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   BSG, 14.11.1996 - 2 RU 13/95   

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https://dejure.org/1996,6677
BSG, 14.11.1996 - 2 RU 13/95 (https://dejure.org/1996,6677)
BSG, Entscheidung vom 14.11.1996 - 2 RU 13/95 (https://dejure.org/1996,6677)
BSG, Entscheidung vom 14. November 1996 - 2 RU 13/95 (https://dejure.org/1996,6677)
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 10.08.1999 - B 2 U 20/98 R

    Verletztenrente - Höhe - Berechnung - Jahresarbeitsverdienst -

    Die Entscheidung des LSG stehe auch nicht mit der Rechtsprechung des BSG zu § 572 RVO in Einklang (Urteil vom 14. November 1996 - 2 RU 13/95 - = SozR 3-2200 § 572 Nr. 2), wonach für die Berechnung des JAV auch dann der letzte Tag zugrunde zu legen sei, an dem der Versicherte Arbeiten verrichtet habe, die ihrer Art nach geeignet gewesen seien, die BK zu verursachen, wenn der Versicherte die abstrakt gefährdende Tätigkeit nicht im Zusammenhang mit der BK aufgegeben habe.

    Die Anwendung des § 572 RVO scheidet aus, weil V. zur Zeit der Beendigung des versicherten Beschäftigungsverhältnisses als Arbeitnehmer die gefährdenden Arbeiten nicht aufgegeben hat, sondern sie als Unternehmer fortgesetzt hat (vgl Urteil des Senats vom 14. November 1996 - 2 RU 13/95 - = SozR 3-2200 § 572 Nr. 2).

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