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   BSG, 15.02.2012 - B 14 AS 243/11 B   

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https://dejure.org/2012,2391
BSG, 15.02.2012 - B 14 AS 243/11 B (https://dejure.org/2012,2391)
BSG, Entscheidung vom 15.02.2012 - B 14 AS 243/11 B (https://dejure.org/2012,2391)
BSG, Entscheidung vom 15. Februar 2012 - B 14 AS 243/11 B (https://dejure.org/2012,2391)
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  • BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94

    Hochschullehrer

    Auszug aus BSG, 15.02.2012 - B 14 AS 243/11 B
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und des Bundesverfassungsgerichts soll der Anspruch auf rechtliches Gehör zwar ua sicherstellen, dass das Vorbringen der Beteiligten vom Gericht in seine Erwägungen miteinbezogen wird (BVerfGE 22, 267, 274; 96, 205, 216 f).

    Ein Verstoß gegen die Pflicht zur Berücksichtigung von Vorbringen ist nur dann anzunehmen, wenn sich dies aus den besonderen Umständen des Falles ergibt (BVerfGE 22, 267, 274; 96, 205, 216 f).

  • BVerfG, 19.07.1967 - 2 BvR 639/66

    Einheitliches Grundrecht

    Auszug aus BSG, 15.02.2012 - B 14 AS 243/11 B
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und des Bundesverfassungsgerichts soll der Anspruch auf rechtliches Gehör zwar ua sicherstellen, dass das Vorbringen der Beteiligten vom Gericht in seine Erwägungen miteinbezogen wird (BVerfGE 22, 267, 274; 96, 205, 216 f).

    Ein Verstoß gegen die Pflicht zur Berücksichtigung von Vorbringen ist nur dann anzunehmen, wenn sich dies aus den besonderen Umständen des Falles ergibt (BVerfGE 22, 267, 274; 96, 205, 216 f).

  • BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit -

    Auszug aus BSG, 15.02.2012 - B 14 AS 243/11 B
    Die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache erfordert die Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60).
  • BSG, 16.11.1987 - 5b BJ 118/87

    Verfahrensmangel - Beweisaufnahme - Sitzungsarzt - Rüge

    Auszug aus BSG, 15.02.2012 - B 14 AS 243/11 B
    Die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache erfordert die Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60).
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