Rechtsprechung
   BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 56/11 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,26806
BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 56/11 B (https://dejure.org/2011,26806)
BSG, Entscheidung vom 14.12.2011 - B 6 KA 56/11 B (https://dejure.org/2011,26806)
BSG, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - B 6 KA 56/11 B (https://dejure.org/2011,26806)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG München - S 43 KA 453/04
  • LSG Bayern - L 12 KA 396/07
  • BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 56/11 B
 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 27.06.2012 - B 6 KA 33/11 R

    Vertrags(zahn)ärztliche Versorgung - Gesamtvergütung - Anspruch einer

    Er hat dies weiterhin dahin eingegrenzt, dass ein qualifizierter Gesetzesverstoß in dem Sinne gegeben sein muss, dass eine offensichtliche Missachtung eines eindeutigen, aus sich heraus verständlichen gesetzlichen und für alle Vertragspartner strikt-verbindlichen Verbots vorliegt (so besonders deutlich BSG 14.12.2011 - B 6 KA 56/11 B - RdNr 6 f iS einer Zusammenfassung der bisherigen Rechtsprechung: BSGE 95, 141 RdNr 16 f = SozR 4-2500 § 83 Nr. 2 RdNr 24 f; BSG SozR 4-2500 § 83 Nr. 4 RdNr 19; BSG SozR 4-2500 § 83 Nr. 5 RdNr 14 f) .

    Er hat sowohl ein "Aufsatteln" auf den Ausgangsbetrag nach Art. 2 § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 WOrtPrG als auch ein Überschreiten der Veränderungsrate nach § 71 Abs. 2 und 3 SGB V hingenommen (BSG vom 14.12.2011 - B 6 KA 56/11 B - RdNr 6 im Anschluss an BSG SozR 4-2500 § 83 Nr. 5 RdNr 20, 24) .

    Dies entspricht auch der Rechtsprechung zum Grundsatz der Beitragssatzstabilität, der - wie ausgeführt - durch das WOrtPrG konkretisiert wird, und zu dem der Senat bereits darauf hingewiesen hat, dass im Gesetz zahlreiche Ausnahmen normiert sind, dem die Rechtsprechung weitere hinzugefügt hat (vgl dazu BSG vom 14.12.2011 aaO RdNr 7 im Anschluss an BSG SozR 4-2500 § 83 Nr. 5 RdNr 24) .

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