Rechtsprechung
   BSG, 14.03.2012 - B 14 AS 18/11 R   

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https://dejure.org/2012,16819
BSG, 14.03.2012 - B 14 AS 18/11 R (https://dejure.org/2012,16819)
BSG, Entscheidung vom 14.03.2012 - B 14 AS 18/11 R (https://dejure.org/2012,16819)
BSG, Entscheidung vom 14. März 2012 - B 14 AS 18/11 R (https://dejure.org/2012,16819)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kurzarbeitergeld als Entgeltersatzleistung - Absetzung des Freibetrags bei Erwerbstätigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; Absetzung des Freibetrags bei Erwerbstätigkeit; Berücksichtigung des Kurzarbeitergeldes beim Bruttoarbeitsentgelt

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kurzarbeitergeld als Entgeltersatzleistung - Absetzung des Freibetrags bei Erwerbstätigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 05.12.2006, § 11 Abs 2 S 1 Nr 6 SGB 2 vom 05.12.2006, § 30 S 1 SGB 2 vom 14.08.2005, § 14 Abs 1 S 1 SGB 4, § 116 Nr 4 SGB 3 vom 24.04.2006
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung des Freibetrags bei Erwerbstätigkeit - Berücksichtigung des Kurzarbeitergeldes beim Bruttoarbeitsentgelt

  • Jurion

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Kurzarbeitergeld als Einkommen; Bereinigung nach § 30 SGB II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Kurzarbeitergeld als Einkommen; Bereinigung nach § 30 SGB II

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; § 6a Bundeskindergeldgesetz

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (11)  

  • BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 105/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss wegen Bezugs einer

    Zum nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 SGB II zu berücksichtigenden Einkommen rechnen auch Leistungen anderer Sozialleistungsträger oder Leistungen anderer öffentlicher Träger (vgl nur zur Berufsunfähigkeitsrente: SozR 4-4200 § 11 Nr. 6, RdNr 17; Verletztenrente: BSGE 99, 47 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 5, RdNr 20; Existenzgründungszuschuss: BSGE 99, 240 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 8, RdNr 13 f; Arbeitslosenhilfe: BSG Urteil vom 21.12.2009 - B 14 AS 46/08 R - Arbeitslosengeld: BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 43, RdNr 22; Überbrückungsgeld: SozR 4-4200 § 11 Nr. 28, RdNr 17; Krankengeld: SozR 4-4200 § 11 Nr. 19, RdNr 16 ff; Insolvenzgeld: SozR 4-4200 § 11 Nr. 22, RdNr 13 ff; Kurzarbeitergeld: BSG Urteil vom 14.3.2012 - B 14 AS 18/11 R - zur Veröffentlichung vorgesehen), es sei denn, sie sind ausnahmsweise von der Einkommensberücksichtigung ausgenommen.
  • BSG, 16.06.2015 - B 4 AS 37/14 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende -

    Soweit demgegenüber Insolvenzgeld, Kurzarbeitergeld und die durch den Arbeitgeber zu leistende Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach dem EntgFG in der Rechtsprechung wie Arbeitsentgelt behandelt werden, beruht dies darauf, dass diese Leistungen an ein bestehendes Arbeitsverhältnis anknüpfen oder Entgeltansprüche aus einem solchen voraussetzten (vgl Senatsurteil vom 13.5.2009 - B 4 AS 29/08 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 22 RdNr 17 ff ; Senatsurteil vom 27.9.2011 - B 4 AS 180/10 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 40 RdNr 23 ff ; BSG Urteil vom 14.3.2012 - B 14 AS 18/11 R - SozR 4-4200 § 30 Nr. 2 RdNr 14 ff ) .
  • BSG, 05.07.2017 - B 14 AS 27/16 R

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte

    Zu beachten sei auch dessen Anreizfunktion (Hinweis auf BSG vom 14.3.2012 - B 14 AS 18/11 R - zum Kurzarbeitergeld ) .

