Rechtsprechung
   BSG, 14.07.1993 - 6 RKa 10/92   

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https://dejure.org/1993,10199
BSG, 14.07.1993 - 6 RKa 10/92 (https://dejure.org/1993,10199)
BSG, Entscheidung vom 14.07.1993 - 6 RKa 10/92 (https://dejure.org/1993,10199)
BSG, Entscheidung vom 14. Juli 1993 - 6 RKa 10/92 (https://dejure.org/1993,10199)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Entziehung der Zulassung zur kassenärztlichen Versorgung - Beanstandung der Abrechnungen eines Kassenarztes - Umfang der gerichtlichen Prüfungskompetenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 03.04.2019 - B 6 KA 4/18 R

    Zulassungsentziehung wegen Verfehlung außerhalb des Kernbereichs der

    Es ist ferner darzulegen, zu welchem Ergebnis nach Auffassung des Revisionsklägers die für erforderlich gehaltenen Ermittlungen geführt hätten und dass hieraus die Möglichkeit folgt, dass das Gericht ohne den geltend gemachten Verfahrensfehler anders entschieden hätte (BSG Urteil vom 31.3.2017 - B 12 R 7/15 R - BSGE 123, 50 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 30, RdNr 14; BSG Urteil vom 30.10.2014 - B 5 R 8/14 R - BSGE 117, 192 = SozR 4-1500 § 163 Nr. 7, RdNr 21; BSG Urteil vom 14.7.1993 - 6 RKa 10/92 - Juris RdNr 26) .
  • BSG, 02.04.2014 - B 6 KA 58/13 B

    Vertrags(zahn)ärztliche Versorgung - Zulassungsentziehung - gröbliche

    Auch können in Zulassungsentziehungsverfahren, die auf ständig wiederkehrendes unwirtschaftliches Behandlungs- oder Verordnungsverhalten gestützt werden, bestandskräftige Entscheidungen über Honorarkürzungen wegen Unwirtschaftlichkeit verwertet werden (stRspr, vgl zB BSGE 34, 252, 253 = SozR Nr. 36 zu § 368a RVO; BSG Urteil vom 14.7.1993 - 6 RKa 10/92 - USK 93142 S 772 f; ebenso betr Disziplinarverfahren zB BSG SozR 3-2500 § 81 Nr. 6 S 22 und BSG Beschluss vom 9.12.2004 - B 6 KA 70/04 B - Juris; ebenso zur Bestandskraft aufgrund gerichtlichen Vergleichs BSG Beschlüsse vom 28.8.1996 - 6 BKa 22/96 - Juris RdNr 5, und vom 9.12.2004 - B 6 KA 70/04 B - Juris RdNr 8) .
  • LSG Bayern, 05.10.2011 - L 12 KA 56/08

    Vertragsarzt - kein Entfallen eines Pflichtverstoßes bei vermeintlicher

    Häufigkeit und Dauer der fehlerhaften Abrechnung lassen auf eine mangelhafte Anleitung und Überwachung des Personals sowie eine fehlende sorgfältige Kontrolle der Abrechnung schließen (vergleiche BSG vom 14. Juli 1993, 6 RKa 10/92).
  • LSG Hessen, 18.11.1998 - L 7 KA 645/98

    Disziplinarmaßnahme - Vertragsarzt - Pflichtverstoß - Begründung -

    Umfang und Dauer dieses Verstoßes würden ausreichen, eine Entziehung der vertragsärztlichen Zulassung entsprechend § 95 Abs. 6 SGB 10 zu rechtfertigen (vgl. Urteil des BSG vom 14. Juli 1993 - 6 RKa 10/92 = USK 93142).
  • LSG Bayern, 19.09.2001 - L 12 KA 141/99
    Auch wenn die Fehler tatsächlich durch eine beim Kläger angestellte Hilfskraft verursacht sein sollten, ist dieses Verhalten als grobe Pflichtverletzung des Klägers einzustufen, da ihm das Verhalten der Hilfskraft unter Heranziehung des Rechtsgedankens aus § 278 Satz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zuzurechnen ist (BSG, Beschluss vom 14. Juli 1993, Az.: 6 RKa 10/92).
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