Rechtsprechung
   BSG, 14.02.2007 - B 1 A 3/06 R (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,1064
BSG, 14.02.2007 - B 1 A 3/06 R (1) (https://dejure.org/2007,1064)
BSG, Entscheidung vom 14.02.2007 - B 1 A 3/06 R (1) (https://dejure.org/2007,1064)
BSG, Entscheidung vom 14. Februar 2007 - B 1 A 3/06 R (1) (https://dejure.org/2007,1064)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,1064) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Krankenkasse - Veröffentlichung von Vorstandsvergütungen im Bundesanzeiger und Mitgliederzeitschrift verstoßen weder gegen Verfassungs- noch gegen Europarecht

  • openjur.de

    Krankenkasse; Veröffentlichung von Vorstandsvergütungen im Bundesanzeiger und Mitgliederzeitschrift verstoßen weder gegen Verfassungs- noch gegen Europarecht; keine Klagebefugnis eines Vorstandes gegen Aufsichtsbescheid

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des Streitwerts in Verfahren vor den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit; Streitwertfestsetzung bei einem Streit über die Pflicht zur Veröffentlichung einer Vorstandsvergütung

  • Judicialis

    GMG Art 5; ; SGB IV § 29 Abs 3; ; SGB IV § ... 33 Abs 2; ; SGB IV § 33 Abs 3; ; SGB IV F. 14.11.2003 § 35a Abs 6 S 2; ; SGB IV § 89 Abs 1 S 1; ; SGB IV § 89 Abs 1 S 2; ; SGB V § 4 Abs 1; ; GG Art 1 Abs 1; ; GG Art 2 Abs 1; ; GG Art 3 Abs 1; ; GG Art 12 Abs 1; ; EWGRL 46/95 Art 6 Abs 1; ; EMRK Art 8 Abs 1; ; EMRK Art 8 Abs 2; ; SGG § 54 Abs 3; ; SGG § 54 Abs 1 S 2; ; SGG § 54 Abs 2 S 1; ; SGG § 54 Abs 5

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungs- und Europarechtskonformität der Pflicht der Krankenkassen zur Veröffentlichung der Vergütung ihrer Vorstände

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Veröffentlichung von Vorstandsvergütungen ist zulässig

  • rechtsprechung.com (Kurzinformation)

    Krankenkassen müssen Vorstandsgehälter veröffentlichen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Krankenkassen müssen Gehälter ihrer Vorstände veröffentlichen - Öffentliche Interessen gehen vor informationeller Selbstbestimmung der Vorstandsmitglieder

  • 123recht.net (Pressemeldung, 14.2.2007)

    Kassenvorstände müssen ihre Gehälter veröffentlichen // kein Verstoß gegen Grundrechte

Besprechungen u.ä.

  • Bundesdatenschutzbeauftragte (Entscheidungsbesprechung)

    Veröffentlichung von Vorstandsvergütungen der Krankenkassen verstößt weder gegen Verfassungs- noch gegen Europarecht

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 98, 129
  • NZS 2008, 133
  • NZS 2008, 89
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (58)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht