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   BSG, 14.12.2021 - B 14 AS 61/20 R   

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https://dejure.org/2021,50483
BSG, 14.12.2021 - B 14 AS 61/20 R (https://dejure.org/2021,50483)
BSG, Entscheidung vom 14.12.2021 - B 14 AS 61/20 R (https://dejure.org/2021,50483)
BSG, Entscheidung vom 14. Dezember 2021 - B 14 AS 61/20 R (https://dejure.org/2021,50483)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 16 Abs 1 S 2 Nr 4 Alt 1 SGB 2 vom 13.03.2013, § 81 Abs 1 S 1 SGB 3, § 83 Abs 1 Nr 4 SGB 3, § 87 SGB 3 vom 08.07.2019, § 87 SGB 3 vom 20.12.2011
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - berufliche Weiterbildung - Weiterbildungskosten - Kinderbetreuungskosten - Kosten für die Verpflegung der Kinder in einer Kindertagesstätte während der beruflichen Weiterbildungsmaßnahme

  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Leistungen zur beruflichen Weiterbildung - Kinderbetreuungskosten und Kosten für eine im Angebot der Tageseinrichtung enthaltene Verpflegung des Kindes als Weiterbildungskosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen zur beruflichen Weiterbildung nach dem SGB II Übernahme der Verpflegungskosten für Kinder während des Besuchs einer Kindertagesstätte als Kosten der Kinderbetreuung während der Weiterbildungsmaßnahme in Höhe der tatsächlich entstandenen Kosten bis ...

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Leistungen zur beruflichen Weiterbildung nach dem SGB II Übernahme der Verpflegungskosten für Kinder während des Besuchs einer Kindertagesstätte als Kosten der Kinderbetreuung während der Weiterbildungsmaßnahme in Höhe der tatsächlich entstandenen Kosten bis ...

  • datenbank.nwb.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Leistungen zur beruflichen Weiterbildung - Kinderbetreuungskosten und Kosten für eine im Angebot der Tageseinrichtung enthaltene Verpflegung des Kindes als Weiterbildungskosten

Kurzfassungen/Presse (2)

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Bei Weiterbildung der Mutter zahlt Jobcenter für Essen der Kinder

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    T. K. ./. Jobcenter Berlin Tempelhof-Schöneberg

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Weiterbildungskosten - Kinderbetreuung - Verpflegungskosten

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 16.09.1998 - B 11 AL 19/98 R

    Förderung der beruflichen Bildung - Kinderbetreuungskosten - Unvermeidbarkeit -

    Auszug aus BSG, 14.12.2021 - B 14 AS 61/20 R
    Ob die Kinder bereits vor Aufnahme der Weiterbildung durch Dritte betreut worden sind, ist deshalb ohne Belang (so auch zu § 45 Satz 2 Arbeitsförderungsgesetz - AFG - idF des Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetzes - AFKG - vom 22.12.1981; BSG vom 16.9.1998 - B 11 AL 19/98 R - juris RdNr 17 f; aA noch zu § 45 AFG aF BSG vom 12.5.1982 - 7 RAr 17/81 - juris).

    Ein engeres Verständnis würde eine Kostenerstattung letztlich von Zufälligkeiten abhängig machen, weil der Zeitpunkt des Beginns der Kinderbetreuung durch Dritte nicht allein vom Beginn der Maßnahme, sondern zB von der Verfügbarkeit eines Betreuungsplatzes, fixen Eintrittsterminen, Wartezeiten etc abhängt (vgl BSG vom 16.9.1998 - B 11 AL 19/98 R - juris RdNr 18; Baar in Heinz/Schmidt-De Caluwe/Scholz, SGB III, 7. Aufl 2021, § 87 RdNr 6; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB III, K § 87 RdNr 51, Stand Juni 2021; Reichel in jurisPK-SGB III, 2. Aufl 2019, § 87 RdNr 17; B. Schmidt in Eicher/Schlegel, SGB III nF, § 87 RdNr 30, Stand Oktober 2020).

