Rechtsprechung
   BSG, 14.05.2002 - B 12 KR 15/01 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,2713
BSG, 14.05.2002 - B 12 KR 15/01 R (https://dejure.org/2002,2713)
BSG, Entscheidung vom 14.05.2002 - B 12 KR 15/01 R (https://dejure.org/2002,2713)
BSG, Entscheidung vom 14. Mai 2002 - B 12 KR 15/01 R (https://dejure.org/2002,2713)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Einmalzahlung - Zuordnung - Fälligkeit der Einmalzahlung - Fälligkeit der Beiträge auf Einmalzahlung - Zufluss - Gutschrift auf Sonderkonto - Entstehung des Beitragsanspruchs

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Revision - Beitragsberechnung - GmbH - Betriebsrat - Betriebsvereinbarung - Vermögensvorsorge - Sonderleistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beitragsberechnung und -forderung bei Einmalzahlung, Zufluss des Arbeitsentgelts

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2003, 153
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 14.07.2004 - B 12 KR 10/03 R

    Versicherungspflicht und Beitragshöhe bei untertariflicher Bezahlung

    Sie bestimmt lediglich abstrakt, welche Zuwendungen einmalig gezahltes Arbeitsentgelt sind, grenzt sie von laufendem Arbeitsentgelt ab und ordnet sie für die Beitragsbemessung bestimmten Entgeltabrechnungszeiträumen zu (hierzu BSG Urteil vom 14. Mai 2002 SozR 3-2400 § 23a Nr. 2).

    Sie enthält demgegenüber keine Bestimmung zu der Frage, ob für Sonderzahlungen das Entstehungs- oder das Zuflussprinzip gilt (vgl BSG SozR 3-2400 § 23a Nr. 2 S 10 unten).

    Sie bestimmt lediglich abstrakt, welche Zuwendungen einmalig gezahltes Arbeitsentgelt sind, grenzt sie von laufendem Arbeitsentgelt ab und ordnet sie für die Beitragsbemessung bestimmten Entgeltabrechnungszeiträumen zu (hierzu BSG Urteil vom 14. Mai 2002 SozR 3-2400 § 23a Nr. 2).

    Sie enthält demgegenüber keine Bestimmung zu der Frage, ob für Sonderzahlungen das Entstehungs- oder das Zuflussprinzip gilt (vgl BSG SozR 3-2400 § 23a Nr. 2 S 10 unten).

    Sie bestimmt lediglich abstrakt, welche Zuwendungen einmalig gezahltes Arbeitsentgelt sind, grenzt sie von laufendem Arbeitsentgelt ab und ordnet sie für die Beitragsbemessung bestimmten Entgeltabrechnungszeiträumen zu (hierzu BSG Urteil vom 14. Mai 2002 SozR 3-2400 § 23a Nr. 2).

    Sie enthält demgegenüber keine Bestimmung zu der Frage, ob für Sonderzahlungen das Entstehungs- oder das Zuflussprinzip gilt (vgl BSG SozR 3-2400 § 23a Nr. 2 S 10 unten).

  • BSG, 14.07.2004 - B 12 KR 7/04 R

    Versicherungspflicht - Beitragspflicht - geringfügige Beschäftigung -

    Sie bestimmt lediglich abstrakt, welche Zuwendungen einmalig gezahltes Arbeitsentgelt sind, grenzt sie von laufendem Arbeitsentgelt ab und ordnet sie für die Beitragsbemessung bestimmten Entgeltabrechnungszeiträumen zu (hierzu BSG Urteil vom 14. Mai 2002 SozR 3-2400 § 23a Nr. 2).

    Sie enthält demgegenüber keine Bestimmung zu der Frage, ob für Sonderzahlungen das Entstehungs- oder das Zuflussprinzip gilt (vgl BSG SozR 3-2400 § 23a Nr. 2 S 10 unten).

  • BSG, 03.06.2009 - B 12 R 12/07 R

    Sozialversicherung - variables Entgelt - Abschlags- und Endzahlung -

    Bei der Zuordnungsregelung für Einmalzahlungen stellt das Gesetz in § 23a SGB IV für die Beitragsansprüche hieraus nicht darauf ab, für welchen (größeren) Zeitraum diese geleistet werden, sondern schreibt unabhängig davon eine Beitragsberechnung auf der Grundlage einer pauschalen Zuordnung vor, deren Grundlage der Auszahlungsmonat ist (vgl hierzu im Einzelnen Urteil des Senats vom 14.5.2002, B 12 KR 15/01 R, SozR 3-2400 § 23a Nr. 2 S 10).
  • BSG, 14.07.2004 - B 12 KR 7/03 R

    Versicherungspflicht und Beitragshöhe bei untertariflicher Bezahlung

    Sie bestimmt lediglich abstrakt, welche Zuwendungen einmalig gezahltes Arbeitsentgelt sind, grenzt sie von laufendem Arbeitsentgelt ab und ordnet sie für die Beitragsbemessung bestimmten Entgeltabrechnungszeiträumen zu (hierzu BSG Urteil vom 14. Mai 2002 SozR 3-2400 § 23a Nr. 2).

    Sie enthält demgegenüber keine Bestimmung zu der Frage, ob für Sonderzahlungen das Entstehungs- oder das Zuflussprinzip gilt (vgl BSG SozR 3-2400 § 23a Nr. 2 S 10 unten).

  • BSG, 14.07.2004 - B 12 KR 34/03 R

    Versicherungspflicht und Beitragshöhe bei untertariflicher Bezahlung

    Sie bestimmt lediglich abstrakt, welche Zuwendungen einmalig gezahltes Arbeitsentgelt sind, grenzt sie von laufendem Arbeitsentgelt ab und ordnet sie für die Beitragsbemessung bestimmten Entgeltabrechnungszeiträumen zu (hierzu BSG Urteil vom 14. Mai 2002 SozR 3-2400 § 23a Nr. 2).

    Sie enthält demgegenüber keine Bestimmung zu der Frage, ob für Sonderzahlungen das Entstehungs- oder das Zuflussprinzip gilt (vgl BSG SozR 3-2400 § 23a Nr. 2 S 10 unten).

  • LSG Schleswig-Holstein, 15.06.2005 - L 5 KR 111/03

    Sozialversicherung - Beitragsrecht - Entstehungsprinzip - Zuflussprinzip -

    Damit hat der Gesetzgeber geregelt, dass es nicht auf die Auszahlung des Arbeitsentgelts ankommt, sondern maßgeblich ist, dass die Ansprüche der Beschäftigten entstanden sind (vergl. Urteil des BSG vom 26. Januar 2005, B 12 KR 3/04 R; Urteil vom 14. Juli 2004, B 12 KR 1/04 R und B 12 KR 7/04 R, SozR 4-2400 § 22 Nr. 1 und 2; Urteil vom 14. Mai 2002, B 12 KR 15/01 R, SozR 3-2400 § 23a Nr. 2).
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