Rechtsprechung
   BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 3/11 R   

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https://dejure.org/2011,18572
BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 3/11 R (https://dejure.org/2011,18572)
BSG, Entscheidung vom 14.12.2011 - B 6 KA 3/11 R (https://dejure.org/2011,18572)
BSG, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - B 6 KA 3/11 R (https://dejure.org/2011,18572)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Höhe des vertragsärztlichen Honorars; Rechtmäßigkeit des Honorarverteilungsvertrages; Zulässigkeit der Begrenzung der mit festen Punktwerten vergüteten Leistungsmenge auf der Grundlage arztindividueller Abrechnungswerte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 85 Abs. 4
    Höhe des vertragsärztlichen Honorars; Rechtmäßigkeit des Honorarverteilungsvertrages; Zulässigkeit der Begrenzung der mit festen Punktwerten vergüteten Leistungsmenge auf der Grundlage arztindividueller Abrechnungswerte

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (18)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.12.2011 - L 3 KA 87/08

    Vertragsärztliche Versorgung - Übergangsregelung - Beschluss des

    27 b) Ausdrückliche Abweichungen von den Vorgaben des BewA sind nur insoweit gestattet, als die Übergangregelung in Teil III Nr. 2.2 des Beschlusses vom 29. Oktober 2004 zulässt, dass bisherige Steuerungsinstrumente der KÄVen fortgeführt werden, deren Auswirkungen mit den Vorgaben des § 85 Abs. 4 SGB V vergleichbar sind (vgl BSGE 105, 236, 240 f; vgl zur Zulässigkeit der Übergangsregelung BSG SozR 4-2500 § 85 Nr. 54 und Urteil vom 14. Dezember 2011 - B 6 KA 3/11 R - juris ) .

    Eine weit über eine bloße Übergangsphase hinausgehende Geltungsdauer der Dispensvorschrift unter Nr. 2.2 ist nicht zulässig (BSG, Urteil vom 14. Dezember 2011 - B 6 KA 3/11 R - juris).

    Dies hat das BSG wiederholt unter Hinweis darauf entschieden, dass die Festlegung "absolut" fester Punktwerte unter der Geltung einer gedeckelten Gesamtvergütung von vornherein ausgeschlossen ist (SozR 4-2500 § 85 Nr. 61; Urteil vom 14. Dezember 2011 - B 6 KA 3/11 R - juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.2015 - L 11 KA 107/13

    Streit über die Erledigung eines Rechtsstreits über eine Erhöhung des

    Nach den Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG) vom 14.12.2011 - B 6 KA 3/11 R, B 6 KA 4/11 R, B 6 KA 5/11 R und B 6 KA 6/11 R - über die Rechtswidrigkeit des mit Wirkung ab dem 01.04.2005 vereinbarten HVV hat die Klägerin entgegen der Anregung der Beklagten den Rechtsstreit nicht für erledigt erklärt sondern auf ihren Feststellungsantrag verwiesen.

    Insbesondere ist durch die Urteile des BSG vom 14.12.2011 - B 6 KA 3/11 R, B 6 KA 4/11 R; B 6 KA 5/11 R und B 6 KA 6/11 R - keine Erledigung eingetreten.

  • LSG Hamburg, 26.01.2012 - L 1 KA 58/09
    Mit dieser Rechtsfrage hat sich zuletzt das Bundessozialgericht in mehreren Entscheidungen vom 14. Dezember 2011 zu befassen gehabt (B 6 KA 3/11 R, B 6 KA 4/11 R, B 6 KA 5/11 R und B 6 KA 6/11 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2012 - L 7 KA 69/08

    Individualbudget - Regelleistungsvolumen - Honorarverteilungsmaßstab Berlin -

    Die Abstaffelung von Vergütungen, die ihr Vorbild in den Maßnahmen zur Verhütung einer übermäßigen Ausdehnung der Kassenpraxis hat, trägt der Tatsache Rechnung, dass eine Arztpraxis wesentlich auf der fachlichen Qualifikation und Leistungsfähigkeit des freiberuflich tätigen Vertragsarztes beruht und daher in ihrer Kapazität ohne Qualitätseinbußen nicht erweiterungsfähig ist, wobei auch gleichzeitig der Einspareffekt berücksichtigt wird, der durch eine starke Auslastung der medizinisch-technischen Geräte genutzt wird (BSG, Urteil vom 14. Dezember 2011, Az.. B 6 KA 3/11, veröffentlicht in Juris; Engelhard, in: Hauck/Noftz, SGB V, Stand II/10, § 85 RdNr. 262 b).

