Rechtsprechung
   BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 12/17 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,5386
BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 12/17 R (https://dejure.org/2018,5386)
BSG, Entscheidung vom 14.03.2018 - B 12 KR 12/17 R (https://dejure.org/2018,5386)
BSG, Entscheidung vom 14. März 2018 - B 12 KR 12/17 R (https://dejure.org/2018,5386)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,5386) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundessozialgericht

    Sozialversicherungspflicht beziehungsweise -freiheit - Leistungserbringung im Bereich der Informationstechnologie - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Einsatz in Drittunternehmen - Vertragskette - Berücksichtigung weiterer Vertragsbeziehungen bei ...

  • Wolters Kluwer

    Sozialversicherungspflicht bzw. -freiheit bei der Leistungserbringung im Bereich der Informationstechnologie in Drittunternehmen auf der Grundlage von Einzelvereinbarungen; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit; Anforderungen an ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungspflicht bzw. -freiheit bei der Leistungserbringung im Bereich der Informationstechnologie in Drittunternehmen auf der Grundlage von Einzelvereinbarungen

  • datenbank.nwb.de

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Leistungserbringung im Bereich der Informationstechnologie - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Einsatz in Drittunternehmen - Vertragskette - Berücksichtigung weiterer Vertragsbeziehungen bei Statusfeststellung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 671
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)

  • BSG, 04.09.2018 - B 12 KR 11/17 R

    Rechtmäßigkeit der Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen nebst

    § 7a SGB IV ermächtigt nicht zur bloßen (unzulässigen) Elementenfeststellung einer abhängigen Beschäftigung, sondern verpflichtet nach ständiger Rechtsprechung zur Feststellung der Versicherungspflicht ( vgl BSG Urteil vom 14.3.2018 - B 12 KR 12/17 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 34 RdNr 15 mwN ) .

    Revisionsrechtlich verwertbare Feststellungen liegen dann nicht vor, wenn das Berufungsgericht den Vortrag der Beteiligten lediglich inhaltlich referiert und nicht erkennbar ist, welche Tatsachen es seiner Entscheidung aufgrund eigener Erkenntnis zugrunde gelegt hat ( BSG Urteil vom 14.3.2018 - B 12 KR 12/17 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 34 RdNr 27 ff ) .

  • BSG, 29.08.2019 - B 14 AS 49/18 R

    Rechtmäßigkeit der Rücknahme einer Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des

    Dies setzt voraus, dass der Regelungsgegenstand des weiteren Verwaltungsakts mit dem des früheren identisch ist (stRspr; vgl letztens etwa BSG vom 14.3.2018 - B 12 KR 12/17 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 34 RdNr 17) .

    e) Das ist nicht anders zu sehen, weil eine Feststellung zum Grund eines Ersatzanspruchs nach § 34 Abs. 1 SGB II als unzulässige Elementenfeststellung ausgeschlossen ist und dem Leistungsbescheid deshalb eine erneuernde Feststellungswirkung derart zukommt, dass der Grundlagenbescheid durch ihn nach § 96 Abs. 1 SGG ersetzt wird (hierzu letztens BSG vom 14.3.2018 - B 12 KR 12/17 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 34 RdNr 15 mwN) ; so liegt es - anders als vom LSG zugrunde gelegt - nicht (dazu sogleich 4.) .

  • BSG, 26.02.2019 - B 12 R 8/18 R

    Keine Ermächtigung zur Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen

    a) § 7a SGB IV ermächtigt nicht zur bloßen Elementenfeststellung einer abhängigen Beschäftigung, sondern verpflichtet nach ständiger Rechtsprechung zur Feststellung der Versicherungspflicht (vgl zuletzt BSG Urteil vom 14.3.2018 - B 12 KR 12/17 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 34 RdNr 15; grundlegend BSG Urteil vom 11.3.2009 - B 12 R 11/07 R - BSGE 103, 17 = SozR 4-2400 § 7a Nr. 2, Leitsatz und RdNr 11 ff) .
  • BSG, 04.06.2019 - B 12 R 12/18 R

    Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarärzten in Krankenhäusern

    Wird eine vermeintlich selbstständige Tätigkeit im Rahmen weiterer Vertragsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und Dritten erbracht, sind im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens auch diese weiteren Vertragsbeziehungen zu berücksichtigen (vgl BSG Urteil vom 14.3.2018 - B 12 KR 12/17 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 34 RdNr 33) .

