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   BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 29/10 R   

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BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 29/10 R (https://dejure.org/2011,19927)
BSG, Entscheidung vom 14.12.2011 - B 6 KA 29/10 R (https://dejure.org/2011,19927)
BSG, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - B 6 KA 29/10 R (https://dejure.org/2011,19927)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • lexetius.com

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zuständigkeit des Spruchkörpers für Vertragsarztrecht bei Klagen der Arzneimittelhersteller gegen die Arzneimittel-Richtlinie (juris: AMRL) - Feststellungsklage gegen Unwirksamkeit einer untergesetzlichen Rechtsnorm - Geltendmachung von ...

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren; Zuständigkeit des Spruchkörpers für Vertragsarztrecht bei Klagen der Arzneimittelhersteller gegen die Arzneimittel-Richtlinie (juris: AMRL); Feststellungsklage gegen Unwirksamkeit einer untergesetzlichen Rechtsnorm; Geltendmachung von ...

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 10 Abs 2 S 2 Nr 1 SGG vom 22.12.2011, § 10 Abs 2 SGG vom 17.08.2001, § 29 Abs 4 Nr 3 SGG, § 31 Abs 2 SGG, § 40 S 2 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Zuständigkeit des Spruchkörpers für Vertragsarztrecht bei Klagen der Arzneimittelhersteller gegen die Arzneimittel-Richtlinie (juris: AMRL) - Feststellungsklage gegen Unwirksamkeit einer untergesetzlichen Rechtsnorm - Geltendmachung von ...

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klage eines Arzneimittelherstellers gegen die Arzneimittel-Richtlinie; Zuständigkeit des Spruchkörpers für Vertragsarztrecht im sozialgerichtlichen Verfahren

  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zuständigkeit des Spruchkörpers für Vertragsarztrecht bei Klagen der Arzneimittelhersteller gegen die Arzneimittel-Richtlinie (juris: AMRL) - Feststellungsklage gegen Unwirksamkeit einer untergesetzlichen Rechtsnorm - Geltendmachung von ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage eines Arzneimittelherstellers gegen die Arzneimittel-Richtlinie; Zuständigkeit des Spruchkörpers für Vertragsarztrecht im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 110, 20
 
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Wird zitiert von ... (64)Neu Zitiert selbst (24)

  • BSG, 11.05.2011 - B 6 KA 25/10 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Anfechtung einer aufsichtsrechtlichen …

    Auszug aus BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 29/10 R
    Es besteht kein Anspruch darauf, dass Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen von allgemein geltenden Verordnungseinschränkungen oder -ausschlüssen freigestellt werden (Fortführung von BSG vom 11.5.2011 - B 6 KA 25/10 R = BSGE 108, 183 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 12).

    Dies ergibt sich aus den Ausführungen des Senats in seinem Urteil vom 11.5.2011 zu einer vergleichbar gelagerten Konstellation (BSG vom 11.5.2011 - B 6 KA 25/10 R - BSGE 108, 183 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 12, RdNr 18-22 und - zur Nicht-Anrufung des Großen Senats - RdNr 23-26) :.

    Diese Regelungswirkung der AM-RL und die sich daraus ergebende Zuordnung zum Vertragsarztrecht im Sinne des § 10 Abs. 2 SGG werden nicht dadurch in Frage gestellt, dass die Bestimmungen der AM-RL - in ihren weiteren Wirkungen - auch den Leistungsanspruch der Versicherten ausgestalten und für diese verbindlich sind (vgl § 91 Abs. 6 SGB V und dazu BSGE 108, 183 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 12, RdNr 21) .

    Diese Zuordnung zum Vertragsarztrecht ergibt sich gleichermaßen auch dann, wenn entsprechend den Ausführungen des Ausschusses für Arbeit und Soziales (BT-Drucks 17/7991 S 17) auf die einzelnen streitgegenständlichen Regelungen der Richtlinie abgestellt wird (vgl dazu auch die Einzelanalyse im Senatsurteil vom 11.5.2011, BSGE 108, 183 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 12, RdNr 18) : Sowohl die AM-RL insgesamt als auch die hier streitige Vorschrift der Nr. 31 Anlage III AM-RL regeln unmittelbar Rechte und Pflichten der Vertragsärzte.