    Ziel der Regelungen ist es zum einen, dem Vertragsarzt Kalkulationssicherheit bei der Vergütung seiner Leistungen bis zu einer bestimmten Obergrenze zu gewährleisten; zum anderen soll damit einerseits die Kostendegression bei steigender Leistungsmenge Rechnung getragen und andererseits der ökonomische Anreiz zur übermäßigen Leistungsausweitung begrenzt werden (BSG, Urteil vom 14. Dezember 2011, Az.. B 6 KA 3/11, veröffentlicht in Juris, zum ebenfalls IB vorsehenden und von der hiesigen Beklagten weitgehend übernommenen HVV im Bezirk der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein).

  • LSG Hamburg, 19.08.2015 - L 5 KA 63/13
    Auch unter Berücksichtigung der Urteile des Bundessozialgerichts 17. März 2010 (Az. B 6 KA 43/08 R) und vom 14. Dezember 2011 (Az. B 6 KA 3/11 R, B 6 KA 4/11 R, 5/11 R und 6/11 R) seien die Honorarbescheide mangels jeglicher Steuerungsinstrumente rechtswidrig gewesen.
  • SG Stuttgart, 20.12.2011 - S 10 KA 4968/10

    Vertragsärztliche Vergütung - Rechtswidrigkeit der Bestimmungen der

    Die weitgehende Suspendierung zwingender gesetzlicher Vorgaben ist dagegen vom Gestaltungsspielraum des (Erweiterten) Bewertungsausschusses nicht umfasst (vgl. BSG, Urt. v. 14.12.2011, B 6 KA 3/11 R, veröffentlicht bislang nur im Terminbericht Nr. 65/11).
  • LSG Hamburg, 26.01.2012 - L 1 KA 57/09
    Mit dieser Rechtsfrage hat sich zuletzt das Bundessozialgericht in mehreren Entscheidungen vom 14. Dezember 2011 zu befassen gehabt (B 6 KA 3/11 R, B 6 KA 4/11 R, B 6 KA 5/11 R und B 6 KA 6/11 R).
  • LSG Hamburg, 19.08.2015 - L 5 KA 64/13
    Auch unter Berücksichtigung der Urteile des Bundessozialgerichts 17. März 2010 (Az. B 6 KA 43/08 R) und vom 14. Dezember 2011 (Az. B 6 KA 3/11 R, B 6 KA 4/11 R, 5/11 R und 6/11 R) seien die Honorarbescheide mangels jeglicher Steuerungsinstrumente rechtswidrig gewesen.
  • SG Hamburg, 21.08.2013 - S 27 KA 153/09
    Auch unter Berücksichtigung der Urteile des Bundessozialgerichts 17. März 2010 (Az. B 6 KA 43/08 R) und vom 14. Dezember 2011 (Az. B 6 KA 3/11 R, B 6 KA 4/11 R, 5/11 R und 6/11 R) seien die Honorarbescheide mangels jeglicher Steuerungsinstrumente rechtswidrig gewesen.
  • SG Berlin, 02.05.2012 - S 83 KA 399/10

    Vertragsärztliche Vergütung - Festsetzung der Honorarverteilungsquoten in den

    Im Zuständigkeitsbereich der klagenden Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein erfolgte die Vergütung der vertragsärztlichen Leistungen bis zum Ende des Jahres 2008 auf der Grundlage von Individualbudgets (siehe dazu auch BSG, Urteile vom 14.12.2011 - B 6 KA 3/11 R bis B 6 KA 6/11 R, zitiert nach juris).
  • LSG Hamburg, 26.01.2012 - L 1 KA 23/09
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2011 - L 7 KA 40/08

    Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilungsvertrag ab 1.4.2005 -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2011 - L 7 KA 45/08

    Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilungsvertrag ab 1.4.2005 -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2011 - L 7 KA 112/09

    Individualbudget - Regelleistungsvolumen - Honorarverteilungsmaßstab Berlin -

  • SG Stuttgart, 20.12.2011 - S 10 KA 7851/10

    Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg - Rechtswidrigkeit der

  • LSG Hamburg, 19.08.2015 - L 5 KA 65/13
  • SG Hamburg, 21.08.2013 - S 27 KA 230/09
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2011 - L 7 KA 81/08

    Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilungsvertrag ab 1.4.2005 -

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