Rechtsprechung
   BSG, 14.12.2005 - B 6 KA 19/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,6552
BSG, 14.12.2005 - B 6 KA 19/05 R (https://dejure.org/2005,6552)
BSG, Entscheidung vom 14.12.2005 - B 6 KA 19/05 R (https://dejure.org/2005,6552)
BSG, Entscheidung vom 14. Dezember 2005 - B 6 KA 19/05 R (https://dejure.org/2005,6552)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücknahme von Honorarbescheiden durch die Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung, Vertrauensschutz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 16.03.2016 - L 5 KA 3799/13

    Vertragsarzt - Ausschluss der Abrechnung von sonographischen Leistungen nach dem

    Sofern Leistungen in den Vorquartalen unbeanstandet in die Abrechnung übernommen worden seien, könne daraus nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) kein Vertrauensschutz hergeleitet werden (BSG, Urteil vom 08.02.2006 - B 6 KA 12/05 R - sowie Urteil vom 14.12.2005 - B 6 KA 19/05 R -, beide in juris).

    Auch wenn die entsprechenden Leistungen in den Vorquartalen unbeanstandet in die Abrechnung übernommen worden seien, könne hieraus auch nach der Rechtsprechung des BSG (Urteile vom 08.02.2006 - B 6 KA 12/05 R - und vom 14.12.2005 - B 6 KA 19/05 R -, beide in juris) kein Vertrauensschutz hergeleitet werden.

  • LSG Baden-Württemberg, 16.03.2016 - L 5 KA 169/14

    Kassenärztliche Vereinigung - massenhaft unter dem jeweils gleichen Datum

    Ein Vertrauen in die Richtigkeit der Honorarabrechnung kommt nach der Rechtsprechung des BSG innerhalb der 4-jährigen Frist zur sachlich-rechnerischen Überprüfung von Honorarbescheiden durch die Beklagte nicht in Betracht (Urteile vom 08.02.2006 - B 6 KA 12/05 R - und vom 14.12.2005 - B 6 KA 19/05 R -, beide in juris).
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