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   BSG, 14.11.2013 - B 2 U 27/12 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,33229
BSG, 14.11.2013 - B 2 U 27/12 R (https://dejure.org/2013,33229)
BSG, Entscheidung vom 14.11.2013 - B 2 U 27/12 R (https://dejure.org/2013,33229)
BSG, Entscheidung vom 14. November 2013 - B 2 U 27/12 R (https://dejure.org/2013,33229)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - eigenwirtschaftlich veranlasste Rückkehr zum Arbeitsplatz - Wiederaufnahme der betrieblichen Tätigkeit - wiederholte Heimfahrt - Holen vergessener Geldbörse

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • IWW
  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Wegeunfall; sachlicher Zusammenhang; Handlungstendenz; eigenwirtschaftlich veranlasste Rückkehr zur Arbeitsstätte; Holen vergessener Geldbörse; Wiederaufnahme der betrieblichen Tätigkeit; hieran anschließende Heimfahrt; sozialgerichtliches Verfahren; Revisionsbeg

  • Bundessozialgericht

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - eigenwirtschaftlich veranlasste Rückkehr zum Arbeitsplatz - Wiederaufnahme der betrieblichen Tätigkeit - wiederholte Heimfahrt - Holen vergessener Geldbörse

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 Nr 1 SGB 7, § 8 Abs 2 Nr 1 SGB 7, § 164 Abs 2 S 3 SGG
    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - eigenwirtschaftlich veranlasste Rückkehr zur Arbeitsstätte - Holen vergessener Geldbörse - Wiederaufnahme der betrieblichen Tätigkeit - hieran anschließende Heimfahrt - sozialgerichtliches Verfahren - Revisionsbegründung - Erfordernis des bestimmten Antrags

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Wegeunfall - Heimweg - Rückkehr zum Betrieb - Holen des vergessenen Geldbeutels - betriebsbezogenes Gespräch mit Kollegen - erneut angetretener (direkter) Heimweg - Versicherungsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Feststellung eines auf dem Weg von der Arbeitsstätte zum Wohnort erlittenen Motorradunfalls als Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung bei wiederholter Heimfahrt

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Unfallversicherung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Trotz Unterbrechung des Heimweges Unfallversicherungsschutz möglich

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Unfallschutz trotz vergessenem Portemonnaie - Arbeitsunfall dank spontanem Dienstgespräch mit Kollegen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Unfallschutz trotz vergessenem Portemonnaie

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (13)  

  • BSG, 26.06.2014 - B 2 U 4/13 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Versicherungstatbestand:

    Beide gleichzeitig ausgeübten Verrichtungen lassen sich auch nicht in nacheinander liegende Anteile zerlegen (vgl BSG vom 14.11.2013 - B 2 U 27/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 51 RdNr 13) .
  • SG Frankfurt/Main, 18.10.2018 - S 8 U 207/16

    Kein Unfallversicherungsschutz bei Handynutzung im Straßenverkehr

    Beide gleichzeitig ausgeübten Verrichtungen lassen sich auch nicht in nacheinander liegende Anteile zerlegen (vgl. BSG, Urteil vom 14. November 2013 - B 2 U 27/12 R - juris Rn. 13).
  • BSG, 19.06.2018 - B 2 U 1/17 R

    Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung auf dem

    Deshalb kann ein versicherter Weg nach und von dem Ort einer versicherten Tätigkeit iS des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII auch mehrmals täglich zurückgelegt werden, wenn dessen Voraussetzungen jeweils erfüllt sind (vgl BSG vom 14.11.2013 - B 2 U 27/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 51 RdNr 15 und vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 14 mwN).

    Selbst wenn ein Beschäftigter die (Rück-)Fahrt zum Betrieb allein zu einem privatwirtschaftlichen Zweck unternimmt (vgl hierzu ua BSG vom 25.1.1977 - 2 RU 57/75 - SozR 2200 § 550 Nr. 24; vgl auch BSG vom 28.6.1991 - 2 RU 70/90 - HV-INFO 1991, 1844) , kann nach Wiederaufnahme der versicherten Tätigkeit der sich anschließende Heimweg ein versicherter Weg iS des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII sein (vgl BSG vom 14.11.2013 - B 2 U 27/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 51 RdNr 15) .

  • BSG, 05.07.2016 - B 2 U 4/15 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - zulässige Klageänderung vor dem LSG -

    Damit ist hinreichend erkennbar iS des § 164 Abs. 2 Satz 3 SGG, weshalb die das Urteil des LSG tragenden Gründe nach Überzeugung der Revision unrichtig sein sollen und dass die Rechtslage von ihr umfassend durchdacht worden ist (zu den Anforderungen an die Revisionsbegründung nach § 164 SGG vgl das Urteil des Senats vom 11.4.2013 - B 2 U 21/11 R - NZS 2013, 639, 640; vgl auch BSG vom 26.8.2015 - B 13 R 14/15 R - juris; BSG vom 14.11.2013 - B 2 U 27/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 51, sowie Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 164 RdNr 9c mwN) .
  • LSG Bayern, 16.12.2015 - L 3 U 402/13

