Rechtsprechung
   BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 57/11 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,27476
BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 57/11 B (https://dejure.org/2011,27476)
BSG, Entscheidung vom 14.12.2011 - B 6 KA 57/11 B (https://dejure.org/2011,27476)
BSG, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - B 6 KA 57/11 B (https://dejure.org/2011,27476)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 106 Abs 2 SGB 5, § 98 Abs 2 Nr 13a SGB 5, § 33 Abs 2 Ärzte-ZV, § 242 BGB
    Vertragsärztliche Versorgung - Gemeinschaftspraxis - Verordnung von Sprechstundenbedarf in unzulässiger Weise - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Anerkennung von Vertrauensschutz - Haftung für Verpflichtungen der Gemeinschaftspraxis

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 20.03.2013 - B 6 KA 27/12 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Verordnungsregress - Zusage oder Erklärung an

    In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass die Anerkennung von Vertrauensschutz zunächst erfordert, dass ein anderer Beteiligter insoweit einen besonderen Vertrauenstatbestand gesetzt hat (BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 1 RdNr 18 mwN <= Rspr zur Aufhebung von Honorarbescheiden>; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 24 RdNr 17; zuletzt BSG Beschluss vom 14.12.2011 - B 6 KA 57/11 B - Juris RdNr 9) .

    Erforderlich ist eine auf eine verbindliche Festlegung zielende behördliche Äußerung der Entscheidungs- bzw Kostenträger (BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 24 RdNr 19, 21; BSG Beschluss vom 14.12.2011 - B 6 KA 57/11 B - Juris RdNr 9) .

  • SG Marburg, 04.05.2016 - S 16 KA 658/13

    Teilt eine Krankenkasse dem Vertragsarzt schriftlich und unter Bezugnahme auf

    In der Rechtsprechung ist im Bereich der Wirtschaftlichkeitsprüfungen die Setzung von Vertrauenstatbeständen gegenüber dem Vertragsarzt grundsätzlich anerkannt (vgl. etwa BSG, Urteil vom 20.03.2013, B 6 KA 27/12 R und Beschluss vom 14.12.2011, B 6 KA 57/11 B).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.10.2013 - L 5 KA 683/12

    Vertragsärztliche Versorgung - Auslegung der Regelungen einer

    Dies setzt eine auf eine verbindliche Festlegung zielende behördliche Äußerung der Entscheidungs- bzw. Kostenträger voraus (BSG Urt. v. 06.05.2009 - B 6 KA 2/08 R, SozR 4-2500 § 106 Nr. 24; s. auch BSG Beschl. v. 14.12.2011 - B 6 KA 57/11 B, juris) .
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