    Sie hält sich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben unter Berücksichtigung der dem GBA zustehenden normativen Gestaltungsfreiheit (…vgl hierzu BSGE 103, 106 = SozR 4-2500 § 94 Nr. 2, RdNr 51;… BSGE 105, 243 = SozR 4-2500 § 116b Nr. 2, RdNr 43 ff; BSGE 108, 183 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 12, RdNr 35) .

    b) Zu § 34 Abs. 1 Satz 2 iVm Satz 3 SGB V hat der Senat bereits im Urteil vom 11.5.2011 (BSGE 108, 183 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 12) Stellung genommen.

    Die hierauf gegründete Forderung, der GBA dürfe eine Einschränkung, wie sie für Mistel-Präparate bestehe, indem diese "nur in der palliativen Therapie ... zur Verbesserung der Lebensqualität" verordnungsfähig seien (Nr. 16.4.27 AM-RL bzw heute: Nr. 32 der Anlage I zum Abschnitt F AM-RL) , nicht auch für anthroposophische und homöopathische Arzneimittel gelten lassen, hat der Senat indessen mit Urteil vom 11.5.2011 (BSGE 108, 183 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 12) zurückgewiesen: Aus § 34 Abs. 1 Satz 3 SGB V kann nicht abgeleitet werden, der GBA müsse im Rahmen der anthroposophischen und homöopathischen Therapierichtungen Arzneimittel wie zB Mistel-Präparate sowohl für die kurativ-adjuvante als auch für die palliative Therapie für verordnungsfähig erklären, während entsprechende allopathische Präparate nur für die palliative Therapie verordnungsfähig sind.

  • BSG, 31.05.2006 - B 6 KA 13/05 R

    Gemeinsamer Bundesausschuss

    Auszug aus BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 29/10 R
    Ein solcher Hinweis sei ohne Weiteres rechtmäßig, wie sich aus dem Senatsurteil vom 31.5.2006 (BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5) ergebe.

    Im Senatsurteil vom 31.5.2006 (BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5) ist ausgeführt, ein Kläger könne mit einer Feststellungsklage die "Anwendung und Wirksamkeit gesetzesnachrangiger Rechtsvorschriften überprüfen ... lassen" (…aaO RdNr 27) .

    Dies ergibt sich ausdrücklich aus dem genannten BSG-Urteil (vgl BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5, RdNr 27: "Feststellungsklage ... Anwendung und Wirksamkeit gesetzesnachrangiger Rechtsvorschriften überprüfen zu lassen"; RdNr 28: "Anwendung und Wirksamkeit hier umstritten") , aber auch aus der Entscheidung des BVerfG vom 17.1.2006 (…BVerfGE 115, 81 = SozR 4-1500 § 55 Nr. 3) : In diesem Verfahren wurde nicht über die Wirksamkeit der betroffenen Subventionsverordnung gestritten, sondern nur um die Frage ihrer Fehlausrichtung bezogen auf bestimmte Subventionsantragsteller (Problematik des Art. 3 Abs. 1 GG) .

    Dort ist ausgeführt, dass die BVerfG-Entscheidung (…BVerfGE 115, 81 = SozR 4-1500 § 55 Nr. 3) die Notwendigkeit einer fachgerichtlichen Rechtsschutzmöglichkeit gegen untergesetzliche Rechtssätze verdeutlicht und dass das BSG dies im Urteil BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5 umgesetzt hat; da dies den Anforderungen des Art. 19 Abs. 4 GG "sachgerecht Rechnung trägt, bedarf es der Schaffung einer § 47 VwGO entsprechenden Norm nicht" (…BR-Drucks aaO S 19) .

    Das Feststellungsinteresse der Klägerin (vgl § 55 Abs. 1 letzter Halbsatz SGG) ist gegeben, und dem Feststellungsbegehren steht - vor dem Hintergrund der BVerfG-Forderungen gemäß oben 1. - die Subsidiarität der Feststellungsklage nicht entgegen (…vgl zu diesem Erfordernis § 43 Abs. 2 VwGO iVm mit dessen Anwendung im Sozialgerichtsverfahren: BSGE 58, 150, 152 f = SozR 1500 § 55 Nr. 27 S 23;… BSGE 90, 215, 220 = SozR 3-5868 § 98 Nr. 1 S 6 f; BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5, RdNr 37;… BSG SozR 4-2500 § 132a Nr. 3 RdNr 19) .

