Rechtsprechung
   BSG, 13.12.2005 - B 2 U 29/04 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Betriebssport - Wettkampfcharakter - Ausgleichscharakter - Teilnehmerkreis - Skiausfahrt

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Judicialis

    gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Betriebssport - Wettkampcharakter - Ausgleichscharakter - Teilnehmerkreis - Skiausfahrt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Qualifizierung eines Skiunfalls im Rahmen einer von der Betriebssportgemeinschaft des Unternehmens veranstalteten mehrtätigen sog. Skiausfahrt als Arbeitsunfall; Anforderungen an einen Arbeitsunfall i.S.d. § 8 Abs. 1 S. 1 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII); Bestehens eines inneren bzw. sachlichen Zurechnungszusammenhangs zwischen der versicherten Tätigkeit und der Verrichtung zur Zeit des Unfalls als Voraussetzung eines Arbeitsunfalls; Maßgebliche Kriterien für die Abgrenzung des unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehenden Betriebssports von anderen sportlichen Aktivitäten; Anerkennung einer mehrtägigen Skiausfahrt als versicherter Betriebssport und Teil der wöchentlichen Skigymnastik; Sinn und Zweck des Betriebssports

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Unfallversicherung: Skiausflug ist keine betriebliche Veranstaltung

  • sozialrecht-heute.de

    Unfallversicherungsschutz beim Betriebssport

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVO § 548 Abs. 1 S. 1; SGB VII § 8 Abs. 1
    Unfallversicherungsschutz beim Betriebssport

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Sind betriebssportliche Wettkämpfe gesetzlich unfallversichert?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Skiausflug ist kein Betriebssport! - Verletzte Betriebswirtin erhält keine Leistungen von der gesetzlichen Unfallversicherung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Unfallversicherung: Skiausflug ist keine betriebliche Veranstaltung

  • 123recht.net (Pressemeldung, 19.12.2005)

    Kein gesetzlicher Unfallschutz beim Skifahren // Auch Fußballturniere künftig nicht mehr versichert

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Schutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Sportunfall

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 13.12.2005, Az.: B 2 U 29/04 R (Betriebssport/Skiausfahrt)" von Prof. Dr. Jochem Schmitt, original erschienen in: SGb 2007, 49 - 50.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 399
  • NZV 2007, 197 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (89)  

  • BSG, 15.11.2016 - B 2 U 12/15 R  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - versicherte Tätigkeit -

    Eine rechtlich unzutreffende Auffassung von Unternehmen und Beschäftigten, eine bestimmte Verrichtung stehe im sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit und damit unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, vermag keinen Versicherungsschutz zu begründen (vgl BSG vom 13.12.2005 - B 2 U 29/04 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 16 RdNr 22 mwN).
  • BSG, 30.01.2007 - B 2 U 6/06 R  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - abhängige

    Die auf Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall gerichtete Klage ist bei sinnentsprechender Auslegung nicht als Leistungsklage, sondern als Feststellungsklage nach § 55 Abs. 1 Nr. 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) aufzufassen, mit der die gerichtliche Feststellung erreicht werden soll, dass der streitige Unfall ein Arbeitsunfall ist (BSG SozR 2200 § 551 Nr. 35 S 67 f; SozR 4-2700 § 2 Nr. 2 RdNr 4; SozR 4-2700 § 2 Nr. 3 RdNr 4-5; SozR 4-2700 § 8 Nr. 16 RdNr 10).
  • LSG Hessen, 20.07.2015 - L 9 U 69/14  

    Skiunfall auf Tagung nicht unfallversichert

    Maßgebend ist dabei, ob der Versicherte eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Tätigkeit ausüben wollte und ob diese Handlungstendenz durch die objektiven Umstände des Einzelfalls bestätigt wird (BSG vom 10. Oktober 2006 - B 2 U 20/05 R; BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R; BSG vom 13. Dezember 2005 - B 2 U 29/04 R; BSG vom 30. Januar 2007 - B 2 U 8/06 R).

    Im inneren (sachlichen) Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehen in Erweiterung des Versicherungsschutzes u.a. ebenfalls Geschäfts- und Dienstreisen außerhalb des Betriebsortes, die den betrieblichen Interessen des Unternehmens wesentlich zu dienen bestimmt sind (BSG vom 1. Juli 1997 - 2 RU 36/96; BSG vom 25. August 1994 - 2 RU 23/93, jeweils m. w. N.), darüber hinaus grundsätzlich auch die Teilnahme an betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen (BSG vom 22. September 2009 - B 2 U 27/08 R; BSG vom 7. Dezember 2004 - B 2 U 47/03 R und BSG vom 9. Dezember 2003 - B 2 U 52/02 R) und am Betriebssport (BSG vom 13. Dezember 2005 - B 2 U 29/04 R ), jeweils jedoch nur unter weiteren Voraussetzungen (BSG vom 27. Oktober 2009 - B 2 U 29/08 R).

    Entgegen der Auffassung des Klägers stehen Urlaubs- und Freizeitaktivitäten wie auch sportliche Betätigungen nach der Rechtsprechung des BSG auch dann nicht unter Versicherungsschutz, wenn das Unternehmen sie finanziert (oder organisiert), denn das Unternehmen hat es nicht in der Hand zu bestimmen, welche Verrichtungen in sachlichem Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehen, ein solcher muss vielmehr objektiv vorliegen (BSG vom 13. Dezember 2005 - B 2 U 29/04 R).

    Denn der Unternehmer hat es nicht in der Hand, den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung von sich aus auf sonst unversicherte Tätigkeiten und Aktivitäten auszuweiten (vgl. hierzu u. a. BSG vom 13. Dezember 2005 - B 2 U 29/04 R und BSG vom 7. Dezember 2004 - B 2 U 47/03 R).

    Die Annahme von Betriebssport setzt u. a. voraus, dass sich Angehörige eines Unternehmens zu einer Betriebssportgemeinschaft zusammengeschlossen haben, der Ausgleichssport regelmäßig stattfindet und in einem dem Ausgleichszweck entsprechendem Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit stehen muss (vgl. nur BSG vom 13. Dezember 2005 - B 2 U 29/04 R).

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