  • BSG, 18.05.2010 - B 7 AL 22/09 R

    Förderung der beruflichen Weiterbildung - Zulassung von Weiterbildungsträgern und

    Auszug aus BSG, 14.12.2021 - B 14 AS 61/20 R
    Sind diese iS des § 83 SGB III unmittelbar durch die Weiterbildung entstanden (dazu gleich) , verbleibt in § 87 SGB III schon aufgrund des systematischen Zusammenhangs mit § 83 SGB III kein Raum für eine weitere Ermessenentscheidung im Hinblick auf die Frage der Übernahme der Kinderbetreuungskosten dem Grunde nach (so auch Hassel in Brand, SGB III, 9. Aufl 2021, § 87a RdNr 2a; Hengelhaupt in Hauck/Noftz SGB III, K § 83 RdNr 43, Stand Juni 2021; B. Schmidt in Eicher/Schlegel SGB III nF, § 83 RdNr 36, Stand Mai 2015; beim Bildungsgutschein nach § 77 SGB III aF ein Entschließungsermessen verneinend BSG vom 18.5.2010 - B 7 AL 22/09 R - SozR 4-4300 § 77 Nr. 5 RdNr 10; ein Entschließungsermessen, zugleich unter Annahme einer regelmäßigen Ermessensreduktion auf Null bejaht Burkiczak in Schönefelder ua, SGB III, 3. Aufl 2021, § 87 RdNr 8) .
  • BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 117/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Förderung der

    Auszug aus BSG, 14.12.2021 - B 14 AS 61/20 R
    Ein Ermessen steht dem Leistungsträger also nur dann zu, wenn auch das SGB III ein solches vorsieht (BSG vom 6.4.2011 - B 4 AS 117/10 R - BSGE 108, 80 = SozR 4-4200 § 16 Nr. 6, RdNr 14 mwN) .
  • OVG Bremen, 23.01.2013 - 2 A 288/10
    Auszug aus BSG, 14.12.2021 - B 14 AS 61/20 R
    Die Teilnahme an der Gemeinschaftsverpflegung in einer Kindertagesbetreuungseinrichtung ist insoweit ein wichtiges Element der sozialen Teilhabe von Kindern und verhindert Ausgrenzungsprozesse (BT-Drucks 17/3404 S 106 zur Einführung des Mehrbedarfs für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung nach § 28 Abs. 6 SGB II; zur sozialintegrativen Funktion des gemeinschaftlichen Mittagessens in einer Werkstatt für behinderte Menschen ebenso BSG vom 9.12.2008 - B 8/9b SO 10/07 R - BSGE 102, 126 = SozR 4-3500 § 54 Nr. 3, RdNr 18 mwN; zum gleichen Verständnis im Rahmen der Förderung in einer Tageseinrichtung nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII vgl nur OVG Bremen vom 23.1.2013 - 2 A 288/10 - juris RdNr 36).
  • BSG, 12.12.2013 - B 4 AS 7/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Mobilitätshilfe -

    Auszug aus BSG, 14.12.2021 - B 14 AS 61/20 R
    Soweit also das SGB II nichts Abweichendes regelt, ergeben sich die Leistungsvoraussetzungen der einzelnen Leistungen aus dem SGB III (BSG vom 12.12.2013 - B 4 AS 7/13 R - SozR 4-4200 § 16 Nr. 14) .
  • BSG, 12.05.1982 - 7 RAr 17/81

    Unmittelbare Entstehung von Kinderbetreuungskosten durch die Fortbildungsmaßnahme

    Auszug aus BSG, 14.12.2021 - B 14 AS 61/20 R
    Ob die Kinder bereits vor Aufnahme der Weiterbildung durch Dritte betreut worden sind, ist deshalb ohne Belang (so auch zu § 45 Satz 2 Arbeitsförderungsgesetz - AFG - idF des Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetzes - AFKG - vom 22.12.1981; BSG vom 16.9.1998 - B 11 AL 19/98 R - juris RdNr 17 f; aA noch zu § 45 AFG aF BSG vom 12.5.1982 - 7 RAr 17/81 - juris).
  • BSG, 09.12.2008 - B 8/9b SO 10/07 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Kostenerstattung - gemeinsam eingenommenes

    Auszug aus BSG, 14.12.2021 - B 14 AS 61/20 R
    Die Teilnahme an der Gemeinschaftsverpflegung in einer Kindertagesbetreuungseinrichtung ist insoweit ein wichtiges Element der sozialen Teilhabe von Kindern und verhindert Ausgrenzungsprozesse (BT-Drucks 17/3404 S 106 zur Einführung des Mehrbedarfs für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung nach § 28 Abs. 6 SGB II; zur sozialintegrativen Funktion des gemeinschaftlichen Mittagessens in einer Werkstatt für behinderte Menschen ebenso BSG vom 9.12.2008 - B 8/9b SO 10/07 R - BSGE 102, 126 = SozR 4-3500 § 54 Nr. 3, RdNr 18 mwN; zum gleichen Verständnis im Rahmen der Förderung in einer Tageseinrichtung nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII vgl nur OVG Bremen vom 23.1.2013 - 2 A 288/10 - juris RdNr 36).
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