    Dies ist in der Rechtsprechung des BSG für solche Fälle wie hier anerkannt, in denen sich ein Hersteller von Medizinprodukten oÄ gegen Beschränkungen der vertragsarztrechtlichen Abrechenbarkeit bzw Verordnungsfähigkeit in einem Bereich grundsätzlich erbringbarer Leistungen wendet (BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5, RdNr 29 ff, 33 ff;… vgl auch BSGE 94, 1 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 3, RdNr 15-18;… BSGE 105, 243 = SozR 4-2500 § 116b Nr. 2, RdNr 25 mwN;… BSGE 107, 261 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 5, RdNr 15 letzter Satz iVm RdNr 17).

  • BVerfG, 17.01.2006 - 1 BvR 541/02

    Effektiver Rechtsschutz gegen Rechtsverordnungen

    Auszug aus BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 29/10 R
    Der Senat hat dabei auf die Rechtsprechung des BVerfG hingewiesen, das vor der Einlegung einer Rechtssatz-Verfassungsbeschwerde gegen eine Rechtsverordnung die Erhebung einer Feststellungsklage gegen den Normgeber fordert (siehe BVerfGE 115, 81, 91 ff = SozR 4-1500 § 55 Nr. 3 RdNr 36 ff) .

    Dies ergibt sich ausdrücklich aus dem genannten BSG-Urteil (…vgl BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5, RdNr 27: "Feststellungsklage ... Anwendung und Wirksamkeit gesetzesnachrangiger Rechtsvorschriften überprüfen zu lassen"; RdNr 28: "Anwendung und Wirksamkeit hier umstritten") , aber auch aus der Entscheidung des BVerfG vom 17.1.2006 (BVerfGE 115, 81 = SozR 4-1500 § 55 Nr. 3) : In diesem Verfahren wurde nicht über die Wirksamkeit der betroffenen Subventionsverordnung gestritten, sondern nur um die Frage ihrer Fehlausrichtung bezogen auf bestimmte Subventionsantragsteller (Problematik des Art. 3 Abs. 1 GG) .

    Würde in diesen Fällen - wie das LSG es tut - eine Feststellungsklage für unzulässig erachtet und damit der Kläger veranlasst, ohne Anrufung der zuständigen Fachgerichte direkt Rechtssatzverfassungsbeschwerde beim BVerfG einzulegen, so wäre damit zu rechnen, dass das BVerfG diese als unzulässig ansieht und vom Fachgericht die Vorprüfung im Rahmen einer Feststellungsklage fordert, so wie dies im Fall des BVerfG-Verfahrens (BVerfGE 115, 81, 82 iVm 91 ff = SozR 4-1500 § 55 Nr. 3 RdNr 35 iVm 36 ff) geschehen ist (zur Fortführung dieser Rspr siehe - allerdings jeweils ohne Eingehen auf Details - BVerfGE 118, 79, 96 ; BVerfG BVerfGK 11, 337, 345 f = NVwZ 2007, 1172, 1174 und auch BVerfG BVerfGK 16, 396, 402 ) .

    Dort ist ausgeführt, dass die BVerfG-Entscheidung (BVerfGE 115, 81 = SozR 4-1500 § 55 Nr. 3) die Notwendigkeit einer fachgerichtlichen Rechtsschutzmöglichkeit gegen untergesetzliche Rechtssätze verdeutlicht und dass das BSG dies im Urteil BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5 umgesetzt hat; da dies den Anforderungen des Art. 19 Abs. 4 GG "sachgerecht Rechnung trägt, bedarf es der Schaffung einer § 47 VwGO entsprechenden Norm nicht" (…BR-Drucks aaO S 19) .