    c) Mangels eines Austauschverhältnisses zwischen Arbeitsleistung und Arbeitsentgelt während der stufenweisen Wiedereingliederung tritt das Übg auch nicht derart an die Stelle des Erwerbseinkommens, wie das in der Rechtsprechung des BSG für die Gewährung von InsG und Kug angenommen wird (vgl BSG vom 13.5.2009 - B 4 AS 29/08 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 22 RdNr 17 ff zum InsG und BSG vom 14.3.2012 - B 14 AS 18/11 R - SozR 4-4200 § 30 Nr. 2 RdNr 12 ff zum Kug) .

  • BSG, 02.11.2015 - B 13 R 17/14 R

    Berechnung des Nachversicherungsbeitrages - beitragspflichtige Einnahmen -

    Die weite Begriffsbestimmung des Arbeitsentgelts in § 14 Abs. 1 S 1 SGB IV erfasst solche Einnahmen, die dem Versicherten in ursächlichem Zusammenhang mit einer Beschäftigung zufließen (vgl BSG Urteil vom 31.10.2012 - B 12 R 1/11 R - SozR 4-2400 § 14 Nr. 16 RdNr 17; BSG Urteil vom 14.3.2012 - B 14 AS 18/11 R - SozR 4-4200 § 30 Nr. 2 RdNr 13; BSG Urteil vom 7.3.2007 - B 12 KR 4/06 R - SozR 4-2400 § 14 Nr. 8 RdNr 15; BSG Urteil vom 28.1.1999 - B 12 KR 14/98 R - BSGE 83, 266, 267 = SozR 3-2400 § 14 Nr. 17 S 36, 38) , wobei entsprechend der Weite des Wortlauts keine strengen Anforderungen an den Zusammenhang zwischen Einnahme und Beschäftigung anzulegen sind (vgl BSG Urteil vom 26.5.2004 - B 12 KR 2/03 R - SozR 4-2400 § 14 Nr. 2 RdNr 11; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 17.9.2014 - L 8 R 83/13 - Juris RdNr 54; Knospe in Hauck/Noftz, SGB IV, K § 14 RdNr 25, Stand: Einzelkommentierung 5/2013).

    Ebenso erfasst werden Zahlungen, denen ein Anspruch des Arbeitgebers auf eine Arbeitsleistung nicht gegenübersteht, wie die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall oder das Urlaubsgeld (BSG Urteil vom 14.3.2012 - B 14 AS 18/11 R - SozR 4-4200 § 30 Nr. 2 RdNr 13; BSG Urteil vom 28.1.1999 - B 12 KR 14/98 R - BSGE 83, 266, 267 = SozR 3-2400 § 14 Nr. 17 S 36, 38) .

  • BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Beschäftigungsförderung - Aufhebung bzw

    Zwar ist die Zahlung von Arbeitsentgelt und Insolvenzgeld für Zwecke der Einkommensanrechnung im SGB II gleichzustellen (BSG Urteil vom 13.5.2009 - B 4 AS 29/08 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 22 RdNr 18 f; vgl zur Arbeitsentgeltfunktion von Kurzarbeitergeld BSG Urteil vom 14.3.2012 - B 14 AS 18/11 R - SozR 4-4200 § 30 Nr. 2 RdNr 16) .
  • LSG Baden-Württemberg, 23.02.2016 - L 9 AS 2108/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Einnahmen in

    Bei der Berechnung des Freibetrages ist dabei das monatliche Bruttogesamteinkommen zugrunde zu legen unter Einschluss des Kug (BSG, Urteil vom 14.03.2012, B 14 AS 18/11 R ).
  • BSG, 04.07.2012 - B 11 AL 9/11 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Bemessungsrahmen -

