Rechtsprechung
   BSG, 13.12.2005 - B 1 KR 3/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,6074
BSG, 13.12.2005 - B 1 KR 3/05 R (https://dejure.org/2005,6074)
BSG, Entscheidung vom 13.12.2005 - B 1 KR 3/05 R (https://dejure.org/2005,6074)
BSG, Entscheidung vom 13. Dezember 2005 - B 1 KR 3/05 R (https://dejure.org/2005,6074)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Wegfall des Anspruchs auf Sterbegeld durch Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (14. November 2003); Maßgeblicher Zeitpunkt der Wirkung von Beseitigung des Sterbegeldanspruchs; Eigentumsgarantie bei Anwartschaft auf Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung auf Sterbegeld; Neuregelung als Verletzung des Vertrauensschutzes sowie der Verhältnismäßigkeit und des Sozialstaatsprinzips; Eigentumsschutz sozialversicherungsrechtlicher Positionen bei erheblichen Eigenleistungen und Sicherung der Existenz; Voraussetzungen für auf Übergangsregelung gestützten Vertrauensschutz bezüglich Sozialleistungen ; Interessenabwägung zwischen Ausmaß des Vertrauensschadens des Einzelnen und der Bedeutung des gesetzlichen Anliegens für das Wohl der Allgemeinheit; Kein schutzwürdiges Vertrauen des Pflichtversicherten auf unveränderten Bestand von sozialen Leistungen; Differenzierung zwischen echter und unechter Rückwirkung; Voraussetzungen der tatbestandlichen Rückanknüpfung; Wirkung der Norm auf gegenwärtige und noch nicht abgeschlossene Sachverhalte für die Zukunft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wegfall des Sterbegeldes in der Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2007 - L 16 KR 16/07

    Krankenversicherung

    Im Hinblick auf die vor dem BSG anhängig gewesenen Rechtsstreitigkeiten B 1 KR 2/05 R, B 1 KR 3/05 R, B 1 KR 4/05 R, B 8 KN 1/05 KR R, B 8 KN 2/05 KR R hat der Senat mit Beschluss vom 02.02.2006 im Einvernehmen mit den Beteiligten das Ruhen des Verfahrens bis zur rechtskräftigen Beendigung dieser Rechtsstreitigkeiten angeordnet.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2005 - L 2 KR 89/04

    Krankenversicherung

    Dabei kommt es hinsichtlich des Feststellungsbegehrens auf die kontrovers diskutierte Frage, ob die Aufhebung der §§ 58f SGB V aF bereits zum 01.01.2004 oder erst zum 01.01.2005 wirksam geworden ist, nicht (mehr) entscheidend an, weil der Versicherungsfall "Tod" hier frühestens nach dem 31.12.2004 eintreten kann (vgl dazu einerseits: Schnapp. "Das Sterbegeld - eine auslaufende Leistung?" in: SGb 2004, S 451f, und andererseits:Smidt/Urmsbach. "Das Sterbegeld nach §§ 58, 59 SGB V - Requiescat in pace" in: KrV 2004, 322f; SG Dresden, Urteil vom 15.12.2004, Aktenzeichen (Az) S 25 KR 1229/04, und Urteile vom 26.01.2005, Az S 25 KR 1319/04 und S 25 KR 1233/04, letzteres anhängig beim BSG unter dem Az B 1 KR 3/05 R; Urteil des SG Reutlingen vom 20.01.2005, Az S 3 KR 3431/04, derzeit anhängig beim BSG unter dem Az B 1 KR 2/05; SG Chemnitz, Urteil vom 24.11.2004, Az S 13 KR 684/04).
  • LSG Bayern, 05.08.2005 - L 4 B 211/05

    Anspruch auf Fortzahlung von Krankengeld; Anforderungen an den Nachweis der

    Die auch hiergegen eingelegte Beschwerde zum Bundessozialgericht wurde mit Beschluss vom 14.02.2005 als unzulässig verworfen (B 1 KR 3/05 S).
  • LSG Bayern, 07.12.2005 - L 4 B 599/05

    Verwerfung der Anhörungsrüge als unzulässig; Schlüssige Rüge einer Verletzung des

    Die auch hiergegen eingelegte Beschwerde zum Bundessozialgericht wurde mit Beschluss vom 14.02.2005 als unzulässig verworfen (B 1 KR 3/05 S).
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