Rechtsprechung
| BSG, 14.01.1987 - 8 RK 7/86 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,24603) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 20.05.1987 - 8 RK 48/85 Vielmehr ist er dem Rechtsgebiet zuzuordnen, aus dem die Erstattungsleistung zu erbringen ist (vgl die zur Veröffentlichung bestimmten Urteile des erkennenden Senats vom 14. Januar 1987 8 RK 17/86 und 8 RK 7/86 -).
der Mittel für Ubersiedler aus der DDR nach dem KVMG iVm dem HkG gehört jedenfalls nicht dazu (vgl Urteil des erkennenden Senats vom 1". Januar 1987 8 RK 7/86 -).
- BSG, 20.05.1987 - 8 RK 11/86
Erstattungsanspruch - Rechtsweg - Sozialgerichtsbarkeit - DDR-Häftling
Vielmehr ist er dem Rechtsgebiet zuzuordnen, aus dem die Erstattungsleistung zu erbringen ist (vgl die zur Veröffentlichung bestimmten Urteile des erkennenden Senats vom" 1". Januar 1987 8 RK 17/86 und 8 RK 7/86 -). - SG München, 20.09.2017 - S 12 KR 2265/16
Unzulässiger Rechtsweg - Verweisung ans zuständige Amtsgericht
Eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit in Angelegenheiten der Sozialversicherung liegt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vor, wenn die Möglichkeit besteht, dass die aus dem von der Klägerin vorgetragenen Sachverhalt hergeleitete Rechtsfolge ihre Grundlage im materiellen Sozialversicherungsrecht findet (BSG, Urteil vom 14. Februar 1973, 1 RA 167/72; BSG, Urteil vom 14. Januar 1987, 8 RK 7/86).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.