Rechtsprechung
   BSG, 13.12.2005 - B 4 RA 3/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,4227
BSG, 13.12.2005 - B 4 RA 3/05 R (https://dejure.org/2005,4227)
BSG, Entscheidung vom 13.12.2005 - B 4 RA 3/05 R (https://dejure.org/2005,4227)
BSG, Entscheidung vom 13. Dezember 2005 - B 4 RA 3/05 R (https://dejure.org/2005,4227)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - persönlicher Anwendungsbereich - Ruhen des Beschäftigungsverhältnisses auf Grund Invalidenrentenbezugs über den 30. 6. 1990 hinaus

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anerkennung von Beschäftigungszeiten als Zeiten der Zugehörigkeit zur Altersversorgung der technischen Intelligenz (AVItech); Voraussetzugen eines fiktiven bundesrechtlichen Anspruchs auf Erteilung einer Zusage im Bereich der AVItech; Abgrenzung der Tatbestände "Arbeitsunfähigkeit" und "Invalidität" nach dem Sprachgebrauch der DDR

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 321 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BSG, 07.09.2006 - B 4 RA 47/05 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Eine solche fiktive Berechtigung hängt im Bereich der AVItech gemäß § 1 VO-AVItech iVm § 1 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der 2. DB zur VO-AVItech von folgenden Voraussetzungen ab (vgl hierzu BSG SozR 3-8570 § 1 Nr. 2 S 14, Nr. 5 S 33, Nr. 6 S 40 f, Nr. 7 S 60, Nr. 8 S 74; SozR 4-8570 § 1 Nr. 1 RdNr 11 ff, Nr. 2 RdNr 23 ff, Nr. 3 RdNr 11 ff, Nr. 4 RdNr 11 ff, Nr. 6 RdNr 13 ff, BSG, Urteile vom 13. Dezember 2005 - B 4 RA 3/05 R, SozR 4-8570 § 1 Nr. 8 RdNr 20 und vom 16. März 2006 - B 4 RA 29/05 R, SozR 4-8570 § 1 Nr. 9 RdNr 23), nämlich .
  • BSG, 19.10.2007 - B 4 RS 68/07 B
    16 Soweit der Kläger in diesem Zusammenhang das Urteil des BSG vom 13.12.2005 (B 4 RA 3/05 R, SozR 4-8570 § 1 Nr. 8) anspricht, hätte er beachten müssen, dass diese Entscheidung zu § 1 Abs. 1, nicht aber § 5 Abs. 1 Satz 1 AAÜG ergangen ist.

    Hierzu hat das BSG im Urteil vom 13.12.2005 (aaO) des Weiteren ausgeführt, dass am 1.8.1991 kein derartiger fiktiver Anspruch bestand, wenn am 30.6.1990 keine Arbeit verrichtet worden war, es sei denn, es hatte ein Fortsetzungstatbestand iS des § 3 der Verordnung zur Sozialpflichtversicherung der Arbeiter und Angestellten bestanden.

  • SG Berlin, 09.03.2011 - S 31 R 8460/07

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der wissenschaftlichen

    Abweichend von diesen Grundsätzen waren in § 3 SVO Tatbestände geregelt, bei deren Vorliegen bei vorübergehender (zeitlich begrenzter) Nichtverrichtung der Arbeit ausnahmsweise keine Unterbrechung der Sozialpflichtversicherung eintrat (vgl. hierzu ausführlich BSG, Urteil vom 13. Dezember 2005, Az. B 4 RA 3/05, Rdnr. 21 f. - zitiert nach juris).

    Sofern keine tatsächliche Arbeit verrichtet wurde, ohne dass ein Fortsetzungstatbestand des § 3 SVO erfüllt war, liegt die sachliche Voraussetzung einer Einbeziehung in ein Zusatzversorgungssystem nicht vor (so BSG, Urteil vom 13. Dezember 2005, a.a.O., Rdnr. 26 f. zur Einbeziehung eines Versicherten in die Zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz (Zusatzversorgungssystem nach Nr. 1 der Anlage 1 zum AAÜG) für den Fall des Bezuges einer Invalidenrente bei ruhendem Arbeitsverhältnis am Stichtag des 30. Juni 1990).

