Rechtsprechung
   BSG, 14.10.2014 - B 1 KR 27/13 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,29530
BSG, 14.10.2014 - B 1 KR 27/13 R (https://dejure.org/2014,29530)
BSG, Entscheidung vom 14.10.2014 - B 1 KR 27/13 R (https://dejure.org/2014,29530)
BSG, Entscheidung vom 14. Januar 2014 - B 1 KR 27/13 R (https://dejure.org/2014,29530)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Krankenhausträger trägt im Erstattungsstreit objektive Beweislast für das Vorliegen atypischer von der Regel abweichender Konstellationen - Medizinischer Dienst der Krankenversicherung - Grundsatzgutachten - keine erneute Stellungnahme zu weiteren identischen Einzelfällen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Krankenhausbehandlung; Krankenhausträger trägt im Erstattungsstreit objektive Beweislast für das Vorliegen atypischer von der Regel abweichender Konstellationen; Medizinischer Dienst der Krankenversicherung; Grundsatzgutachten; keine erneute Stellungnahme zu weiteren identisc

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Krankenhausträger trägt im Erstattungsstreit objektive Beweislast für das Vorliegen atypischer von der Regel abweichender Konstellationen - Medizinischer Dienst der Krankenversicherung - Grundsatzgutachten - keine erneute Stellungnahme zu weiteren identischen Einzelfällen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 45 Abs 1 SGB 1, § 2 Abs 1 S 3 SGB 5, § 12 Abs 1 SGB 5, § 27 Abs 1 S 1 SGB 5, § 39 Abs 1 S 2 SGB 5
    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Krankenhausträger trägt im Erstattungsstreit objektive Beweislast für das Vorliegen atypischer von der Regel abweichender Konstellationen - Medizinischer Dienst der Krankenversicherung - Grundsatzgutachten - keine erneute Stellungnahme zu weiteren identischen Einzelfällen - Begriff der Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit - Behandlung einer IPP mit EWST - kein Ausschluss der Erstattung bei gezahlter Krankenhausvergütung ohne Rechtsgrund - Überprüfung der stationären Behandlung - Verjährung eines Anspruchs auf Erstattung einer zu Unrecht gezahlten Vergütung - An- bzw Nichtanwendung des Rechtsinstituts der Verwirkung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine stationäre Krankenhausbehandlung; Beweislast des Krankenhausträgers im Erstattungsstreit für das Vorliegen atypischer von der Regel abweichender Konstellationen

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine stationäre Krankenhausbehandlung; Beweislast des Krankenhausträgers im Erstattungsstreit für das Vorliegen atypischer von der Regel abweichender Konstellationen

  • rechtsportal.de

    Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine stationäre Krankenhausbehandlung; Beweislast des Krankenhausträgers im Erstattungsstreit für das Vorliegen atypischer von der Regel abweichender Konstellationen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Stationäre Krankenbehandlung bei regelmäßig ambulanten Behandlungen im Fall atypischer Krankheitsverläufe

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Kein Schalldruck auf Kassenkosten für das beste Stück des Mannes

  • welt.de (Pressemeldung, 15.10.2014)

    Kassen bezahlen bei Penis-Therapie nur Standard

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 16.10.2014)

    Peniskrümmung: Keine Stoßwellen für GKV-Patienten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Behandlung von Penis-Krümmung nicht auf Kosten der Krankenkassen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 117, 82
  • NZS 2015, 136



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Wird zitiert von ... (47)  

  • BSG, 19.12.2017 - B 1 KR 19/17 R

    Prozessuales Akteneinsichtsrecht der Krankenkassen in Behandlungsunterlagen

    Es muss nach rechtlichem Hinweis (vgl dazu BSGE 102, 181 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 15, RdNr 25) nach den Grundsätzen der objektiven Beweislast zur Versagung des Vergütungsanspruchs führen, wenn - wie regelmäßig - dessen Anspruchsvoraussetzungen dem Grunde oder der Höhe nach im Streit sind (vgl zur objektiven Beweislast BSGE 117, 82 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 40, RdNr 18 mwN) .
  • BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 22/16 R

    Krankenversicherung - Aufwandspauschale - Überprüfung der Krankenhausrechnung auf

    Das Gesetz zielt darauf ab, bestehende Ungleichgewichte aufgrund des Informationsgefälles zwischen Krankenhaus und KK durch diese Informationsgebote auszugleichen, und lehnt zudem die Vermutung für die Richtigkeit der Krankenhausabrechnung ab (vgl dazu BSGE 99, 111 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 10, RdNr 29; BSGE 102, 181 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 15, LS 3 und RdNr 20 bis 22 mwN; BSGE 116, 130 = SozR 4-2500 § 276 Nr. 6, RdNr 20 mwN; BSGE 117, 82 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 40, RdNr 21).

    Danach bestehen Auffälligkeiten, die die KK zur Einleitung einer Abrechnungsprüfung unter Anforderung einer gutachtlichen Stellungnahme des MDK berechtigen, wenn die Abrechnung und/oder die vom Krankenhaus zur ordnungsgemäßen Abrechnung vollständig mitgeteilten Behandlungsdaten und/oder weitere zulässig von der KK verwertbare Informationen Fragen nach der Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots aufwerfen, die die KK aus sich heraus ohne weitere medizinische Sachverhaltsermittlung und -bewertung durch den MDK nicht beantworten kann (stRspr, vgl zB BSGE 112, 141 = SozR 4-2500 § 275 Nr. 8, RdNr 18; BSGE 117, 82 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 40, RdNr 21 mwN).

  • BSG, 19.12.2017 - B 1 KR 17/17 R

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung

    Die Leistungen der zur Versorgung der GKV-Versicherten zugelassenen Krankenhäuser müssen nach der Rspr des erkennenden Senats grundsätzlich bereits dem Qualitätsgebot genügen, um überhaupt zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) abrechenbar zu sein (stRspr, vgl BSG SozR 4-2500 § 137 Nr. 6 RdNr 30; BSGE 117, 82 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 40, RdNr 14; BSGE 115, 95 = SozR 4-2500 § 2 Nr. 4, RdNr 15 mwN; BSG SozR 4-2500 § 27 Nr. 18 RdNr 23; BSGE 102, 181 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 15, RdNr 16; BSGE 102, 172 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 13, RdNr 13; BSG SozR 4-2500 § 137 Nr. 7 RdNr 13 mwN; grundlegend BSGE 101, 177 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 6, RdNr 52 f unter Aufgabe von BSGE 90, 289 = SozR 4-2500 § 137c Nr. 1, auch zur Berücksichtigung grundrechtskonformer Auslegung; vgl auch Hauck, GesR 2014, 257, bei Fn 107 mwN) .
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