    Insoweit ist zu beachten, dass sich das Weisungsrecht eines Arbeitgebers je nach den Umständen auch darauf erstrecken kann, dass der Beschäftigte zur Arbeitsleistung in die Betriebe von Endkunden entsandt wird, da die Dienstleistung auch dann fremdbestimmt bleibt (vgl BSG Urteil vom 14.3.2018 - B 12 KR 12/17 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 34 RdNr 34 mwN) .

  • BSG, 27.09.2018 - B 9 V 2/17 R

    Soziale Entschädigung bei Internierung in unmittelbarer Nähe von

    Für das BSG bindend festgestellt sind nur solche Tatsachen, die das LSG erkennbar für zutreffend erachtet, sich zu eigen macht und daher seiner rechtlichen Überzeugungsbildung zugrunde legt ( stRspr , vgl zB BSG Urteil vom 14.3.2018 - B 12 KR 12/17 R - Juris RdNr 27 - zur Veröffentlichung in SozR 4-2400 § 7 Nr. 34 vorgesehen; BSG Urteil vom 15.11.2012 - B 8 SO 25/11 R - SozR 4-3500 § 35 Nr. 3 = Juris RdNr 17; BSG Urteil vom 22.6.2005 - B 12 RA 14/04 R - Juris RdNr 12; BSG Urteil vom 15.2.2005 - B 2 U 1/04 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 12 = Juris RdNr 17) .
  • LSG Baden-Württemberg, 25.11.2020 - L 5 BA 2304/18
    Denkbar ist auch die Vermittlung eines selbstständig Tätigen als "Headhunter" (BSG, Urteil vom 14.03.2018 - B 12 KR 12/17 R -, in juris, Rn. 33, zu einem IT-Spezialisten).

    Es ist ebenso möglich, dass ein Arbeitnehmer von einem Arbeitgeber zur Arbeitsleistung in den Betrieb eines Endkunden entsandt wird (vgl. BSG, Urteil vom 14.03.2018 - B 12 KR 12/17 R -, in juris, Rn. 33, zu einem IT-Spezialisten; BSG, Urteil vom 04.09.2019 - B 12 KR 12/18 R -, in juris, Rn. 15, zu einem Honorararzt).

    Es kommt dabei nicht darauf an, ob direkte Verträge des "Vermittlers" mit dem Endkunden bestehen oder noch ein oder mehrere Unternehmen im Rahmen einer Vertragskette zwischengeschaltet sind (vgl. BSG, Urteil vom 14.03.2018 - B 12 KR 12/17 R -, in juris, Rn. 33, zu einem IT-Spezialisten; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.04.2017 - L 11 R 1911/16 -, in juris, zu einem IT-Spezialisten).

  • BSG, 04.06.2019 - B 12 KR 14/18 R

    Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarärzten in Krankenhäusern

    Wird eine vermeintlich selbstständige Tätigkeit im Rahmen weiterer Vertragsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und Dritten erbracht, sind im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens auch diese weiteren Vertragsbeziehungen zu berücksichtigen (vgl BSG Urteil vom 14.3.2018 - B 12 KR 12/17 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 34 RdNr 33) .

    Insoweit ist zu beachten, dass sich das Weisungsrecht eines Arbeitgebers je nach den Umständen auch darauf erstrecken kann, dass der Beschäftigte zur Arbeitsleistung in die Betriebe von Endkunden entsandt wird, da die Dienstleistung auch dann fremdbestimmt bleibt (vgl BSG Urteil vom 14.3.2018 - B 12 KR 12/17 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 34 RdNr 34 mwN) .

  • LSG Sachsen, 26.06.2020 - L 2 KR 80/15
    Für die Sichtweise der Beklagten spreche auch das Urteil des BSG vom 15. März 2018 mit dem Aktenzeichen B 12 KR 12/17 R, welches zu einem vergleichbaren Sachverhalt ergangen sei.

    Danach müssten neben den Vertragsbeziehungen zwischen der Klägerin und dem Beigeladenen zu 1 auch diejenigen der Klägerin mit dem Endkunden von Amts wegen ermittelt und bewertet werden (BSG, Urteil vom 15. März 2018 - B 12 KR 12/17 R - juris Rn. 22).

    (1) Da die Tätigkeit des Beigeladenen zu 1 im streitgegenständlichen Zeitraum vom Umfang her eine weitere Tätigkeit nicht zuließ, ist das Vorliegen eines befristeten Leiharbeitnehmer-Verhältnisses nicht ausgeschlossen (insoweit BSG, Urteil vom 14. März 2018 - B 12 KR 12/17 R - juris Rn. 33).