  • LSG Bayern, 29.09.2016 - L 1 RS 3/15

    Keine Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem der DDR

    Bei der Feststellung, ob am 30. Juni 1990 eine Beschäftigung ausgeübt worden ist, ist auf das Vorliegen eines sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses nach den zu diesem Zeitpunkt geltenden Vorschriften des DDR- Rechts abzustellen (vgl. BSG, Urteil vom 13. Dezember 2005, Az. B 4 RA 3/05 R, in juris).
  • LSG Bayern, 27.07.2010 - L 20 R 260/08

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Arbeitsrechtlich hatten Invalidenrentner einen Rechtsanspruch auf Teilbeschäftigung in dem von ihnen gewünschten Umfang, dh sie konnten eine von der gesetzlichen Arbeitszeit abweichende kürzere Arbeitszeit vereinbaren (vgl. BSG Urteil vom 13.12.2005 - B 4 RA 3/05 R = SozR 4-8570 § 1 Nr. 8).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.09.2008 - L 3 R 307/08

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Eine (tatsächliche) Arbeit verrichtete sie ab diesem Zeitpunkt nicht mehr (vgl. zur sachlichen Voraussetzung bei Invalidenrentnern BSG in SozR 4-8570 § 1 Nr. 8 m. w. N.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.12.2015 - L 8 R 310/15

    Zusatzversorgung - Verzicht

    Die Beklagte hat auf dieser Grundlage zunächst zutreffend die sogenannte Status-Feststellung über die persönliche Anwendbarkeit des AAÜG gemäß seines § 1 getroffen (zur Notwendigkeit eines entsprechenden Verfügungssatzes stellvertretend BSG, Urteil vom 13. Dezember 2005 - B 4 RA 3/05 R -, SozR 4-8570 § 1 Nr. 8).
  • LSG Bayern, 16.11.2016 - L 1 RS 5/14

    Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem der Anlage 1 zum

    Anders als bei der Auslegung des Ausdrucks "Beschäftigung" im Sinne des § 5 Abs. 1 Satz 1 AAÜG sind Maßstab für die Beurteilung der Frage, ob die sachliche Voraussetzung der VO-AVI-tech auch vorliegt, wenn am 30. Juni 1990 das Arbeitsverhältnis zwar fortbesteht, eine Arbeit jedoch nicht verrichtet wird, ist nicht § 1 Abs. 1 Satz 1 SGB VI i. V. m. § 7 Abs. 1 SGB IV, sondern die zu Bundesrecht gewordenen, am 1. August 1991 geltenden leistungsrechtlichen Regelungen der Versorgungssysteme und die sonstigen zu Bundesrecht gewordenen abstrakt-generellen Regelungen, die von den zuständigen Rechtsetzungsorganen der DDR in der vorgesehenen Form getroffen worden sind, wobei für das Sprachverständnis dieser Texte auf den staatlichen Sprachgebrauch der DDR am 30. Juni 1990 abzustellen ist (BSG, Urteil vom 13. Dezember 2005, Az. B 4 RA 3/05 R, in juris Rn. 21).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.11.2007 - L 3 R 518/05

    Anspruch auf Feststellung eines streitigen Zeitraums als solchen der

    Aus der Rechtsprechung des BSG zu der Einbeziehung von Invalidenrentnern in die AVItech (BSG vom 13. Dezember 2005 - B 4 RA 3/05 R - und 10. Februar 2005 - B 4 RA 48/04 R -) folgt keine andere Bewertung.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 28.05.2009 - L 1 R 100/08
    Danach wäre der Umstand, dass der Kläger keinerlei Tätigkeit mehr für den VEB E. erbracht hat, nur dann unerheblich, wenn ein Fortsetzungstatbestand im Sinne des § 3 SVO vorgelegen hätte (vgl. BSG, Urteil vom 13. Dezember 2005 - B 4 RA 3/05 -, Juris), was ersichtlich bei dem Kläger, der nicht nur am 30 Juni 1990 keiner ingenieurtechnischen Tätigkeit nachgegangen ist, sondern vielmehr bereits zum 8. Juni 1990 eine andere sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aufgenommen hat, nicht der Fall ist.
  • LSG Bayern, 21.08.2007 - L 6 R 423/05

    Feststellung von Beschäftigungszeiten in der DDR als Zeit der Zugehörigkeit zu

  • LSG Hamburg, 11.10.2006 - L 1 R 109/06

    Feststellung der Beschäftigungszeiten in Betrieben der ehemaligen Deutschen

  • BSG, 13.02.2012 - B 5 RS 2/11 BH
  • BSG, 17.03.2011 - B 5 RS 1/11 BH
  • SG Lübeck, 23.03.2006 - S 14 RA 174/04

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • BSG, 19.01.2006 - B 4 RA 99/05 B
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