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   BSG, 14.08.2013 - B 14 AS 58/13 B   

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https://dejure.org/2013,24253
BSG, 14.08.2013 - B 14 AS 58/13 B (https://dejure.org/2013,24253)
BSG, Entscheidung vom 14.08.2013 - B 14 AS 58/13 B (https://dejure.org/2013,24253)
BSG, Entscheidung vom 14. August 2013 - B 14 AS 58/13 B (https://dejure.org/2013,24253)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 08.05.2007 - B 2 U 3/06 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsmittel - Beschwer - formelle Beschwer -

    Auszug aus BSG, 14.08.2013 - B 14 AS 58/13 B
    Der Berufung des Klägers fehlt - wie das LSG zu Recht ausgeführt hat - das notwendige Rechtsschutzbedürfnis, weil nicht zu erkennen ist, welche Rechte, rechtlichen Interessen oder sonstigen schutzwürdigen Belange von ihm mit ihr verfolgt werden (vgl BSG Urteil vom 8.5.2007 - B 2 U 3/06 R - SozR 4-2700 § 136 Nr. 3 RdNr 13; Keller in Meyer-Ladewig/ Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl 2012, Vor § 51 RdNr 16a).
  • BSG, 15.11.2012 - B 8 SO 23/11 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozessunfähigkeit - Notwendigkeit der Bestellung

    Auszug aus BSG, 14.08.2013 - B 14 AS 58/13 B
    5 Ein Verfahrensfehler liegt auch nicht deshalb vor, weil das LSG trotz seiner Bedenken hinsichtlich der Prozessfähigkeit des Klägers keinen besonderen Vertreter nach § 72 Abs. 1 SGG bestellt hat (vgl BSG Urteil vom 15.11.2012 - B 8 SO 23/11 R - SozR 4-1500 § 72 Nr. 2 vorgesehen).
  • BSG, 19.12.2011 - B 14 AS 1/10 B
    Auszug aus BSG, 14.08.2013 - B 14 AS 58/13 B
    Denn im Unterschied zum Sachverhalt in der vorgenannten Entscheidung ist die Prozessunfähigkeit des Klägers des vorliegenden Verfahrens früher nur vermutet worden, der Senat hat in seinem den Kläger betreffenden Beschluss vom 19.12.2011 - B 14 AS 1/10 B - eine solche ebenfalls nicht angenommen und die vom Kläger eingereichten Schriftsätze weichen nicht signifikant von zahlreichen Schriftsätzen anderer nicht vertretener Beteiligter an den Senat ab, sodass ihnen keine klaren Anhaltspunkte für eine Prozessunfähigkeit des Klägers zu entnehmen sind.
  • LSG Hamburg, 14.02.2013 - L 4 AS 32/12
    Auszug aus BSG, 14.08.2013 - B 14 AS 58/13 B
    Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde vor dem Bundessozialgericht gegen das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 14. Februar 2013 - L 4 AS 32/12 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen Rechtsanwalt beizuordnen, wird abgelehnt.
  • BSG, 23.04.2014 - B 14 AS 368/13 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens

    Der Senat hat mit Beschluss vom 14.8.2013 - B 14 AS 58/13 -, dem Kläger zugestellt am 31.8.2013, dessen Antrag, ihm Prozesskostenhilfe (PKH) für eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Hamburg vom 14.2.2013 - L 4 AS 32/12 - zu bewilligen und einen Rechtanwalt beizuordnen, abgelehnt sowie seine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im vorgenannten Urteil des LSG als unzulässig verworfen.
  • LSG Hamburg, 05.09.2014 - L 4 AS 227/14
    Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision wurde mit Beschluss des BSG vom 14. August 2013 (B 14 AS 58/13) ebenfalls als unzulässig verworfen.
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