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   BSG, 14.10.2014 - B 1 KR 25/13 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,29528
BSG, 14.10.2014 - B 1 KR 25/13 R (https://dejure.org/2014,29528)
BSG, Entscheidung vom 14.10.2014 - B 1 KR 25/13 R (https://dejure.org/2014,29528)
BSG, Entscheidung vom 14. Januar 2014 - B 1 KR 25/13 R (https://dejure.org/2014,29528)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen durch die gesetzliche Krankenversicherung; Abrechenbarkeit einer geriatrisch frührehabilitativen Komplexbehandlung; Erforderlichkeit der Behandlung durch ein geriatrisches Team unter fachärztlicher Behandlungsleitung

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen durch die gesetzliche Krankenversicherung; Abrechenbarkeit einer geriatrisch frührehabilitativen Komplexbehandlung; Erforderlichkeit der Behandlung durch ein geriatrisches Team unter fachärztlicher Behandlungsleitung

  • rechtsportal.de

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen durch die gesetzliche Krankenversicherung; Abrechenbarkeit einer geriatrisch frührehabilitativen Komplexbehandlung; Erforderlichkeit der Behandlung durch ein geriatrisches Team unter fachärztlicher Behandlungsleitung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (57)

  • LSG Baden-Württemberg, 15.11.2016 - L 11 KR 4054/15

    Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausbehandlung - maschinelle Beatmung

    Die Klägerin hat mit der erhobenen (echten) Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 SGG die richtige Klageart gewählt (dazu nur BSG 14.10.2014, B 1 KR 25/13, juris; BSG 14.10.2014, B 1 KR 26/13 R, SozR 4-2500 § 301 Nr. 3).

    Der Vergütungsanspruch für die Krankenhausbehandlung eines gesetzlich Krankenversicherten und damit korrespondierend die Zahlungspflicht einer Krankenkasse entsteht - unabhängig von einer Kostenzusage - unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (BSG 14.10.2014, B 1 KR 25/13 R; BSG, Urt. v. 14.10.2014, B 1 KR 26/13 R).

    Welche DRG-Position abzurechnen ist, ergibt sich rechtsverbindlich nicht aus einem schriftlich festgelegten abstrakten Tatbestand, sondern aus der Eingabe von im Einzelnen von einem Programm vorgegebenen, abzufragenden Daten in ein automatisches Datenverarbeitungssystem und dessen Anwendung (dazu und zum Folgenden BSG 14.10.2014, B 1 KR 25/13 R; BSG 14.10.2014, B 1 KR 26/13 R, jeweils unter Hinweis auf BSGE 109, 236 ff.).

    Die Verbindlichkeit der in dem jeweiligen Vertragswerk angesprochenen Klassifikationssysteme folgt allein aus dem Umstand, dass sie in die zertifizierten Grouper einbezogen sind (BSG 14.10.2014, B 1 KR 25/13 R und B 1 KR 26/13 R).

    Die Anwendung der DKR und der FPV-Abrechnungsbestimmungen einschließlich des ICD-10-GM und des OPS ist nicht automatisiert und unterliegt als Mitsteuerung der prozesshaften Tatbestandsbildung im Zusammenspiel mit den Vorgaben zertifizierter Grouper ihrerseits grundsätzlich den allgemeinen Auslegungsmethoden der Rechtswissenschaft (dazu und zum Folgenden: BSG 14.10.2014, B 1 KR 25/13 R und B 1 KR 26/13 R).

    Da das DRG-basierte Vergütungssystem vom Gesetzgeber als jährlich weiterzuentwickelndes und damit "lernendes" System angelegt ist, sind bei zutage tretenden Unrichtigkeiten oder Fehlsteuerungen in erster Linie die Vertragsparteien berufen, dies mit Wirkung für die Zukunft zu beseitigen (BSG 14.10.2014, B 1 KR 25/13 R und B 1 KR 26/13 R).

  • BSG, 14.10.2014 - B 1 KR 26/13 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung für geriatrische frührehabilitative

    Alle OPS 8-550 setzen nach dem einleitenden Hinweis als eines der Mindestmerkmale ua eine aktivierend-therapeutische Pflege durch besonders geschultes Pflegepersonal voraus (zu den Anforderungen an die Behandlung durch ein geriatrisches Team unter fachärztlicher Behandlungsleitung vgl BSG Urteil vom selben Tag - B 1 KR 25/13 R - Juris ) .
  • LSG Hessen, 09.11.2017 - L 1 KR 166/15

    Vergütung für Krankenhausbehandlung; Fallpauschale; High-Flow-Nasenbrille

    Welche DRG-Position abzurechnen ist, ergibt sich rechtsverbindlich nicht aus einem schriftlich festgelegten abstrakten Tatbestand, sondern aus der Eingabe von im Einzelnen von einem Programm vorgegebenen, abzufragenden Daten in ein automatisches Datenverarbeitungssystem und dessen Anwendung (Bundessozialgericht, Urteile vom 18. Juli 2013, B 3 KR 25/12 R; vom 14. Oktober 2014, B 1 KR 25/13 R und B 1 KR 26/13 R; vom 21. April 2015, B 1 KR 8/15 R - juris -).

    Die Verbindlichkeit der in dem jeweiligen Vertragswerk angesprochenen Klassifikationssysteme folgt allein aus dem Umstand, dass sie in die zertifizierten Grouper einbezogen sind (Bundessozialgericht, Urteile vom 18. Juli 2013, B 3 KR 25/12 R; vom 14. Oktober 2014, B 1 KR 25/13 R und B 1 KR 26/13 R; vom 21. April 2015, B 1 KR 8/15 R - juris -).

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