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   BSG, 14.04.2021 - B 14 AS 33/21 B   

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https://dejure.org/2021,14636
BSG, 14.04.2021 - B 14 AS 33/21 B (https://dejure.org/2021,14636)
BSG, Entscheidung vom 14.04.2021 - B 14 AS 33/21 B (https://dejure.org/2021,14636)
BSG, Entscheidung vom 14. April 2021 - B 14 AS 33/21 B (https://dejure.org/2021,14636)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Unzulässige Rüge eines Fehlers in der materiellen Rechtsanwendung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Unzulässige Rüge eines Fehlers in der materiellen Rechtsanwendung

  • rechtsportal.de

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Unzulässige Rüge eines Fehlers in der materiellen Rechtsanwendung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 03.12.2015 - B 4 AS 169/15 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Auszug aus BSG, 14.04.2021 - B 14 AS 33/21 B
    Darüber hinaus ist aufzuzeigen, dass und warum die Entscheidung, ausgehend von der Rechtsansicht des LSG, auf dem Mangel beruhen kann, also die Möglichkeit der Beeinflussung des Urteils besteht (zu den Anforderungen vgl etwa BSG vom 3.12.2015 - B 4 AS 169/15 B - juris RdNr 9 mwN) .
  • BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75

    Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des

    Auszug aus BSG, 14.04.2021 - B 14 AS 33/21 B
    Wer eine Nichtzulassungsbeschwerde auf diesen Zulassungsgrund stützt, muss zu seiner Bezeichnung (§ 160a Abs. 2 Satz 3 SGG ) die diesen Verfahrensmangel des LSG (vermeintlich) begründenden Tatsachen substantiiert dartun, also die Umstände schlüssig darlegen, die den entscheidungserheblichen Mangel ergeben sollen (stRspr; siehe bereits BSG vom 29.9.1975 - 8 BU 64/75 - SozR 1500 § 160a Nr. 14; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG , 13. Aufl 2020, § 160a RdNr 16 mwN) .
  • BSG, 31.03.2015 - B 12 KR 84/13 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand -

    Auszug aus BSG, 14.04.2021 - B 14 AS 33/21 B
    Denn damit macht die Klägerin keine Verfahrensfehler auf dem Weg zur Entscheidung des Berufungsgerichts geltend (sog "error in procedendo"), sondern rügt Fehler in der materiellen Rechtsanwendung ("error in iudicando"), die als solche nicht geeignet sind, die Revisionszulassung zu eröffnen (vgl nur BSG vom 23.2.2010 - B 13 R 457/09 B - RdNr 10 mwN; BSG vom 31.3.2015 - B 12 KR 84/13 B) .
  • BSG, 23.02.2010 - B 13 R 457/09 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Tatbestandsberichtigung - Fehler

    Auszug aus BSG, 14.04.2021 - B 14 AS 33/21 B
    Denn damit macht die Klägerin keine Verfahrensfehler auf dem Weg zur Entscheidung des Berufungsgerichts geltend (sog "error in procedendo"), sondern rügt Fehler in der materiellen Rechtsanwendung ("error in iudicando"), die als solche nicht geeignet sind, die Revisionszulassung zu eröffnen (vgl nur BSG vom 23.2.2010 - B 13 R 457/09 B - RdNr 10 mwN; BSG vom 31.3.2015 - B 12 KR 84/13 B) .
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