, 10.12.2003 - L 6 V 5/02

    Anerkennung einer Funktionsbehinderung der Wirbelsäule mit einem einzelnen Grad

    So heißt es bei Schönberger/Mehrtens/Valentin (Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 6. Auflage 1998, S. 67), hiermit solle lediglich ausgedrückt werden, dass ein aus innerer Ursache kommendes Geschehen nicht als Unfall anzusehen sei (vgl. BSG SozR 2200 § 550 Nr. 35, BSG, Urteil vom 13.12.2000 - B 9 VS 1/00 R, BSGE 87, 194).

    In der genannten Entscheidung des BSG vom 13.12.2000 (BSGE 87, 194) wird, obwohl es sich um eine Entscheidung nach dem Soldatenversorgungsgesetz handelt, ausdrücklich Bezug genommen auf den Unfallbegriff der gesetzlichen Unfallversicherung, wenngleich dieser vom Begriff des Arbeitsunfalls kaum zu trennen sein dürfte.

  • LSG Bayern, 02.03.2010 - L 15 VS 11/07

    Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Wegeunfall - innerer Zusammenhang -

    Maßgebend ist dabei die Handlungstendenz des Soldaten, also seine subjektiven Vorstellungen, dienstlich tätig zu sein, wenn diese Meinung in den objektiven Verhältnissen eine ausreichende Stütze findet (BSG vom 08.08.2001, B 9 VS 2/00 R; vgl. außerdem BSG vom 05.07.2007, B 9/9a VS 3/06 R; vom 13.12.2000, B 9 VS 1/00 R; vom 03.12.2002, B 2 U 18/02 R; BayLSG vom 15.04.2009, L 2 U 293/07; Kasseler Kommentar, Stand Oktober 2009, § 8 SGB VII, Rn. 9, 10 ff., 189).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.11.2003 - L 5 VS 13/01

    Anerkennung von Schädigungsfolgen und Gewährung von Beschädigtenversorgung;

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  • LSG Schleswig-Holstein, 23.10.2003 - L 5 U 152/02

    Anspruch auf Hinterbliebenenrente; Spurloses Verschwinden eines Kapitäns von Bord

    Auch wenn S. vor dem Überbordgehen einen auf sein Blutdruckleiden zurückzuführenden Zusammenbruch erlitten haben und dadurch an Gegenmaßnahmen (Festhalten, Rückzug an sicheren Ort) gehindert gewesen sein sollte, wäre von einem Unfall auszugehen (vgl. BSGE 87, 194 = SozR 3-3200 § 81 Nr. 18; BSG 4. Mai 2001 - B 2 U 18/00 R).
  • LSG Bayern, 19.06.2007 - L 15 VS 15/03

    Berücksichtigung von durch einen Sturz vom Flachdach einer Kaserne entstandener

    Die Tatsache, dass hier ein Befehl in einer militärischen Anlage von einem Vorgesetzten an einen Untergebenen erteilt worden sei, spreche unzweifelhaft dafür, dass es sich zum Zeitpunkt des Unfalles um eine Wehrdienstverrichtung gehandelt habe (diesbezüglich wird auf ein Urteil des Bundessozialgerichts vom 13.12.2000, Az.: B 9 VS 1/00 R, verwiesen).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2007 - L 12 AL 223/05

    Arbeitslosenversicherung

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2007 - L 7 (6) VS 31/04

    Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung (WDB) und die Gewährung von Versorgung

  • LSG Niedersachsen, 17.08.2001 - L 9 VS 22/98
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