    Das BVerfG hat in seiner Entscheidung (BVerfGE 115, 81 = SozR 4-1500 § 55 Nr. 3) ausgeführt, dass "im verwaltungsgerichtlichen Verfahren gegenüber dem Normgeber auch die Feststellung begehrt werden (kann), dass das Recht der Kläger auf Gleichbehandlung den Erlass oder die Änderung einer Rechtsverordnung gebiete" (…BVerfGE aaO S 96 = SozR aaO RdNr 51, mit Bezugnahme auf BVerwG NVwZ 2002, 1505, 1506;… zur Feststellungsklage s auch BVerfGE aaO S 96 unten = SozR aaO RdNr 53) .

     
  • BVerwG, 16.10.2008 - 3 C 23.07

    Verlängerung der fiktiven Zulassung, Nachzulassung, homöopathisches Arzneimittel, …

    Auszug aus BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 29/10 R
    Bei der Bewertung der Qualität und Wirksamkeit von Behandlungsmethoden und Medikationen ist deshalb der Erkenntnisstand der jeweiligen Therapierichtung, also die aus Sicht der Therapierichtung gegebene besondere Wirksamkeit, zugrunde zu legen (…Maßstab der sog Binnenanerkennung, vgl BSG aaO RdNr 39 mit Bezugnahme auf weitere Rspr, insbesondere BSGE 81, 54, 68 ff, 71 = SozR 3-2500 § 135 Nr. 4 S 24 ff, 27 f; BVerwG vom 16.10.2008 - 3 C 23.07 - Buchholz 418.32 AMG Nr. 53 RdNr 13 ff, 15;… ferner allgemein zu besonderen Therapierichtungen: BSGE 85, 56, 63 ff = SozR 3-2500 § 28 Nr. 4 S 21 ff;… BSG SozR 3-2500 § 92 Nr. 12 S 72 ff;… BSGE 94, 221 RdNr 26 ff, 29-31 = SozR 4-2400 § 89 Nr. 3 RdNr 27 ff, 30-32;… BSG SozR 4-2500 § 27 Nr. 8 RdNr 18;… s auch BVerwG aaO RdNr 13 ff) .

    Den Grundsatz, dass sich aus der Zugehörigkeit eines Arzneimittels zu einer besonderen Therapierichtung kein Anspruch auf Freistellung von allgemeingültigen gesetzlichen Anforderungen ergibt, legt auch das BVerwG in seiner Rechtsprechung zu Arzneimittelzulassungen nach dem AMG zugrunde (siehe BVerwG vom 16.10.2008 - 3 C 23/07 - Buchholz 418.32 AMG Nr. 53 RdNr 13, 15, 24, 27, ebenso in Juris dokumentiert) .

  • BSG, 03.02.2010 - B 6 KA 31/09 R

    Rechtsweg bei Streitverfahren von Trägerorganisationen des Gemeinsamen …

    Auszug aus BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 29/10 R
    Dies ist in der Rechtsprechung des BSG für solche Fälle wie hier anerkannt, in denen sich ein Hersteller von Medizinprodukten oÄ gegen Beschränkungen der vertragsarztrechtlichen Abrechenbarkeit bzw Verordnungsfähigkeit in einem Bereich grundsätzlich erbringbarer Leistungen wendet (…BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5, RdNr 29 ff, 33 ff;… vgl auch BSGE 94, 1 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 3, RdNr 15-18; BSGE 105, 243 = SozR 4-2500 § 116b Nr. 2, RdNr 25 mwN;… BSGE 107, 261 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 5, RdNr 15 letzter Satz iVm RdNr 17).

    Sie hält sich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben unter Berücksichtigung der dem GBA zustehenden normativen Gestaltungsfreiheit (…vgl hierzu BSGE 103, 106 = SozR 4-2500 § 94 Nr. 2, RdNr 51; BSGE 105, 243 = SozR 4-2500 § 116b Nr. 2, RdNr 43 ff;… BSGE 108, 183 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 12, RdNr 35) .