    Soweit das LSG unter Hinweis auf die vorbezeichnete Rechtsprechung zum AFG argumentiert, der Kläger habe mit dem Kug kein Arbeitsentgelt, sondern eine Sozialleistung erhalten, verkennt es, dass § 131 Abs. 3 Nr. 1 SGB III ausdrücklich auf fiktives Arbeitsentgelt abstellt, das ohne Arbeitsausfall hätte erzielt werden können (vgl auch zur Entgeltfunktion des Kug Urteil des BSG vom 14.3.2012 - B 14 AS 18/11 R -, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen, RdNr 18) .
  • LSG Hessen, 09.03.2016 - L 6 AS 795/12

    SGB II

    Soweit demgegenüber Insolvenzgeld, Kurzarbeitergeld und die durch den Arbeitgeber zu leistende Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) in der Rechtsprechung wie Arbeitsentgelt behandelt werden, beruht dies darauf, dass diese Leistungen an ein bestehendes Arbeitsverhältnis anknüpfen oder Entgeltansprüche aus einem solchen voraussetzen (vgl. zum Insolvenzgeld: BSG vom 13. Mai 2009 - B 4 AS 29/08 R = SozR 4-4200 § 11 Nr. 22, Rdnr. 17 ff.; zur Entgeltfortzahlung nach dem EntgFG: BSG vom 27. September 2011 - B 4 AS 180/10 R = SozR 4-4200 § 11 Nr. 40, Rdnr. 23 ff. und zum Kurzarbeitergeld: BSG vom 14. März 2012 - B 14 AS 18/11 R = SozR 4-4200 § 30 Nr. 2, Rdnr. 14 ff.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2015 - L 2 AS 1849/14

    Ablehnung der Gewährung von PKH

    Solches Einkommen liegt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) unter Berücksichtigung der Zielsetzung des Gesetzes nur vor, wenn tatsächlich Einkünfte unmittelbar im Zusammenhang mit der Ausübung einer Erwerbstätigkeit erzielt werden, also die Entgeltkomponente überwiegt (vgl. BSG, Urteil vom 14.03.2012 - B 14 AS 18/11 R, RdNr. 14, zit. nach juris).

    Für Entgeltersatzleistungen, wie beispielsweise das Krankengeld, soll die Freibetragsregelung demgegenüber auch deshalb nicht gelten, weil die weitere Zielsetzung des Gesetzes, Leistungsberechtigten stärkere Anreize als bislang zur Aufnahme oder Weiterführung einer Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu bieten, auch wenn mit dieser keine bedarfsdeckenden Einnahmen erzielt werden (BT-Drucks 15/5446 S. 1), bei Entgeltersatzleistungen ins Leere geht (vgl. BSG, Urteil vom 27.09.2011 - B 4 AS 180/10 R, RdNr. 18; BSG, Urteil vom 14.03.2012 - B 14 AS 18/11 R, RdNr. 18, zit. nach juris).

    Unter Umständen kann zwar auch eine Entgeltersatzleistung als Einkommen aus Erwerbstätigkeit angesehen werden, dies erfordert aber, dass der Schwerpunkt dieses Einkommens auf der Funktion "Arbeitsentgelt" liegt, weil - wie etwa beim Kurzarbeitergeld oder bei der Lohnfortzahlung - das Arbeitsverhältnis noch weiter fortbesteht und deshalb die mit dem Freibetrag geschaffene Anreizfunktion, im Beschäftigungsverhältnis zu verbleiben, weiterhin besteht (vgl. BSG, Urteil vom 14.03.2012 - B 14 AS 18/11, RdNr. 18 und 19, zit. nach juris).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.04.2013 - L 15 AS 115/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - irrtümliche

    Dieses Merkmal ist nach der Rechtsprechung des BSG entsprechend der Funktion des Erwerbstätigenfreibetrags dahingehend zu verstehen, dass der Freibetrag nur vom Erwerbseinkommen im engeren Sinne abzusetzen ist (Urteil vom 14.03.2012 - B 14 AS 18/11 R - Rn. 14).
  • LSG Hessen, 09.03.2016 - L 6 AS 379/15

    SGB II

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