Rechtsprechung
   BSG, 13.12.2016 - B 1 KR 4/16 R   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - psychotherapeutische Behandlung - Psychologischer Psychotherapeut - Erfordernis der berufsrechtlichen Erlaubnis nach dem PsychThG - Ausschluss nicht approbierter, als Heilpraktiker tätiger Diplom-Psychologen - Verfassungsmäßigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 13 Abs 3 S 1 SGB 5 vom 21.12.1992, § 15 Abs 1 SGB 5, § 27 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 5, § 28 Abs 3 S 1 SGB 5, § 95 Abs 2 S 1 SGB 5
    Krankenversicherung - Kostenerstattung - psychotherapeutische Behandlung - Psychologischer Psychotherapeut - Erfordernis der berufsrechtlichen Erlaubnis nach dem PsychThG - Ausschluss nicht approbierter, als Heilpraktiker tätiger Diplom-Psychologen - Verfassungsmäßigkeit

  • Jurion

    Kein Anspruch auf psychotherapeutische Behandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung durch nicht approbierte nur als Heilpraktiker zugelassene Diplom-Psychologen; Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses psychotherapeutische Leistungen erbringender Heilpraktiker von der Kostenerstattung in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses psychotherapeutische Leistungen erbringender Heilpraktiker von der Kostenerstattung in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - psychotherapeutische Behandlung - Psychologischer Psychotherapeut - Erfordernis der berufsrechtlichen Erlaubnis nach dem PsychThG - Ausschluss nicht approbierter, als Heilpraktiker tätiger Diplom-Psychologen - Verfassungsmäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Kostenübernahme bei Heilpraktiker

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Anspruch auf Kostenübernahme für Behandlung bei einer nicht approbierten Diplom-Psychologin - Mindestvoraussetzung für Anspruch auf Behandlung durch nichtärztlichen Psychotherapeuten ist Approbation nach dem Psychotherapeutengesetz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 190



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Wird zitiert von ... (9)  

  • LSG Sachsen, 23.10.2018 - L 9 KR 105/15  

    Rückforderung von Vergütung für Leistungen der Behandlungspflege

    Die Krankenkassen sind weder befugt, diese Qualifikation eines/r Altenpflegers/in erneut zu überprüfen noch die Erlaubniserteilung durch eine eigene berufsrechtliche Bewertung zu ersetzen (vgl. rechtsähnlich zur Approbation: BSG, Urteil vom 13. Dezember 2016 - B 1 KR 4/16 R -, Rn. 15 - 17, juris).
  • LSG Sachsen, 13.09.2018 - L 9 KR 265/13  
    Die Krankenkassen sind weder befugt, diese Qualifikation eines/r Altenpflegers/in erneut zu überprüfen noch die Erlaubniserteilung durch eine eigene berufsrechtliche Bewertung zu ersetzen (vgl. rechtsähnlich zur Approbation: BSG, Urteil vom 13. Dezember 2016 - B 1 KR 4/16 R -, Rn. 15 - 17, juris).
  • SG Berlin, 09.04.2018 - S 81 KR 1002/17  

    Vorliegen eines Systemversagens wegen unzureichender Unterstützung der

    Frau S. verfügt zwar über eine Approbation als Psychologische Psychotherapeutin (zur Erforderlichkeit auch im Falle des Systemversagens vgl. BSG, Urteil vom 13. Dezember 2016 - B 1 KR 4/16 R -, juris Rn. 10 ff.), ist aber nicht zur vertragspsychotherapeutischen Versorgung zugelassen.
  • SG Berlin, 17.10.2018 - S 112 KR 1247/17  

    Ambulante Psychotherapie - nichtdeutsche Muttersprache - Systemversagen

    I. verfügt zwar über eine Approbation als Psychologische Psychotherapeutin (zur Erforderlichkeit auch im Falle des Systemversagens vgl. BSG, Urteil vom 13. Dezember 2016 - B 1 KR 4/16 R -, juris Rn. 10 ff.), sie ist aber nicht zur vertragspsychotherapeutischen Versorgung zugelassen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.09.2018 - L 1 KR 5/17  

    Wurzelkanalbehandlung Kostenerstattung

    Ein Anspruch auf Kostenerstattung reicht nicht weiter als der jeweilige Anspruch auf Sachleistungen nach § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB V. Er setzt voraus, dass die selbstbeschaffte Behandlung zu den Leistungen gehört, welche die Krankenkassen allgemein in Natur als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (ständige Rechtsprechung des BSG, z. B. Urteil vom 13. Dezember 2016 - B 1 KR 4/16 R, Rdnr. 7 mit Bezugnahme u. a. auf BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 1 KR 24/06 R, BSGE 97, 190).
  • SG Berlin, 11.07.2017 - S 81 KR 719/17  

    Keine Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkasse für ein telemedizinisches

    Beide Anspruchsgrundlagen setzten jeweils voraus, dass die selbst beschaffte Leistung im Zeitpunkt der Selbstbeschaffung zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung als Sachleistung in Deutschland hätte erbracht werden dürfen (zu § 13 Abs. 3 SGB V siehe BSG, Urteil vom 13. Dezember 2016 - B 1 KR 4/16 R -, Rn. 7, m.w.N.; zu § 13 Abs. 4 SGB V siehe BSG, Urteil vom 27. September 2005 - B 1 KR 28/03 R -, Rn. 28; Urteil vom 30. Juni 2009 - B 1 KR 19/08 R -, Rn. 9 f.; Schifferdecker, in KassKomm-SGB V, 93. EL 2017, § 13 Rn. 173 m.w.N.).
  • BSG, 17.01.2018 - B 3 KR 43/17 B  

    Krankenversicherung

    Ebenso fehlt es an Beachtung der Rechtsprechung weiterer Senate des BSG, die bereits zu ähnlichen Fragen der Rückzahlung von Vergütungen und Schadensersatz bei nicht vertragskonformer Leistungserbringung im Gesundheitsbereich entschieden haben (vgl insofern auch BSG [6. Senat] BSGE 84, 290 ff [BSG 29.09.1999 - B 6 KA 38/98 R] = SozR 3-2500 § 95 Nr. 21 mwN und BSG 1. Senat vom 13.12.2016 - B 1 KR 4/16 R - NZS 2017, 190).
  • BSG, 05.07.2017 - B 3 KR 2/17 BH  

    Kostenerstattung für Leistungen der häuslichen Krankenpflege; Grundsatzrüge; Über

    Denn danach darf die Krankenkasse anstelle der Sach- oder Dienstleistung Kosten nur erstatten, soweit es das SGB V oder das SGB IX vorsieht (vgl zB BSG Urteil vom 13.12.2016 - B 1 KR 4/16 R - Juris RdNr 7; BSG Urteil vom 22.4.2015 - B 3 KR 3/14 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 45 RdNr 10; BSG Urteil vom 28.1.1999 - B 3 KR 4/98 R - BSGE 83, 254, 264 = SozR 3-2500 § 37 Nr. 1 S 12).
  • BSG, 24.05.2017 - B 1 KR 7/17 B  

    Krankenversicherung; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Genaue Bezeichnung

    Das LSG hat zur Begründung - unter Bezugnahme auf die erstinstanzlichen Entscheidungsgründe sowie Rspr des erkennenden Senats ( BSG Urteil vom 13.12.2016 - B 1 KR 4/16 R - KrV 2017, 27) - ausgeführt, auch bei einem Systemversagen habe die Klägerin lediglich Anspruch auf Behandlung durch einen zur psychotherapeutischen Behandlung zugelassenen Psychotherapeuten (Urteil vom 19.1.2017).
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