Rechtsprechung
   BSG, 13.12.2017 - B 13 R 13/17 R   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34 Abs 4 SGB 6, § 75 Abs 4 Halbs 1 SGB 6, § 75 Abs 4 Halbs 2 SGB 6, § 77 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 6, § 77 Abs 3 S 1 SGB 6
    Erstattung einer vorgezogenen Altersrente durch den Haftpflichtversicherer an den Träger der gesetzlichen Rentenversicherung infolge eines Regressanspruchs - Erhöhung des Zugangsfaktors der an die vorgezogene Altersrente anschließenden Regelaltersrente bei analoger Anwendung des § 77 Abs 3 S 3 Nr 1 SGB 6

  • Jurion

    Zahlung einer höheren Regelaltersrente ohne fortgesetzte Minderung des Zugangsfaktors aufgrund vorangegangenen Bezugs einer vorzeitigen Altersrente wegen Arbeitslosigkeit; Rentenkürzungsschaden; Freiwillige Beitragszahlungen; Zugangsfaktor für EP

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zahlung einer höheren Regelaltersrente ohne fortgesetzte Minderung des Zugangsfaktors aufgrund vorangegangenen Bezugs einer vorzeitigen Altersrente wegen Arbeitslosigkeit; Rentenkürzungsschaden; Freiwillige Beitragszahlungen; Zugangsfaktor für EP

  • rechtsportal.de

    Erstattung der vorzeitigen Altersrente durch den Haftpflichtversicherer des Unfallverursachers

  • datenbank.nwb.de

    Erstattung einer vorgezogenen Altersrente durch den Haftpflichtversicherer an den Träger der gesetzlichen Rentenversicherung infolge eines Regressanspruchs - Erhöhung des Zugangsfaktors der an die vorgezogene Altersrente anschließenden Regelaltersrente bei analoger Anwendung des § 77 Abs 3 S 3 Nr 1 SGB 6

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Regelaltersrente ohne "Abschlag" bei Erstattung der vorangegangenen vorzeitigen Altersrente durch den Haftpflichtversicherer

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Rentenversicherung

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Rentenkürzungsschaden

  • Jurion (Kurzinformation)

    Regelaltersrente ohne "Abschlag" bei Erstattung der vorangegangenen vorzeitigen Altersrente durch den Haftpflichtversicherer

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BSG zur Regelaltersrente ohne "Abschlag" bei Erstattung der vorangegangenen vorzeitigen Altersrente durch Haftpflichtversicherer - Planwidrige Regelungslücke kann nur mittels Durchbrechung der grundsätzlichen Fortschreibung des abgesenkten Zugangsfaktors geschlossen werden


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Regelaltersrente nur mit "Abschlag" trotz Erstattung der vorangegangenen vorzeitigen Altersrente durch den Haftpflichtversicherer?

Besprechungen u.ä.

  • juris.de PDF, S. 30 (Entscheidungsbesprechung)

    Kein "Rentenabschlag" nach Erstattungsleistung eines Haftpflichtversicherers

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Rentenregress und Zugangsfaktor - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 13.12.2017" von Rüdiger Mey, original erschienen in: NZS 2018, 653 - 658.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 653
  • VersR 2018, 570



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Wird zitiert von ...  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2018 - L 21 R 1030/16

    Kein Wechsel einer vorzeitigen mit Abschlägen in Anspruch genommenen Altersrente

    Darüber hinaus wurde auch auf die angestrebte Flexibilisierung des Renteneintritts durch Teilrenten hingewiesen, die sich bei vorzeitiger Inanspruchnahme nur durch eine anteilige Minderung des Zugangsfaktors auf die spätere Vollrente auswirken sollten (BT-Drs. 11/4124, S. 144 f; zum Ganzen: BSG, Urteil vom 13.12.2017, B 13 R 13/17 R, Rn. 28 juris).
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