Rechtsprechung
BSG, 15.01.2019 - B 5 RS 20/18 B |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Feststellung weiterer Arbeitsentgelte in Gestalt von Valutazahlungen aufgrund einer Zugehörigkeit zur Altersversorgung der Intelligenz; Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Anforderungen für die Bezeichnung einer divergierenden Entscheidung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2
Anspruch auf Feststellung weiterer Arbeitsentgelte in Gestalt von Valutazahlungen aufgrund einer Zugehörigkeit zur Altersversorgung der Intelligenz - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Halle, 22.08.2017 - S 8 RS 10/15
- SG Halle, 04.09.2017 - S 8 RS 10/15
- LSG Sachsen-Anhalt, 27.09.2018 - L 3 RS 16/17
- BSG, 15.01.2019 - B 5 RS 20/18 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BSG, 15.01.2019 - B 5 RS 20/18 B
Bezogen auf die Darlegungspflicht bedeutet das vorstehend Gesagte, dass die Beschwerdebegründung erkennen lassen muss, welcher abstrakte Rechtssatz in der höchstrichterlichen Entscheidung enthalten ist und welcher im Urteil des LSG enthaltene Rechtssatz dazu im Widerspruch steht; ferner muss aufgezeigt werden, dass die angefochtene Entscheidung auf der geltend gemachten Divergenz beruht und auch das Revisionsgericht die oberstgerichtliche Rechtsprechung in einem künftigen Revisionsverfahren seiner Entscheidung zu Grunde zu legen haben wird (zum Ganzen vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 72 mwN).Dies ist nicht der Fall, wenn es eine höchstrichterliche Entscheidung in ihrer Tragweite für den entschiedenen Fall verkannt haben sollte (vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 73 mwN).
- BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75
Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …
Auszug aus BSG, 15.01.2019 - B 5 RS 20/18 B
In der Regel verlangt die ordnungsgemäße Bezeichnung einer solchen höchstrichterlichen Entscheidung die Angabe ihres Datums und Aktenzeichens oder die Angabe ihrer Fundstelle (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14 S 22 mwN). - BSG, 19.06.1975 - 12 BJ 24/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Unzulässigkeit - Beschluß - Begründung - Mehrfache …
Auszug aus BSG, 15.01.2019 - B 5 RS 20/18 B
Ist eine Entscheidung kumulativ mehrfach begründet, genügt es nicht, die Divergenz für eine Begründung darzulegen ( BSG SozR 1500 § 160a Nr. 5 S 6); es muss vielmehr darüber hinaus dargetan werden, dass sich entweder die Abweichung auf alle Begründungen des Urteils auswirkt ( BSG SozR 1500 § 160a Nr. 5 S 6), oder dass hinsichtlich der anderen Begründungen andere Zulassungsgründe (grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache oder Verfahrensmängel) vorliegen (…Krasney/Udsching/Groth, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 7. Aufl 2016, Kap IX RdNr 199). - BSG, 15.12.2016 - B 5 RS 4/16 R
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …
Auszug aus BSG, 15.01.2019 - B 5 RS 20/18 B
Eine Anerkennung sei dann allenfalls im Wege einer Schätzung möglich, die ausweislich des Urteils des BSG vom 15.12.2016 (B 5 RS 4/16 R - Juris) ausgeschlossen sei.