  • BSG, 27.09.2005 - B 1 KR 6/04 R

    Krankenversicherung - Leistungspflicht - Arzneimittel Verkehrsfähigkeit - …

    Auszug aus BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 29/10 R
    Schließlich kann auch nicht der Argumentation des LSG gefolgt werden, die Subsumtion der in den Hustenmitteln Monapax®-Saft und -Tropfen enthaltenen Elemente unter den Begriff der Wirkstoffe im Sinne der Nr. 31 Anlage III AM-RL "widerspräche ... der Zulassungsentscheidung für Monapax®-Tropfen, die der homöopathischen Wirkungsweise Rechnung trägt" (vgl das vorinstanzliche Urteil des LSG, insoweit unter Berufung auf BSGE 95, 132 RdNr 14 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 3 RdNr 21) .

    Ein zugelassenes Arzneimittel kann nicht-verordnungsfähig sein bzw für nicht-verordnungsfähig erklärt werden (vgl hierzu die zahlreichen Einzelregelungen in § 34 SGB V; zur Wirksamkeit vgl zB BSGE 102, 30 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 4, RdNr 19 ff und im Gesamtkontext ebenso BSGE 95, 132 RdNr 13 ff = SozR 4-2500 § 31 Nr. 3 RdNr 20 ff und BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 21 RdNr 19 iVm 22 ff) .

  • BSG, 22.03.2005 - B 1 A 1/03 R

    Aufsichtsmaßnahme gegen Krankenkasse - Leistungsgewährung und …

    Auszug aus BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 29/10 R
    Bei der Bewertung der Qualität und Wirksamkeit von Behandlungsmethoden und Medikationen ist deshalb der Erkenntnisstand der jeweiligen Therapierichtung, also die aus Sicht der Therapierichtung gegebene besondere Wirksamkeit, zugrunde zu legen (…Maßstab der sog Binnenanerkennung, vgl BSG aaO RdNr 39 mit Bezugnahme auf weitere Rspr, insbesondere BSGE 81, 54, 68 ff, 71 = SozR 3-2500 § 135 Nr. 4 S 24 ff, 27 f; BVerwG vom 16.10.2008 - 3 C 23.07 - Buchholz 418.32 AMG Nr. 53 RdNr 13 ff, 15;… ferner allgemein zu besonderen Therapierichtungen: BSGE 85, 56, 63 ff = SozR 3-2500 § 28 Nr. 4 S 21 ff;… BSG SozR 3-2500 § 92 Nr. 12 S 72 ff; BSGE 94, 221 RdNr 26 ff, 29-31 = SozR 4-2400 § 89 Nr. 3 RdNr 27 ff, 30-32;… BSG SozR 4-2500 § 27 Nr. 8 RdNr 18;… s auch BVerwG aaO RdNr 13 ff) .

    Dieselbe Wertung lässt sich im Ansatz auch dem Urteil des 1. Senats des BSG vom 22.3.2005 entnehmen (BSGE 94, 221 = SozR 4-2400 § 89 Nr. 3) .

  • BSG, 16.09.1997 - 1 RK 28/95

    Krankenversicherung - Krankenkasse - Übernehme - Erstattung - Kosten - …

    Auszug aus BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 29/10 R
    Bei der Bewertung der Qualität und Wirksamkeit von Behandlungsmethoden und Medikationen ist deshalb der Erkenntnisstand der jeweiligen Therapierichtung, also die aus Sicht der Therapierichtung gegebene besondere Wirksamkeit, zugrunde zu legen (Maßstab der sog Binnenanerkennung, vgl BSG aaO RdNr 39 mit Bezugnahme auf weitere Rspr, insbesondere BSGE 81, 54, 68 ff, 71 = SozR 3-2500 § 135 Nr. 4 S 24 ff, 27 f; BVerwG vom 16.10.2008 - 3 C 23.07 - Buchholz 418.32 AMG Nr. 53 RdNr 13 ff, 15;… ferner allgemein zu besonderen Therapierichtungen: BSGE 85, 56, 63 ff = SozR 3-2500 § 28 Nr. 4 S 21 ff;… BSG SozR 3-2500 § 92 Nr. 12 S 72 ff;… BSGE 94, 221 RdNr 26 ff, 29-31 = SozR 4-2400 § 89 Nr. 3 RdNr 27 ff, 30-32;… BSG SozR 4-2500 § 27 Nr. 8 RdNr 18;… s auch BVerwG aaO RdNr 13 ff) .

