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   BSG, 14.12.2017 - B 8 SO 18/15 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,48284
BSG, 14.12.2017 - B 8 SO 18/15 R (https://dejure.org/2017,48284)
BSG, Entscheidung vom 14.12.2017 - B 8 SO 18/15 R (https://dejure.org/2017,48284)
BSG, Entscheidung vom 14. Dezember 2017 - B 8 SO 18/15 R (https://dejure.org/2017,48284)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 53 SGB 12, §§ 53 ff SGB 12, § 19 Abs 3 SGB 12, § 92 Abs 1 SGB 12, § 92 Abs 2 S 1 Nr 7 SGB 12
    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Leistungen in einer Werkstatt für behinderte Menschen - Einkommenseinsatz - Heranziehung zu einem Kostenbeitrag - kostenfreies Mittagessen

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Begehr eines Kostenbeitrags für das Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte Menschen (

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Eingliederungshilfe nach dem SGB XII; Rechtmäßigkeit der Heranziehung eines Behinderten für die Kosten des Mittagsessens in einer Werkstatt für behinderte Menschen

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 550
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 13.09.2018 - L 7 SO 3470/15

    Rehabilitation und Teilhabe - Zuständigkeitsklärung - Erstattungsanspruch des

    Diese Voraussetzungen haben bei A.K. hinsichtlich der Leistungen für den Besuch des Arbeitsbereichs in einer WfbM vorgelegen, die im Übrigen vom Vermögenseinsatz gänzlich freigestellt sind (§ 92 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7, Abs. 2 Satz 2 SGB XII) sind und für die ein Einkommenseinsatz nur unter den Voraussetzungen des § 92 Abs. 2 Satz 3 SGB XII in Betracht kommt (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 14. Dezember 2017 - B 8 SO 18/15 R - ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2018 - L 9 AL 228/17

    Erfüllung von Anwartschaftszeiten in der Arbeitslosenversicherung

    Andererseits kann der Widerspruchsbescheid vom 03.07.2015 auch als Ablehnungsentscheidung des Erstattungsanspruches angesehen werden, nachdem der Kläger mit Schreiben vom 02.07.2015 die Erstattung der Beiträge verlangt hatte (vgl. BSG, Urteil vom 14.12.2017 - B 8 SO 18/15 R - juris Rn. 13f. zu einem Fall, bei dem es an einer ausdrücklichen Entscheidung zu einem Antrag gemäß § 44 Abs. 1 SGB X fehlte).
  • VG Gelsenkirchen, 12.03.2021 - 3 K 5193/19

    Unfallffürsorge, stationäre Pflege, Unterbringungskosten, angemessener Betrag für

    vgl. Kokemoor in: Juris-PK SGB XII, 3. Auflage, § 92 Rn. 46 mit Verweis auf BSG, Urteil vom 14.12.2017 - B 8 SO 18/15 - Juris Rn. 17.
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