Rechtsprechung
   BSG, 14.02.2013 - B 14 AS 51/12 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abgrenzung von Einkommen und Vermögen - Zufluss am Tag der Antragstellung - Berücksichtigung als Einkommen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abgrenzung von Einkommen und Vermögen - Zufluss am Tag der Antragstellung - Berücksichtigung als Einkommen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 12 Abs 1 SGB 2, § 37 Abs 1 SGB 2 vom 24.12.2003, § 37 Abs 2 S 2 SGB 2 vom 24.12.2003, § 37 Abs 2 S 2 SGB 2 vom 24.03.2011
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abgrenzung von Einkommen und Vermögen - Zufluss am Tag der Antragstellung - Berücksichtigung als Einkommen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Einkommen; Zeitpunkt des Zuflusses

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Das Gehalt für den Vormonat kann den Anspruch auf Arbeitslosengeld II killen

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Einkommen; Zeitpunkt des Zuflusses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 37 Abs. 1; SGB II § 37 Abs. 2 S. 1
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Einkommen; Zeitpunkt des Zuflusses

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • LSG Baden-Württemberg, 29.01.2015 - L 7 AS 4641/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - rückwirkende Aufhebung der

    Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil v. 14. Februar 2014 - B 14 AS 51/12 R - juris Rdnr. 13) ist entsprechend der vom Bundesverwaltungsgericht zuletzt vertretenen modifizierten Zuflusstheorie auf den tatsächlichen Zufluss der Einnahmen abzustellen, soweit nicht rechtlich ein anderer Zufluss als maßgeblich bestimmt wird (normativer Zufluss).
  • BSG, 10.01.2014 - B 4 AS 374/13 B
    Danach ist vom 14. Senat des BSG zusammengefasst (zuletzt BSG Urteil vom 14.2.2013 - B 14 AS 51/12 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 59 RdNr 13, 14, s auch BSG Urteil vom 7.5.2009 - B 14 AS 13/08 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 22; BSG Urteil vom 24.2.2011 - B 14 AS 45/09 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 36) von Folgendem auszugehen: Als Einkommen zu berücksichtigen ist grundsätzlich alles, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält, Vermögen ist alles, was er vor der Antragstellung bereits hatte.
  • SG Aachen, 10.09.2013 - S 11 AS 481/13

    Versagung von Leistungen nach dem SGB II aufgrund der Überweisung von 10.153,42

    Einkommen ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG - grundsätzlich alles das, was jemand nach Antragstellung im laufenden Bezug wertmäßig dazu erhält, und Vermögen das, was er vor Antragstellung bereits hatte (vgl. BSG Urteil vom 14.02.2013 - B 14 AS 51/12 R = juris Rn. 13; Urteil BSG Urteil vom 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R = juris Rn 18 ff.; BSG, Urteil vom 28.10.2009 - B 14 AS 64/08 R = juris Rn 15 ff.; BSG, Urteil vom 25.01.2012 - B 14 AS 101/11 R = juris Rn. 19; BSG, Urteil vom 14.03.2012 - B 14 AS 98/11 R = juris Rn 13).
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