    Dem entspricht auch die Formulierung des BSG von der "Neutralität des Staates gegenüber unterschiedlichen wissenschaftlichen Ansätzen, die in der Bevölkerung ... breite Resonanz gefunden haben" (BSGE 81, 54, 69 = SozR 3-2500 § 135 Nr. 4 S 25; vgl ebenso BT-Drucks 7/5091 S 7: "Zurückhaltung gegenüber einer Entscheidung über eine Lehrmeinung") .

  • BSG, 06.05.2009 - B 6 A 1/08 R

    Gemeinsamer Bundesausschuss

    Auszug aus BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 29/10 R
    Sie hält sich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben unter Berücksichtigung der dem GBA zustehenden normativen Gestaltungsfreiheit (vgl hierzu BSGE 103, 106 = SozR 4-2500 § 94 Nr. 2, RdNr 51;… BSGE 105, 243 = SozR 4-2500 § 116b Nr. 2, RdNr 43 ff;… BSGE 108, 183 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 12, RdNr 35) .
  • BVerfG, 19.06.2007 - 1 BvR 1290/05

    Verletzung des Art 103 Abs 2 GG in seiner Ausprägung als besonderes …

    Auszug aus BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 29/10 R
    Würde in diesen Fällen - wie das LSG es tut - eine Feststellungsklage für unzulässig erachtet und damit der Kläger veranlasst, ohne Anrufung der zuständigen Fachgerichte direkt Rechtssatzverfassungsbeschwerde beim BVerfG einzulegen, so wäre damit zu rechnen, dass das BVerfG diese als unzulässig ansieht und vom Fachgericht die Vorprüfung im Rahmen einer Feststellungsklage fordert, so wie dies im Fall des BVerfG-Verfahrens (…BVerfGE 115, 81, 82 iVm 91 ff = SozR 4-1500 § 55 Nr. 3 RdNr 35 iVm 36 ff) geschehen ist (zur Fortführung dieser Rspr siehe - allerdings jeweils ohne Eingehen auf Details - BVerfGE 118, 79, 96 ; BVerfG BVerfGK 11, 337, 345 f = NVwZ 2007, 1172, 1174 und auch BVerfG BVerfGK 16, 396, 402 ) .
  • BVerfG, 13.03.2007 - 1 BvF 1/05

    Treibhausgas-Emissionsberechtigungen

  • BSG, 19.10.2011 - B 6 KA 38/10 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Verpflichtung der Prüfgremien zur Aufklärung der …

  • BSG, 06.11.2008 - B 1 KR 6/08 R

    Krankenversicherung - gesetzlicher Ausschluss der nicht verschreibungspflichtigen …

  • BSG, 05.11.2008 - B 6 KA 63/07 R

    Krankenversicherung - Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln in der gesetzlichen …

  • BSG, 31.05.2006 - B 6 KA 69/04 R

    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Festlegung eines …

  • BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 12/05 R

    Krankenversicherung - neue im Ausland

  • BSG, 24.11.2004 - B 3 KR 23/04 R

    Arzneimittelhersteller - Inanspruchnahme von gerichtlichen Rechtsschutz gegen …

  • BSG, 11.12.2002 - B 10 LW 6/00 R

    Alterssicherung der Landwirte - Zusammentreffen von Rente mit Einkommen - …

  • BSG, 19.02.2002 - B 1 KR 16/00 R

    Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen - rechtliche Bedeutung der …

  • BSG, 06.10.1999 - B 1 KR 13/97 R

    Keine Kostenübernahme eines Amalgamaustausches wegen unklarer gesundheitlicher …

  • BVerfG, 12.11.2009 - 2 BvR 2034/04

    Verletzung der gemeindlichen Selbstverwaltungsgarantie durch eine …

  • BSG, 01.03.2011 - B 1 KR 7/10 R

    Krankenversicherung - Festbetragsfestsetzung durch Spitzenverbände der …

  • BSG, 22.05.1985 - 12 RK 30/84
  • BVerwG, 04.07.2002 - 2 C 13.01

    Klage auf Änderung oder Erlass einer untergesetzlichen Rechtsnorm; Abgeltung der …