    Die Aufklärung der konkreten Rechtsverhältnisse ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens indes unerlässlich (BSG, Urteil vom 14. März 2018 - B 12 KR 12/17 R - juris Rn. 22).

  • BSG, 01.12.2020 - B 12 KR 39/20 B

    Sozialversicherungsbeitragspflicht für eine Tätigkeit als Pflegekraft für einen

    Mit der umfangreichen Rechtsprechung des BSG zur Beurteilung einer Tätigkeit als Beschäftigung iS des § 7 Abs. 1 SGB IV oder als selbstständige Tätigkeit (vgl ua BSG Urteil vom 14.3.2018 - B 12 KR 12/17 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 34; BSG Urteil vom 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - BSGE 128, 191 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 42; BSG Urteil vom 31.3.2017 - B 12 R 7/15 R - BSGE 123, 50 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 30) setzt sich die Klägerin nicht auseinander.
  • BSG, 24.11.2020 - B 12 KR 23/19 R

    Steht die Gesellschafterin einer mit einer Tochter-GmbH einer SteuerberatungsGmbH

    Darin liegt nicht die unzulässige Elementenfeststellung des Vorliegens einer Beschäftigung (vgl hierzu BSG Urteil vom 14.3.2018 - B 12 KR 12/17 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 34 RdNr 15; grundlegend BSG Urteil vom 11.3.2009 - B 12 R 11/07 R - BSGE 103, 17 = SozR 4-2400 § 7a Nr. 2, Leitsatz und RdNr 11 ff) .
  • BSG, 20.01.2021 - B 12 KR 59/20 B

    Sozialversicherungsbeitragspflicht für eine Tätigkeit als Therapeut im Bereich

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2019 - L 8 R 838/16
  • BSG, 03.12.2020 - B 12 KR 53/20 B

    Sozialversicherungsbeitragspflicht für eine Tätigkeit als examinierter

  • BSG, 01.12.2020 - B 12 KR 30/20 B

    Sozialversicherungsbeitragspflicht für eine Tätigkeit als Pflegekraft für einen

  • BSG, 28.11.2018 - B 12 R 34/18 B

    Sozialversicherungsbeitragspflicht eines IT-(SAP-) Beraters

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.09.2018 - L 9 KR 173/14

    Sozialversicherungspflicht - Visagistin - Tätigkeit bei einer Fernsehproduktion

  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2018 - L 10 BA 537/18

    Betriebsprüfung - Beitragsnachforderung - Transportfahrer für eine Spedition -

  • SG Konstanz, 25.11.2019 - S 4 R 2129/17

    Dirigent eines Profiorchesters kann selbständig tätig sein

  • LSG Sachsen, 13.11.2019 - L 9 KR 103/19

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2019 - L 8 R 930/16

    Renten- und Arbeitslosenversicherungspflicht des Chefredakteurs einer

  • BSG, 04.05.2020 - B 12 R 41/19 B

    Sozialversicherungsrechtlicher Status für eine Tätigkeit als Instruktor und

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2019 - L 8 R 195/15

    Versicherungspflicht des Interim-Managers einer GmbH in der gesetzlichen

  • BSG, 23.06.2020 - B 12 R 11/20 B

    Sozialversicherungspflicht für eine Tätigkeit als Praxisstellvertreter

  • LSG Sachsen, 18.12.2018 - L 9 KR 34/13
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.10.2020 - L 9 KR 352/17

    Betriebsprüfung; Kurierfahrer; Plattformarbeit; Sub-Unternehmer;

  • BSG, 15.01.2020 - B 12 R 25/19 B

    Sozialversicherungsbeitragspflicht für eine Tätigkeit als Techniker in einer

  • BSG, 15.10.2020 - B 6 KA 16/20 B

    Verpflichtung zur Teilnahme am vertragszahnärztlichen Bereitschaftsdienst

  • LSG Baden-Württemberg, 11.10.2018 - L 10 BA 2747/18

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sozialversicherung - Statusfeststellungsverfahren

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2019 - L 15 U 136/19

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren

  • BSG, 08.05.2020 - B 12 R 44/19 B

    Sozialversicherungspflicht für eine Tätigkeit als Baudienstleister

  • SG Frankfurt/Main, 20.03.2019 - S 11 KR 38/12

    Krankenversicherung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht