Rechtsprechung
   BSG, 14.09.1994 - 4 BS 2/93   

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https://dejure.org/1994,6628
BSG, 14.09.1994 - 4 BS 2/93 (https://dejure.org/1994,6628)
BSG, Entscheidung vom 14.09.1994 - 4 BS 2/93 (https://dejure.org/1994,6628)
BSG, Entscheidung vom 14. September 1994 - 4 BS 2/93 (https://dejure.org/1994,6628)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Zulässigkeit des Rechtsweges - Anforderungen an die Zulässigkeit des Rechtsweges zu den Sozialgerichten - Anforderungen an das Vorliegen einer notwendigen Streitgenossenschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 29.04.1997 - 4 RA 98/95

    Inhalt der Verpflichtung der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA)

    Der Senat hält an seiner Rechtsprechung zur Überführung von Zusatz- und Sonderversorgungsansprüchen und -anwartschaften fest, die in der DDR erworben worden waren und ab Januar 1992 dauerhaft durch für alle Staatsbürger einheitliche und mindestens gleichhohe, im Regelfall aber - wie auch im Falle der Klägerin - höherwertige Berechtigungen für die Fälle des Alters, der verminderten Erwerbsfähigkeit und des Todes (sowie des Rehabilitationsbedarfs) ersetzt worden sind; im Blick auf die Berechtigungen der Ballettänzer in der früheren DDR hat der Senat seine ständige Rechtsprechung (seit BSG SozR 3-8570 § 17 Nr. 1; vgl auch Beschlüsse vom 14. September 1994, 4 BS 2/93, 4 BS 5/93 und 4 BS 6/93, ferner vom 16. September 1994, 4 BS 3/93, und Beschlüsse vom 14. Juli 1995, 4 BS 1/94, 4 BS 3/94, 4 BS 6/94) für Fallgestaltungen der hier vorliegenden Art in seinem Urteil vom 14. September 1995 (BSGE 76, 274 = SozR 3-8120 Kap VIII H III Nr. 6, dort Nr. 1) weitergeführt und abschließend zusammengefaßt; neue - vom Senat noch nicht erwogene und beschiedene Argumente hiergegen hat die Klägerin nicht aufgezeigt.
  • BSG, 14.07.1995 - 4 BS 3/94

    Zulässigkeit des Rechtsweges zu den Sozialgerichten - Klage auf Weitergewährung

    Der Senat hält auch nach erneuter Prüfung an seiner bisherigen Rechtsprechung fest (vgl BSG SozR 3-8570 § 17 Nr. 1, Beschlüsse vom 14. September 1994 - 4 BS 2/93, 4 BS 5/93, 4 BS 6/93 - sowie Beschluß vom 16. September 1994 - 4 BS 3/93 -).
  • BSG, 14.07.1995 - 4 BS 6/94

    Zulässigkeit des Rechtsweges zu den Sozialgerichten - Klage auf Weitergewährung

    Der Senat hält auch nach erneuter Prüfung an seiner bisherigen Rechtsprechung fest (vgl BSG SozR 3-8570 § 17 Nr. 1; Beschlüsse vom 14. September 1994 - 4 BS 2/93, 4 BS 5/93, 4 BS 6/93 - sowie Beschluß vom 16. September 1994 - 4 BS 3/93 -).
  • BSG, 14.07.1995 - 4 BS 1/94

    Zulässigkeit des Rechtsweges zu den Sozialgerichten - Klage auf Weitergewährung

    Der Senat hält auch nach erneuter Prüfung an seiner bisherigen Rechtsprechung fest (vgl BSG SozR 3-8570 § 17 Nr. 1, Beschlüsse vom 14. September 1994 - 4 BS 2/93, 4 BS 5/93, 4 BS 6/93 - sowie Beschluß vom 16. September 1994 - 4 BS 3/93 -).
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