  • BSG, 20.03.2013 - B 6 KA 17/12 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Regress gegen einen Arzt wegen fehlerhaft …

    In keinem der Fälle wird die inhaltliche Korrektheit der Verordnungen bezweifelt, wie dies zB in Konstellationen eines Off-Label-Use oder eines Verordnungsausschlusses aufgrund der Arzneimittel-Richtlinie (AMRL) oder des SGB V in Frage stehen kann (…zum Off-Label-Use vgl zB BSG vom 13.10.2010, BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 30 RdNr 15 ff; - zu inhaltlichen Verordnungsausschlüssen vgl zB: BSG vom 14.12.2011, BSGE 110, 20 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 13, RdNr 38-40, zum AMRL-Ausschluss von Hustenmitteln mit fixer Kombination gegenläufiger Wirkstoffe und BSG vom 12.12.2012 - B 6 KA 50/11 R - zur Veröffentlichung auch in BSGE und in SozR 4-2500 § 106 Nr. 38 RdNr 14 ff vorgesehen - zum gesetzlichen Ausschluss von Appetitzüglern) .
  • BSG, 22.10.2014 - B 6 KA 34/13 R

    Krankenversicherung - Verordnungsfähigkeit nicht verschreibungspflichtiger …

    Das BSG hat für den Fall, dass ein Arzneimittelhersteller sich gegen eine Regelung in der AM-RL wendet, einen Feststellungsantrag für zulässig gehalten (…vgl BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5, RdNr 27; BSGE 110, 20 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 13, RdNr 19;… BSGE 112, 15 = SozR 4-2500 § 137 Nr. 1, RdNr 24;… BSGE 112, 257 = SozR 4-2500 § 137 Nr. 2, RdNr 11; jeweils mwN;… zuletzt BSG Urteil vom 14.5.2014 - B 6 KA 21/13 R - RdNr 20 zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) .

    Nach der Rechtsprechung des Senats kann mit der Feststellungsklage nicht nur die Unwirksamkeit einer untergesetzlichen Rechtsnorm, sondern auch deren fehlerhafte Auslegung oder Anwendung sowie ein Anspruch auf deren Änderung geltend gemacht werden (BSGE 110, 20 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 13, RdNr 24;… zuletzt BSG Urteil vom 14.5.2014 - B 6 KA 21/13 R - RdNr 20 zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) .

    Aus dem Wortlaut und der Systematik ergibt sich nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats ein gewisser Vorrang der Vorgaben des Satzes 2: In deren Rahmen ist die therapeutische Vielfalt zu berücksichtigen (…BSGE 108, 183 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 12, RdNr 37 ; BSGE 110, 20 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 13, RdNr 33 ) .

    Das Gebot, der therapeutischen Vielfalt Rechnung zu tragen, bedeutet insbesondere, dass die Eigenheiten besonderer Therapierichtungen - soweit dies im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften möglich ist - zu berücksichtigen sind (…BSGE 108, 183 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 12, RdNr 39 ; BSGE 110, 20 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 13, RdNr 33 ).

    Soweit daher bei der Bewertung der Qualität und Wirksamkeit von Behandlungsmethoden und Medikationen grundsätzlich der Erkenntnisstand der jeweiligen Therapierichtung, also die aus Sicht der Therapierichtung gegebene besondere Wirksamkeit zugrunde zu legen ist (Maßstab der sog Binnenanerkennung, BSGE 110, 20 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 13, RdNr 33 ;… BSGE 108, 183 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 12, RdNr 39 ;… unter Bezugnahme auf die weitere Rspr, insbesondere BSGE 81, 54, 71 = SozR 3-2500 § 135 Nr. 4 S 27 f; BVerwG vom 16.10.2008 - 3 C 23.07 - Buchholz 418.32 AMG Nr. 53 RdNr 13 ff, 15; Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen vom 26.8.2009 - 13 A 4556/06 - Juris RdNr 17) , befreit dies folglich nicht von der Notwendigkeit, die gesetzlichen Voraussetzungen zu erfüllen.

