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   BSG, 13.12.2018 - B 10 EG 9/17 R   

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https://dejure.org/2018,49619
BSG, 13.12.2018 - B 10 EG 9/17 R (https://dejure.org/2018,49619)
BSG, Entscheidung vom 13.12.2018 - B 10 EG 9/17 R (https://dejure.org/2018,49619)
BSG, Entscheidung vom 13. Dezember 2018 - B 10 EG 9/17 R (https://dejure.org/2018,49619)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • juris.de

    § 2 Abs 1 S 2 BEEG vom 05.12.2006, § ... 2 Abs 3 S 1 BEEG vom 05.12.2006, § 2 Abs 3 S 1 BEEG vom 09.12.2010, § 2 Abs 7 S 4 BEEG vom 28.03.2009, § 2c Abs 1 S 2 BEEG, § 8 Abs 3 BEEG, § 26 Abs 2 BEEG, § 2 Abs 1 S 1 Nr 4 EStG, § 8 Abs 2 EStG, § 19 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG, § 41b EStG, § 41c Abs 3 S 1 EStG, § 32 SGB 10, § 39 Abs 2 SGB 10, Art 3 Abs 1 GG
    Elterngeld - Einkommensermittlung - nicht selbstständige Arbeit - Einkommen im Bezugszeitraum - Arbeitgeberbeiträge zur Gruppenunfallversicherung - zu versteuerndes Einkommen - Bindungswirkung der Lohnsteueranmeldung des Arbeitgebers - Grundlage der Elterngeldberechnung ...

  • Wolters Kluwer
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Elterngeld

  • datenbank.nwb.de

    Elterngeld - Einkommensermittlung - nicht selbstständige Arbeit - Einkommen im Bezugszeitraum - Beitragszahlung des Arbeitgebers zu einer Gruppenunfallversicherung - Sachbezug - geldwerter Vorteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 397
 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2019 - L 2 EG 6/19

    Berechnung von Elterngeld für eine Rechtsanwältin

    Eine derartige Nivellierung der durch die Anrechnung des Krankengeldes auf das Elterngeld zunächst bewirkten finanziellen Nachteile durch eine damit korrespondierende Erhöhung des Elterngeldleistungsbetrages für die nicht vom Krankengeldbezug erfassten Teilzeiträume des Bezuges von Elterngeld-Plus-Leistungen (vgl. auch zu positiven Wirkung für den Berechtigten bei einer Einbeziehung von Monaten mit "Bagatellbeträgen" in die Ermittlung des durchschnittlichen Erwerbseinkommens im Bezugszeitraum: BSG, Urteil vom 13. Dezember 2018 - B 10 EG 9/17 R -, Rn. 30, juris) hat allerdings zur Voraussetzung, dass auch in Teilen der Krankengeldbezugsmonate noch (positives) Erwerbseinkommen erzielt worden ist, so dass weiterhin auch diese Krankengeldbezugsmonate in die Ermittlung des durchschnittlichen Erwerbseinkommens während des Elterngeld-Plus-Bezuges mit einzubeziehen sind.
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