Rechtsprechung
   BSG, 15.01.2009 - B 3 KS 5/08 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,15760
BSG, 15.01.2009 - B 3 KS 5/08 B (https://dejure.org/2009,15760)
BSG, Entscheidung vom 15.01.2009 - B 3 KS 5/08 B (https://dejure.org/2009,15760)
BSG, Entscheidung vom 15. Januar 2009 - B 3 KS 5/08 B (https://dejure.org/2009,15760)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSVG § 1 Nr. 2; KSVG § 2
    Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung, Künstlereigenschaft bei selbständiger Tätigkeit als Gesellschafter mit Unterstützung durch Mitarbeiter

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 16.12.2014 - L 11 KR 540/14

    Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabepflicht - Tanzschule -

    Das Bundesverfassungsgericht hat bereits in der Entscheidung vom 8. April 1987 die Verfassungsmäßigkeit der Künstlersozialabgabe geklärt (2 BvR 909/82; BVerfGE 75, 146 ff.; s. auch BVerfG, Nichtannahmebeschluss v. 11.9. 1998, 1 BvR 1670/97; zur Verfassungsmäßigkeit siehe auch LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 10.9. 2010, L 4 KR 3419/09; zur verfassungsrechtlichen- und europarechtlichen Zulässigkeit der Erstreckung der Abgabepflicht auf Honorare für selbständige Künstler, die selbst nicht der Versicherungspflicht nach dem KSVG unterliegen: BSG, B. v. 15.1. 2009, B 3 KS 5/08 B m.w.N.) und aus gleichheitsrechtlichen Gründen sogar eine Einbeziehung der Eigenwerbung betreibenden Unternehmer angemahnt.
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