    Eine Freistellung der Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen von Wirtschaftlichkeitserwägungen, der Notwendigkeit der Qualitätssicherung oder sonstiger allgemeingültiger gesetzlicher Anforderungen ist dadurch nicht geboten (ausführlich BSGE 110, 20 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 13, RdNr 34 ff ; vgl auch BT-Drucks 13/8280 S 2 mit Blick auf § 135 Abs. 1 SGB V) .

  • BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 25/15 R

    Krankenversicherung - Verordnungsausschluss für nicht verschreibungspflichtige …

    Das BSG hat für den Fall, dass ein Arzneimittelhersteller sich gegen eine Regelung in der AM-RL wendet, einen Feststellungsantrag für zulässig gehalten (…vgl BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5, RdNr 27; BSGE 110, 20 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 13, RdNr 19;… BSGE 112, 15 = SozR 4-2500 § 137 Nr. 1, RdNr 24;… BSGE 112, 257 = SozR 4-2500 § 137 Nr. 2, RdNr 11;… BSGE 116, 1 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 14, RdNr 20;… BSGE 117, 129 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 16, RdNr 25) .

    Nach der Rechtsprechung des Senats kann mit der Feststellungsklage sowohl die Unwirksamkeit einer untergesetzlichen Rechtsnorm, als auch deren fehlerhafte Auslegung oder Anwendung sowie ein Anspruch auf deren Änderung geltend gemacht werden (BSGE 110, 20 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 13, RdNr 24;… BSGE 116, 1 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 14, RdNr 20;… BSGE 117, 129 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 16, RdNr 25).

    Ein Feststellungsinteresse der Klägerin (vgl § 55 Abs. 1 letzter Halbsatz SGG) ist gegeben, und dem Feststellungsbegehren steht die Subsidiarität der Feststellungsklage nicht entgegen (…vgl BSGE 110, 245 = SozR 4-1500 § 55 Nr. 12, RdNr 27 unter Hinweis auf BVerfGE 115, 81, 96 = SozR 4-1500 § 55 Nr. 3 RdNr 52; BSGE 110, 20 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 13, RdNr 25;… BSGE 116, 1 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 14, RdNr 20;… BSGE 117, 129 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 16, RdNr 25; BVerwGE 111, 276, 279) .

    Für die näheren Bestimmungen im Rahmen des § 34 Abs. 1 (Satz 2 und 9) SGB V wird jeweils auf § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 SGB V verwiesen, der seinerseits durch die Einleitungsvorschriften in § 92 Abs. 1 Satz 1 SGB V vorgeprägt ist (BSGE 110, 20 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 13, RdNr 28) .

    Der GBA kann also von der Ausnahmeregelung des § 34 Abs. 1 Satz 5 SGB V, wonach der Ausschluss der Verordnungsfähigkeit nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel (§ 34 Abs. 1 Satz 1 SGB V) grundsätzlich für Kinder bis zum 12. Lebensjahr und für Jugendliche mit Entwicklungsstörungen nicht gilt (§ 34 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 und 2 SGB V) , wiederum aus Gründen der Unwirtschaftlichkeit bzw Unzweckmäßigkeit iS des § 92 Abs. 1 Satz 1 SGB V im Sinne einer Rückausnahme mit der Folge abweichen, dass derartige Verordnungen auch für solche Kinder und Jugendliche doch ausgeschlossen sind (BSGE 110, 20 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 13, RdNr 29) .

    Soweit indes das Krankenversicherungsrecht zusätzliche, über das Arzneimittelrecht hinausgehende Anspruchsvoraussetzungen für die Pflicht zur Leistungsgewährung aufstellt (…vgl dazu BSGE 107, 261 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 5, RdNr 29 ff; BSGE 110, 20 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 13, RdNr 48;… BSGE 117, 129 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 16, RdNr 61, jeweils mwN) , können sie Gegenstand der Prüfung durch den Beklagten sein.

    Dass an den Nachweis der Wirksamkeit und Zweckmäßigkeit homöopathischer Arzneimittel keine geringeren Anforderungen zu stellen sind als bei allopathischen Arzneimitteln, hat der Senat bereits ausdrücklich entschieden (…BSGE 117, 129 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 16, RdNr 56 ff; BSGE 110, 20 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 13, RdNr 34 ff) .

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