Rechtsprechung
   BSG, 13.12.2005 - B 1 KR 21/04 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,924
BSG, 13.12.2005 - B 1 KR 21/04 R (https://dejure.org/2005,924)
BSG, Entscheidung vom 13.12.2005 - B 1 KR 21/04 R (https://dejure.org/2005,924)
BSG, Entscheidung vom 13. Dezember 2005 - B 1 KR 21/04 R (https://dejure.org/2005,924)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Ermittlung von generellen Tatsachen durch Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit auf möglichst breiter Grundlage - Krankenversicherung - Manualtherapie nach Dr Kozijavkin - Feststellung des allgemein anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse - Berücksichtigung von Erkenntnissen aus dem internationalen Bereich

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Judicialis

    Ermittlung von generellen Tatsachen durch Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit auf möglichst breiter Grundlage, Krankenversicherung, Manualtherapie nach Dr Kozijavkin, Feststellung des allgemein anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse, Berücksichtigung von Erkenntnissen aus dem internationalen Bereich, Erforderlichkeit, Vorverfahren, Streitgegenstand

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kostenübernahme für in der Ukraine erfolgte Behandlungsmaßnahmen; Ausreichen eines gegenüber dem Stammversicherten ergangenen Widerspruchsbescheids als Ersatz für das gegenüber dem Familienangehörigen erforderliche Vorverfahren; Entbehrlichkeit des Widerspruchsverfahrens unter dem Gesichtspunkt der Prozessökonomie; Einbeziehung sukzessive ergangener Bescheide in einen Rechtsstreit; Entbehrlichkeit einer speziellen Verordnung der Auslandsbehandlung durch einen deutschen Arzt; Anerkennungsmaßstab des allgemein anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse; Wissenschaftlichkeit der Methode Kozijavkin; Voraussetzung der nur im Ausland bestehenden Behandlungsmöglichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung des allgemein anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse in der Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 13.12.2005, Az.: B 1 KR 21/04 R (Allgemein anerkannter Stand der medizinischen Erkenntnisen / Kozijakin III)" von RiLSG Georg Legde, original erschienen in: SGb 2006, 689 - 699.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BSG, 17.12.2009 - B 3 KR 20/08 R

    Krankenkasse darf Hörgeschädigte nicht auf Versorgung mit unzureichenden

    Das muss für alle Betroffenen einheitlich entschieden werden und ist demgemäß im Revisionsverfahren als generelle Tatsache vom BSG selbst zu überprüfen (stRspr seit BSGE 84, 90, 94, 97 = SozR 3-2500 § 18 Nr. 4 S 16 f, 19; vgl zuletzt BSG SozR 4-2500 § 18 Nr. 5 RdNr 18 und BSG SozR 4-2500 § 27 Nr. 8 RdNr 31).
  • BSG, 19.12.2017 - B 1 KR 17/17 R

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung

    Die Therapie muss in einer für die sichere Beurteilung ausreichenden Zahl von Behandlungsfällen erfolgreich gewesen sein (stRspr des erkennenden Senats; vgl BSGE 115, 95 = SozR 4-2500 § 2 Nr. 4, RdNr 21; BSG SozR 4-2500 § 18 Nr. 5 RdNr 22 mwN; ebenso 3. BSG-Senat, vgl BSGE 113, 167 = SozR 4-2500 § 137c Nr. 6, RdNr 12) .
  • BSG, 21.03.2013 - B 3 KR 2/12 R

    Krankenversicherung - keine Kostenübernahme einer nicht dem allgemein anerkannten

    Die Therapie muss in einer für die sichere Beurteilung ausreichenden Zahl von Behandlungsfällen erfolgreich gewesen sein (BSG SozR 4-2500 § 18 Nr. 5 RdNr 22, 24 ff mwN; BSG SozR 3-2500 § 92 Nr. 12 S 71; BSG SozR 3-2500 § 18 Nr. 6 S 23; vgl auch BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 38 RdNr 21 für den Bereich Hilfsmittel) .

    Als Basis für die Herausbildung eines Konsenses können alle international zugänglichen einschlägigen Studien dienen; in ihrer Gesamtheit kennzeichnen sie den Stand der medizinischen Erkenntnisse (BSG SozR 4-2500 § 18 Nr. 5 RdNr 29) .

    Denn gesicherte Erkenntnisse über die Wirksamkeit und Zweckmäßigkeit der streitigen in-vitro Aufbereitung sind in beiden Fällen weder vom Kläger benannt worden noch haben sich dafür im Laufe der Verfahrens andere Anhaltspunkte ergeben (zur Feststellung als generelle Tatsache, ob eine Untersuchungs- oder Behandlungsmethode dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entspricht, vgl BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 38 RdNr 23; BSG SozR 4-2500 § 18 Nr. 5 RdNr 18; BSG SozR 3-2500 § 18 Nr. 6 S 26 f; BSGE 84, 90, 97 = SozR 3-2500 § 18 Nr. 4 S 19) .

    Konsensfähige medizinische Erkenntnisse lassen sich auch nicht aus einschlägigen Leitlinien (zu deren Aussagekraft vgl BSG SozR 4-2500 § 18 Nr. 5 RdNr 33) ableiten.

    Entsprechendes gilt für die vom Kläger in Anspruch genommene und zweifelsohne vorliegende langjährige Erfahrung der behandelnden Ärzte des Versicherten, da die Meinung einzelner Mediziner grundsätzlich nicht geeignet ist, einen allgemein anerkannten Stand zu begründen (BSG SozR 4-2500 § 18 Nr. 5 RdNr 24) .

    Die Auffassung einzelner Mediziner - und als nichts anderes ist eine fachliche Stellungnahme des MDK zum allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse zu werten - ist bei der Beurteilung des allgemein anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse gerade nicht maßgeblich (BSG SozR 4-2500 § 18 Nr. 5 RdNr 24) .

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