Rechtsprechung
   BSG, 14.04.2022 - B 5 R 9/22 BH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,24378
BSG, 14.04.2022 - B 5 R 9/22 BH (https://dejure.org/2022,24378)
BSG, Entscheidung vom 14.04.2022 - B 5 R 9/22 BH (https://dejure.org/2022,24378)
BSG, Entscheidung vom 14. April 2022 - B 5 R 9/22 BH (https://dejure.org/2022,24378)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,24378) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Wiederaufnahme rechtskräftig abgeschlossener Verfahren; Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Wiederaufnahme rechtskräftig abgeschlossener Verfahren; Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 04.03.2021 - B 5 R 308/20 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Wiederaufnahme eines Berufungsverfahrens;

    Auszug aus BSG, 14.04.2022 - B 5 R 9/22 BH
    Der Kläger begehrt die Wiederaufnahme mehrerer rechtskräftig abgeschlossener Verfahren, die er vor dem LSG Baden-Württemberg ohne Erfolg um die Gewährung einer Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung (auch bei Berufsunfähigkeit) geführt hat (vgl auch BSG Beschluss vom 29.8.2016 - B 13 R 159/16 B - sowie BSG Beschluss vom 4.3.2021 - B 5 R 308/20 B) .

    Die Entscheidung des LSG über die Unzulässigkeit der Wiederaufnahmeklage durch Beschluss ohne Mitwirkung der ehrenamtlichen Richter nach vorheriger Anhörung der Beteiligten ist unbedenklich (s dazu in einem anderen Verfahren des Klägers bereits BSG Beschluss vom 4.3.2021 - B 5 R 308/20 B; s auch BSG Beschluss vom 25.1.2022 - B 4 AS 176/21 B - juris RdNr 8 mwN) .

  • BSG, 25.01.2022 - B 4 AS 176/21 B

    Revisionszulassung - Verfahrensfehler - Mitwirkung eines wegen Befangenheit

    Auszug aus BSG, 14.04.2022 - B 5 R 9/22 BH
    Die Entscheidung des LSG über die Unzulässigkeit der Wiederaufnahmeklage durch Beschluss ohne Mitwirkung der ehrenamtlichen Richter nach vorheriger Anhörung der Beteiligten ist unbedenklich (s dazu in einem anderen Verfahren des Klägers bereits BSG Beschluss vom 4.3.2021 - B 5 R 308/20 B; s auch BSG Beschluss vom 25.1.2022 - B 4 AS 176/21 B - juris RdNr 8 mwN) .
  • LSG Baden-Württemberg, 24.05.2016 - L 13 R 922/16
    Auszug aus BSG, 14.04.2022 - B 5 R 9/22 BH
    Dazu hat er vorgetragen, die Entscheidungen des LSG zu den Aktenzeichen L 13 R 922/16, L 7 R 2445/17 und L 5 R 2110/18 verstießen gegen § 54 SGB IX sowie gegen § 116 SGB VI und seien deshalb nichtig.
  • LSG Baden-Württemberg, 18.01.2018 - L 7 R 2445/17
    Auszug aus BSG, 14.04.2022 - B 5 R 9/22 BH
    Dazu hat er vorgetragen, die Entscheidungen des LSG zu den Aktenzeichen L 13 R 922/16, L 7 R 2445/17 und L 5 R 2110/18 verstießen gegen § 54 SGB IX sowie gegen § 116 SGB VI und seien deshalb nichtig.
  • BSG, 10.09.1997 - 9 RV 2/96

    Aufbau und Zulässigkeit des Wiederaufnahmeverfahrens, Restitutionsklage bei

    Auszug aus BSG, 14.04.2022 - B 5 R 9/22 BH
    In der Rechtsprechung des BSG ist bereits geklärt, dass das Wiederaufnahmeverfahren nach § 179 SGG iVm §§ 578 ff ZPO dreistufig aufgebaut ist und zunächst eine Zulässigkeitsprüfung erfordert (§ 589 ZPO , vgl auch BSG Urteil vom 10.9.1997 - 9 RV 2/96 - BSGE 81, 46, 47 = SozR 3-1500 § 179 Nr. 1 S 2) .
  • BSG, 22.07.2020 - B 13 R 20/19 BH

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Auszug aus BSG, 14.04.2022 - B 5 R 9/22 BH
    Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (§ 62 SGG , Art. 103 Abs. 1 GG ) folgt aus einem solchen Vorgehen nur, wenn dem Beteiligten, der PKH begehrt, bei zeitgerechter Entscheidung über seinen Antrag PKH zugestanden hätte (stRspr; vgl BSG Beschluss vom 22.7.2020 - B 13 R 20/19 BH - juris RdNr 7 mwN) .
  • BSG, 29.08.2016 - B 13 R 159/16 B
    Auszug aus BSG, 14.04.2022 - B 5 R 9/22 BH
    Der Kläger begehrt die Wiederaufnahme mehrerer rechtskräftig abgeschlossener Verfahren, die er vor dem LSG Baden-Württemberg ohne Erfolg um die Gewährung einer Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung (auch bei Berufsunfähigkeit) geführt hat (vgl auch BSG Beschluss vom 29.8.2016 - B 13 R 159/16 B - sowie BSG Beschluss vom 4.3.2021 - B 5 R 308/20 B) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht