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   BSG, 14.02.2019 - B 9 SB 49/18 B   

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https://dejure.org/2019,6877
BSG, 14.02.2019 - B 9 SB 49/18 B (https://dejure.org/2019,6877)
BSG, Entscheidung vom 14.02.2019 - B 9 SB 49/18 B (https://dejure.org/2019,6877)
BSG, Entscheidung vom 14. Februar 2019 - B 9 SB 49/18 B (https://dejure.org/2019,6877)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 10.12.2019 - B 11 AL 16/18 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler im Berufungsverfahren -

    In Abgrenzung hierzu wird eine erneute Anhörung nicht für erforderlich gehalten, wenn ein Beteiligter auf eine erste Anhörungsmitteilung lediglich altes Vorbringen wiederholt oder bloß Entscheidungsunerhebliches oder Substanzloses vorträgt (BSG vom 30.10.2019 - B 14 AS 330/18 B - juris RdNr 3) oder nur seine eigene rechtliche Bewertung eines aus seiner Sicht vorliegenden Sachverhalts wiedergibt (BSG vom 14.2.2019 - B 9 SB 49/18 B - juris RdNr 30).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.08.2020 - 9 S 1944/19

    S. gegen Land Baden-Württemberg wegen Registrierung nach § 3 Abs. 2 S. 2 RDGEG

    Die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 16.12.2014 (- B 9 SB 3/13 R -, juris; vgl. auch Beschluss vom 14.02.2019 - B 9 SB 49/18 B -, juris) rechtfertigt keine andere Beurteilung.
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