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   BSG, 14.02.2019 - B 9 SB 51/18 B   

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https://dejure.org/2019,6288
BSG, 14.02.2019 - B 9 SB 51/18 B (https://dejure.org/2019,6288)
BSG, Entscheidung vom 14.02.2019 - B 9 SB 51/18 B (https://dejure.org/2019,6288)
BSG, Entscheidung vom 14. Februar 2019 - B 9 SB 51/18 B (https://dejure.org/2019,6288)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 19.09.2019 - B 9 SB 15/19 B

    Herabsetzung eines GdB wegen Heilungsbewährung

    Hierzu hätte dargelegt werden müssen, dass das Berufungsgericht, ausgehend von seiner eigenen Rechtsauffassung, die Schwierigkeit des Falles und die Bedeutung von Tatsachenfragen falsch eingeschätzt habe (vgl Senatsbeschluss vom 14.2.2019 - B 9 SB 51/18 B - juris RdNr 27 mwN).

    Eine neue Anhörungsmitteilung mit der Möglichkeit zur Äußerung in einer angemessenen Frist muss nur dann ergehen, wenn sich nach der ersten Anhörungsmitteilung die Prozesssituation maßgeblich ändert, insbesondere durch entscheidungserheblichen neuen Beteiligtenvortrag (vgl stRspr, zB Senatsbeschluss vom 14.2.2019 - B 9 SB 51/18 B - juris RdNr 29 mwN).

  • BSG, 19.08.2020 - B 13 R 233/19 B

    Rente wegen Berufsunfähigkeit

    Ihr Vorbringen setzt letztlich nur an der von ihr behaupteten inhaltlichen Fehlerhaftigkeit der Entscheidung des LSG an (sog "error in iudicando"), die die Revisionszulassung nicht eröffnet (stRspr; vgl BSG Beschluss vom 14.2.2019 - B 9 SB 51/18 B - juris RdNr 31 mwN; BSG Beschluss vom 22.4.2020 - B 5 R 266/19 B - juris RdNr 8) .
  • BSG, 08.05.2019 - B 9 V 45/18 B

    Gewährung von Berufsschadensausgleich nach dem SVG und dem BVG

    Mit seinem Vortrag, das Berufungsgericht habe Verstöße der Beklagten gegen das für diese maßgebliche Verwaltungsverfahrensrecht verkannt, weil es zu Unrecht die Voraussetzungen des § 44 SGB X verneint habe, rügt der Kläger lediglich einen im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde unerheblichen Rechtsanwendungsfehler (vgl Senatsbeschluss vom 14.2.2019 - B 9 SB 51/18 B - Juris RdNr 31 = BeckRS 2019, 3814 RdNr 31 mwN).
  • BSG, 23.06.2020 - B 5 R 98/20 B

    Altersrente für schwerbehinderte Menschen

    Die Behauptung eines Fehlers in der materiellen Rechtsanwendung ist jedoch nicht geeignet, die Revisionszulassung zu eröffnen (stRspr, vgl BSG Beschluss vom 14.2.2019 - B 9 SB 51/18 B - juris RdNr 31 mwN; BSG Beschluss vom 22.4.2020 - B 5 R 266/19 B - juris RdNr 8) .
  • BSG, 14.07.2020 - B 5 R 28/20 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Das Behaupten eines Fehlers in der materiellen Rechtsanwendung ist jedoch nicht geeignet, die Revisionszulassung zu eröffnen (stRspr, vgl BSG Beschluss vom 14.2.2019 - B 9 SB 51/18 B - juris RdNr 31 mwN; BSG Beschluss vom 22.4.2020 - B 5 R 266/19 B - juris RdNr 8) .
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