Rechtsprechung
   BSG, 14.12.2017 - B 8 SO 16/16 R   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • sozialrecht-justament.de PDF, S. 2 (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    "Taschengeld" für Untersuchungsgefangene in Höhe des "Barbetrags"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 508



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Sachsen, 22.05.2018 - L 8 SO 121/17  

    Vorläufige Übernahme der Kosten für ein Mittel zum Andicken von Getränken im

    Denn prägend für stationäre Einrichtungen ist, dass der Einrichtungsträger die Gesamtverantwortung für die tägliche Lebensführung der zu betreuenden Person übernimmt (BSG, 23.07.2015 - B 8 SO 7/14 R - juris RdNr. 18; Urteil vom 14.12.2017 - B 8 SO 16/16 R - juris RdNr. 25; Behrend in: jurisPK-SGB XII, 2. Aufl., § 92 SGB XII RdNr. 21).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.01.2018 - L 8 SO 69/15  

    Zur Gewährung eines Barbetrags bei vorläufiger Unterbringung im Maßregelvollzug

    § 27b Abs. 2 Satz 2 SGB XII ist aber für in Maßregelvollzugseinrichtungen Untergebrachte - unabhängig ob vorläufig nach § 126a StPO oder unbedingt - analog anzuwenden (vgl. zur analogen Anwendung der Norm bei Untersuchungshäftlingen jüngst BSG, Urteil vom 14. Dezember 2017 - B 8 SO 16/16 R - noch unveröffentlicht).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.02.2018 - L 8 SO 69/15  

    SGB-XII -Leistungen

    § 27b Abs. 2 Satz 2 SGB XII ist aber für in Maßregelvollzugseinrichtungen Untergebrachte - unabhängig ob vorläufig nach § 126a StPO oder unbedingt - analog anzuwenden (vgl. zur analogen Anwendung der Norm bei Untersuchungshäftlingen jüngst BSG, Urteil vom 14. Dezember 2017 - B 8 SO 16/16 R - noch unveröffentlicht).
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