Rechtsprechung
   BSG, 14.02.1991 - 10 RKg 2/90   

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https://dejure.org/1991,4821
BSG, 14.02.1991 - 10 RKg 2/90 (https://dejure.org/1991,4821)
BSG, Entscheidung vom 14.02.1991 - 10 RKg 2/90 (https://dejure.org/1991,4821)
BSG, Entscheidung vom 14. Februar 1991 - 10 RKg 2/90 (https://dejure.org/1991,4821)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Sozialrechtliche Definition des Begriffs "Berufsausbildung" - Anspruch auf Kindergeld in der Übergangszeit zwischen zwei Ausbildungsabschnitten - Auslegungsmaßstab des Begriffs "Kindergeld"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 27.09.1994 - 10 RKg 1/93

    Kindergeld - Berufsausbildung - Promotionsvorbereitung

    Nichts anderes ergibt sich aus der Rechtsprechung des BSG (BSG Urteil vom 14. Februar 1991 - 10 RKg 2/90 -).
  • BSG, 27.09.1994 - 10 RKg 3/94

    Anspruch auf Kindergeld für eine im Promotionsstudium befindliche Tochter -

    Wenn die Promotion für den erstrebten Beruf typisch sei, sei es zumindest möglich, die Zeit des Promotionsstudiums als kindergeldfähig anzusehen (Hinweis auf Bundessozialgericht vom 14. Februar 1991 - 10 RKg 2/90).

    Entgegen dem Vortrag der Revision folgt aus dem Urteil des Senats vom 14. Februar 1991 - 10 RKg 2/90 nichts anderes.

  • LSG Bayern, 17.03.2006 - L 7 AS 86/05

    Zulässigkeit der mehrfachen Gewährung eines Mehrbedarfs für kostenaufwändige

    Die vom Gesetzgeber getroffene Regelung sei vom SG nicht darauf zu überprüfen, ob sie die gerechteste und zweckmäßigste Lösung darstelle (z.B. Urteil des BSG vom 14.02.1991, Az.: 10 RKg 2/90).
  • BSG, 22.11.1994 - 10 RKg 11/94

    Bewilligung von Kindergeld als Bescheid mit Dauerwirkung - Wesentliche Änderung

    Nichts anderes ergibt sich aus der Rechtsprechung des BSG (BSG - Urteil vom 14. Februar 1991 - 10 RKg 2/90 -).
  • LSG Hessen, 16.02.1994 - L 6 Kg 408/93

    Kindergeld - Berufsausbildung - Diplomphysiker - Dissertation

    Im Sachzusammenhang des Kindergeldrechts wird Berufsausbildung in einem ursprünglichen Sinne verstanden und das Vorliegen einer solchen Berufsausbildung nur dann angenommen, wenn es sich bei dem zu beurteilenden Sachverhalt seinem Wesen nach um eine Ausbildung handelt und diese dazu dient, Fähigkeiten zu erlangen, die die Ausübung des zukünftigen Berufes ermöglichen (BSG Urteil vom 23.08.1989 - 10 RKg 12/88 = SozR 5870 § 2 Nr. 66, Urteil vom 14.02.1991 - 10 RKg 2/90 m.w.N.).
  • SG Augsburg, 18.10.2005 - S 1 AS 66/05

    Streit über die Höhe eines zu gewährenden Anspruchs auf Gewährung von Leistungen

    Die vom Gesetzgeber getroffene Regelung ist vom Sozialgericht nicht darauf zu überprüfen, ob sie die gerechteste und zweckmäßigste Lösung darstellt (z.B. Urteil BSG vom 14.02.1991, 10 RKg 2/90).
  • FG Düsseldorf, 06.11.1997 - 15 K 4646/96

    Kindergeld/-freibetrag für Promotionsstudenten

    b) Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), auf die sich der Beklagte im vorliegenden Verfahren vornehmlich stützt und auf der die Dienstanweisung zur Durchführung des Familienlastenausgleichs -- DA-FamEStG -- (Anhang DA 2.217 Abs. 4; BStBl I 1996, 838) beruht, zählt die Vorbereitung auf die Promotion nur dann zur Berufsausbildung, wenn die Promotion das Studium anstelle eines Diplom- oder Staatsexamens bzw. der Magisterprüfung abschließen soll oder sie in der maßgeblichen gesetzlichen Regelung über den Ausbildungsgang als alleiniger Abschluß vorgesehen ist (vgl. BSG-Urteil vom 14.2.1991 10 Rkg 2/90, DBIR 3814/§ 2 BKGG ).
  • LSG Hessen, 22.03.1993 - L 6 Kg 408/93
    Im Sachzusammenhang des Kindergeldrechts wird Berufsausbildung in einem ursprünglichen Sinne verstanden und das Vorliegen einer solchen Berufsausbildung nur dann angenommen, wenn es sich bei dem zu beurteilenden Sachverhalt seinem Wesen nach um eine Ausbildung handelt und diese dazu dient, Fähigkeiten zu erlangen, die die Ausübung des zukünftigen Berufes ermöglichen (BSG Urteil vom 23.08.1989 - 10 RKg 12/88 = SozR 5870 § 2 Nr. 66, Urteil vom 14.02.1991 - 10 RKg 2/90 m.w.N.).
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