Rechtsprechung
   BSG, 15.03.2012 - B 3 P 1/11 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 SGB 11, § 15 Abs 1 S 1 SGB 11, § 15 Abs 2 SGB 11, § 15 Abs 3 SGB 11, § 44 SGB 10
    Soziale Pflegeversicherung - Ermittlung der Pflegestufe - Grundpflegebedarf - behindertes Kind - Begutachtungs-Richtlinien (BRi) idF vom 11.5.2006 - Abzugswert - Hilfebedarf gesunder gleichaltriger Kinder - generelle Tatsache - Berechnung - Altersabschnitt - Bildung des rechnerischen Mittelwerts aus höchstem und niedrigstem Rahmenwert - keine Bildung von Zwischenwerten nach Maßgabe des Lebensalters des Kindes (Interpolation)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Festlegung der Pflegestufe in der sozialen Pflegeversicherung; Ermittlung der Zeitwerte für den normalen Grundpflegebedarf nach den Begutachtungs-Richtlinien

  • sozialrecht-heute.de

    Festlegung der Pflegestufe in der sozialen Pflegeversicherung; Ermittlung der Zeitwerte für den normalen Grundpflegebedarf nach den Begutachtungs-Richtlinien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB XI § 15 Abs. 2
    Festlegung der Pflegestufe in der sozialen Pflegeversicherung; Ermittlung der Zeitwerte für den normalen Grundpflegebedarf nach den Begutachtungs-Richtlinien

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung; soziale Pflegeversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 622



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.06.2013 - L 27 P 8/12

    Grundpflege - ADHS - Kind

    29 Entgegen der Ansicht der Klägerbevollmächtigten sind die der täglichen Praxis der Kindererziehung und Kinderpflege entnommenen nach den BRi zu berücksichtigenden Abzugswerte, empirisch gesichert und realistisch (BSG, Urteil vom 15. März 2012, B 3 P 1/11 R, Rdnr. 13, zit. nach juris).

    Eine Bildung von Zwischenwerten nach Maßgabe des Lebensalters des Kindes im Zeitpunkt der Begutachtung (Interpolation) findet nicht statt (BSG, Urteil vom 15. März 2012, B 3 P 1/11 R, Rdnr. 24, zit. nach juris).

  • BSG, 22.04.2015 - B 3 P 5/15 B

    Entziehung von Leistungen der sozialen Pflegeversicherung nach der Pflegestufe I

    Auch zu der Frage der Bemessung des Hilfebedarfs von Kindern bei der Grundpflege nach den Begutachtungs-Richtlinien (BRi) der Spitzenverbände der Pflegekassen vom 11.5.2006, in Kraft seit dem 1.9.2006, hat sich der erkennende Senat bereits geäußert (Urteil vom 15.3.2012 - B 3 P 1/11 R - BSGE 110, 214 = SozR 4-3300 § 15 Nr. 5).
  • LSG Baden-Württemberg, 29.08.2013 - L 7 SO 2971/09

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Pflegegeld - pflegebedürftiges Kind - Grad der

    Dem Hilfsantrag auf Ermittlung des für den Pflegebedarf gleichaltriger nichtpflegebedürftiger Kinder vorzunehmenden Abzugs war schon deswegen nicht zu folgen, weil diese Rechtstatsache durch das vorstehend wiederholt erörterte Urteil des BSG vom 15. März 2012 - B 3 P 1/11 R - (BSGE 110, 214 = SozR 4-3300 § 15 Nr. 5) bereits geklärt ist.
  • BSG, 17.09.2012 - B 12 R 1/12 B
    7 1. Die Klägerin beruft sich ausdrücklich nur auf den Zulassungsgrund der Divergenz (§ 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG) und rügt eine Abweichung des Urteils des LSG vom Urteil des BSG vom 15.3.2012 (B 3 P 1/11 R - NZS 2012, 622 - zur Veröffentlichung in SozR bestimmt).
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