Rechtsprechung
| BSG, 14.06.1966 - 7 RAr 22/65 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Erwerb einer Anwartschaft auf Arbeitslosengeld durch versicherungspflichtige Tätigkeit über einen Zeitraum von mindestens 26 Wochen - Anspruch auf Arbeitslosengeld - Arbeitslosenhilfe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BSGE 25, 60
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 25.08.1960 - 11 RV 1368/59
Auszug aus BSG, 14.06.1966 - 7 RAr 22/65
Ob dies der Fall ist oder nicht, läßt sich aus dem Wortlaut des § 85 Abs. 1 Satz 1 AVAVG nicht ohne weiteres erkennen, weshalb er ausgelegt werden muß (BSG 13, 40, 41). - BVerfG, 21.05.1952 - 2 BvH 2/52
Wohnungsbauförderung
Auszug aus BSG, 14.06.1966 - 7 RAr 22/65
Gegenstand dieser Gesetzesauslegung ist allein der im § 85 Abs. 1 AVAVG zum Ausdruck kommende "objektivierte Wille" des Gesetzgebers, wie er sich aus dem Wortlaut und Sinnzusammenhang ergibt (BVerfGE 1, 299, 312). - RG, 05.07.1920 - VI 76/20
Anwendbarkeit des § 193 BGB auf eine präklusive Frist
Auszug aus BSG, 14.06.1966 - 7 RAr 22/65
Ihr Geltungsbereich erstreckt sich nicht allein auf das Privatrecht, sondern auf sämtliche Rechtsgebiete, insbesondere auch auf das öffentliche Recht (RG-Räte Komm. Anm. 2 zu § 186; RGZ 100, 18; 113, 340; Soergel/Siebert, BGB 9 A § 186 Anm, 4; Staudinger, § 186 Anm. 4;… Forsthoff, 7. Auflage § 9, S. 159), sofern in den einzelnen Gesetzen keine Sonderregelungen enthalten sind.