    Wegeunfall - Abweichen vom direkten Weg

    Vielmehr hat das BSG (in einem zwar auch nicht vergleichbaren Fall) aber dennoch in einem abstrakt formulierten Leitsatz ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Rückweg eines Arbeitsweges nicht der rechtlichen Qualität des Hinweges folgen muss (BSG vom 14.11.2013, B 2 U 27/12 R, Leitsatz nach Juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 11.05.2015 - L 1 U 2542/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Die Zulässigkeit der mit der Anfechtungsklage nach § 54 Abs. 1 SGG verbundenen Feststellungsklage gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG steht in Fällen der vorliegenden Art, in denen allein die vom Versicherungsträger abgelehnte Feststellung des Vorliegens eines Arbeitsunfalls als Versicherungsfall begehrt wird, die grundsätzliche prozessrechtliche Nachrangigkeit der Feststellungsklage nicht entgegen (vgl. hierzu zuletzt BSG, Urteil vom 14.11.2013 - B 2 U 27/12 R = SozR 4-2700 § 8 Nr. 51 RdNr. 10 m.w.N.).

    Die Verrichtung muss ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis und dadurch einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht haben (Unfallkausalität und haftungsbegründende Kausalität; vgl. BSG, Urteil vom 13.11.2012 - B 2 U 19/11 R - BSGE 112, 177 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 46, RdNr. 20; zuletzt BSG, Urteil vom 14.11.2013 - B 2 U 27/12 R = SozR 4-2700 § 8 Nr. 51 RdNr. 3 m.w.N.).

    Der notwendige sachliche Zusammenhang der unfallbegründenden Versichertenfortbewegung als Nachbereitungshandlung mit der nach § 2 SGB VII versicherten Tätigkeit ist damit ebenso gegeben wie die Unfallverursachung und die Realisierung der von der Wegeunfallversicherung umfassten Gefahr gerade durch die versicherte Verrichtung (vgl. BSG, Urteil vom 14.11.2013 B 2 U 27/12 R = SozR 4-2700 § 8 Nr. 51 RdNr. 16 m.w.N.).

  • LSG Baden-Württemberg, 20.07.2015 - L 1 U 5238/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 14

    Die Zulässigkeit der mit der Anfechtungsklage nach § 54 Abs. 1 SGG verbundenen Feststellungsklage gem. § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG steht in Fällen der vorliegenden Art, in denen allein die vom Versicherungsträger abgelehnte Feststellung des Vorliegens eines Arbeitsunfalls als Versicherungsfall begehrt wird, die grundsätzliche prozessrechtliche Nachrangigkeit der Feststellungsklage nicht entgegen (vgl. hierzu zuletzt BSG, Urteil vom 14.11.2013 - B 2 U 27/12 R = SozR 4-2700 § 8 Nr. 51 RdNr. 10 m.w.N.).

    Die Verrichtung muss ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis und dadurch einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht haben (Unfallkausalität und haftungsbegründende Kausalität; vgl. BSG, Urteil vom 13.11.2012 - B 2 U 19/11 R - BSGE 112, 177 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 46, RdNr. 20; zuletzt BSG, Urteil vom 14.11.2013 - B 2 U 27/12 R = SozR 4-2700 § 8 Nr. 51 RdNr. 3 m.w.N.).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 08.12.2016 - L 6 U 90/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 14

    Weder der Wortlaut der Norm noch Sinn und Zweck der Unfallversicherung sprechen dafür, den Versicherungsschutz des Rückweges vom Ort der versicherten Tätigkeit stets davon abhängig zu machen, dass der Hinweg ein versicherter Weg war (so ausdrücklich BSG, Urteil vom 14. November 2013 - B 2 U 27/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 51, m.w.N.).
  • LSG Schleswig-Holstein, 16.12.2016 - L 3 AL 35/13

    Anspruch des Gehörgeschädigten auf Versorgung mit einem Hörgerät außerhalb der

    Selbst wenn man in der Genehmigung der Hörgeräteversorgung im Rahmen der Festbeträge seitens der Beigeladenen vom 16. Dezember 2010 eine Bewilligungsentscheidung erkennen wollte (in diesem Sinne wohl BSG, Urteil vom 24. Januar 2013 - B 3 KR 5/12 R -, Rn. 12; zust. Anm. Spiolek in SGb 2014, 27, 38), fehlt es jedenfalls an der Bekanntgabe der Entscheidung gegenüber dem Kläger.
  • LSG Baden-Württemberg, 11.05.2015 - L 1 U 3243/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Unfallkausalität - Schlagen nach

    Die Verrichtung muss ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis und dadurch einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht haben (Unfallkausalität und haftungsbegründende Kausalität; vgl. BSG, Urteil vom 13.11.2012 - B 2 U 19/11 R - BSGE 112, 177 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 46, RdNr. 20; zuletzt BSG, Urteil vom 14.11.2013 - B 2 U 27/12 R = SozR 4-2700 § 8 Nr. 51 RdNr. 3 m.w.N.).
  • LSG Bayern, 30.06.2015 - L 2 U 351/14

    Vorliegen eines Arbeitsunfalls (Arbeitsweg), Versicherungsschutz Wegeunfall

  • LSG Saarland, 18.11.2014 - L 2 U 48/12

    Wegeunfall - Unterbrechung des Weges - Holen eines vergessenen Gegenstandes aus

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.03.2014 - L 17 U 655/11

    Anerkennung und Entschädigung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall

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